Gemeinderat, 29. Sitzung vom 21.11.2017, Wörtliches Protokoll - Seite 45 von 71
zentrale U-Bahn-Abschnitte entlastet, innerstädtische Kapazitäten des öffentlichen Verkehrs erhöht sowie eine gleichmäßige Auslastung im gesamten Netz erreicht. Das Zielgebiet U2-Donaustadt und der Planungsprozess Erzherzog-Karl-Straße wären noch zu erwähnen. Für das Stadtentwicklungsgebiet Erzherzog-Karl-Straße Süd wird ein städtebaulicher Rahmenplan mit Öffentlichkeitsbeteiligung entwickelt. Darüber hinaus sind weiterhin die begleitende organisatorische Unterstützung sowie diverse Planungs- und Beteiligungsmaßnahmen, Berresgasse - ist heute schon öfter erwähnt worden -, Am Heidjöchl, Oberes Hausfeld, Asperner Trassen, zu finanzieren.
An den Herrn Dipl.-Ing. Gara, den ich jetzt leider nicht sehe und seine Ausführungen auch wirklich zum Teil im Rahmen der Oppositionsarbeit an sich schätze, aber es gibt schon ein kooperatives Planungsverfahren, das läuft. Bezüglich des Baugebietes, das er angesprochen hat: Also da muss ich schon sagen, die Gutachten sind wohl unvoreingenommen erstellt worden.
Zum Zielgebiet Zentrum Kagran ist die Beauftragung der Grünfreiraumplanung der zentralen öffentlichen Räume in Kooperation mit der MA 19 vorgesehen. Weitere Beauftragungen betreffen Öffentlichkeitsarbeit und die Präsentation des zugehörigen Leitbildes.
Zur MA 28 - Straßenverwaltung und Straßenbau. Da gibt es die Schwerpunkte Projektentwicklung. Die Schwerpunkte der Projektentwicklung im Jahr 2018 liegen insbesonders in der Projektierung folgender Vorhaben: Nordbahnhof Nord, Reinprechtsdorfer Straße, U2/U5 Baustellenprovisorien und Oberfläche, Hauptbahnhof Wien, 10., 12., Wienerbergtangente, Brünner Straße vom Am Spitz bis Katsushika-Straße, Seestadt Aspern Nord, Stadtstraße A im Anschluss A 23 Hirschstetten, Seestadt Aspern und die Berresgasse. Die Schwerpunkte der Projektrealisierung: Hauptbahnhof Wien, Nordbahnhof Am Tabor, Hadikgasse von Schlossallee bis Kennedybrücke, Johann-Nepomuk-Berger-Platz, Seestadt Aspern, das Seeparkquartier und das Forum Donaustadt. Für die Erhaltung, Instandsetzung und Errichtung des Wiener Straßennetzes werden 2018 rund 125,7 Millionen EUR veranschlagt.
Ich möchte auch noch kurz zum Fahrradverkehr kommen. Die Ausgaben für den Radverkehr sind von der MA 28 extra ausgewiesen, werden als massiver Qualitätssprung beurteilt und es wird auch einen massiven Qualitätssprung dahin gehend geben. Für die Herstellung von Hauptradwegen sowie Radwegen im Rahmen des Lückenschlussprogrammes sind im Jahr 2018 Folgeraten für die Radwege aus dem Jahr 2017 vorgesehen. Also möglicherweise können durch frühzeitige Abrechnung noch neue Projekte begonnen werden. Die Folgeraten sind für folgende Abschnitte vorgesehen: Im 3. Bezirk Arsenalstraße von Ghegastraße bis Hüttenbrennergasse, im 14. Bezirk Flötzersteig, im 22. Bezirk Kaisermühlenstraße von Neuhaufenstraße bis Mühlwasserstraße und die Breitenleer Straße Am Bergl bis Schukowitzgasse. Ein wichtiger Punkt zur Erhöhung des Radverkehrs ist auch die Bereitstellung entsprechender Abstellanlagen, und da muss man sagen, die durch die MA 28 oder auch Dritte realisiert werden.
Zur Frau Kollegin Schütz. Die Stadt ist natürlich dabei, rechtliche Rahmenbedingungen für diese Anbieter auszuarbeiten. Die Bereitstellung durch Dritte wird durch diverse Fördermodelle für Abstellanlagen auf öffentlichem und privatem Grund forciert.
Lassen Sie mich noch einen weiteren, sehr wichtigen Punkt für den Ausbau von sicherer Mobilität in Wien beleuchten. Für die Verbesserung der Mobilität für Menschen mit besonderen Bedürfnissen werden von der MA 28 auch im Jahr 2018 wieder umfangreiche Maßnahmen gesetzt. Im Zuge von Großprojekten, kleineren Einzelbauvorhaben und laufenden Erhaltungsmaßnahmen werden unter anderem taktile Leitsysteme für blinde und sehbehinderte Personen sowie Gehsteigabsenkungen hergestellt.
Ich möchte noch ein Projekt herausstreichen, das mir als Donaustädterin ebenso ein besonderes Anliegen ist, es betrifft die MA 28 - Brückenbau. Es ist der Josefsteg. Die Wiener Lobau ist meiner Ansicht nach das schönste Naherholungsgebiet Wiens. Sie gehört - da können wir diskutieren, für mich, ich rede jetzt einmal für mich -, zu den letzten intakten Augebieten Europas mit einer Fläche von 23.000 Hektar, und das entspricht etwa einem Viertel der Gesamtfläche des Nationalparks Donauauen. Zahlreiche Naturlehrpfade animieren zum Wandern zu den weiteren Au-, Wald- und Wiesengebieten, so auch die Wanderung über den Josefsteg. Der Josefsteg wurde im Jahr 2001 im Auftrag der MA 49 noch einmal in reiner Holzbauweise vom Österreichischen Bundesheer errichtet. Es handelt sich um eine Fußgängerbrücke mit der Länge von 135 m und befindet sich am sogenannten Tischwasser unweit der Dechantlacke, ein wirklich idyllischer Ort. Er ermöglicht die Überquerung eines trockengelegten Altarmes der ursprünglichen Donau und macht auch einen Lückenschluss als Fahrradweg, der ungemein verkürzt. Leider ist auf Grund massiver Schäden mittlerweile das Ende der Lebensdauer des Stegs durch Bakterienbefall, et cetera fast erreicht.
Es ist daher sehr erfreulich, dass der Neubau des Josefstegs nun im Budget 2018 einmal vorgesehen ist, die Sanierung und dann weiter auch der komplette Ausbau. Derzeit gibt es eine provisorische Sicherungsmaßnahme mit Holzplatten. Wer immer jetzt diesen Bericht oder diese Darstellung hört, sie schauen natürlich nicht sehr schön und gut aus, aber es ist eine Sicherungsmaßnahme. Der Josefsteg wird dann 2018/2019 abgetragen, und der Neubau wird geplant.
Bevor ich jetzt zum Schluss komme, möchte ich mich auch herzlich bei den Mitarbeitern und Führungskräften in den zuständigen Magistratsabteilungen bedanken, die wirklich mit enormer Expertise und hervorragendem Engagement informieren und die Arbeit unterstützen. Ebenso herzlichen Dank an das Büro der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung, Stadtplanung und auch für die persönliche Zusammenarbeit. Ich finde, dass meine Fragen immer auf ein offenes Ohr gestoßen sind. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)
Ich wünsche Ihnen noch einen schönen Nachmittag. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)
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