«  1  »

 

Gemeinderat, 30. Sitzung vom 22.11.2017, Wörtliches Protokoll  -  Seite 52 von 89

 

macht haben. Der kürzeste Weg vom Stephansplatz bis zum Rathaus? Dort ist der Abort am Rathausplatz eingezeichnet. 580.000 EUR! Also, Fußgänger-Highways gibt es bis heute nicht! Es weiß auch keiner, was ein Fußgänger-Highway ist. (GR Mag. Rüdiger Maresch: Dort kann man schnell gehen!) - Ich kann überall schnell gehen, außer am schmalen Flötzersteig. Dort würde ich eher nicht schnell gehen, weil sonst bin ich in der Busstation.

 

Das Beste war das Einkaufswagerl-Sharing. Die alte Oma fährt mit dem Wagerl vom Billa über das Kopfsteinpflaster heim in den Gemeindebau. Und das andere Muatterl fährt dann beim nächsten Mal zurück. Dann gibt es Einstellplätze wie beim IKEA. Es hat natürlich auch nie wieder jemand darüber geredet. Das ist Petra Jens, die von euch eingesetzte Fußgängerbeauftragte. Seitdem hält sie ihren Mund, was gar nicht so schlecht ist. Dann brauchen wir uns zumindest über solche Schnapsideen nicht mehr zu unterhalten.

 

Was Herr Blum macht, außer falsche Winterradzahlen herauszugeben, weiß ich auch nicht, sonst würden wir nicht seit vielen Jahren bei 7 Prozent herumgrundeln, trotz Millioneninvestitionen, aber nicht in Radwege, außer in unnötige, sondern einfach in Versorgungsposten und Feste.

 

oBikes: Wenn in China ein Rad umfällt, ist das jedem ziemlich wurscht. Mir geht es sogar Lichtjahre am Gesäß vorbei. Aber dort stehen die oBikes eigentlich ziemlich in Reih und Glied. (Der Redner zeigt ein Foto mit der Überschrift „Peking“, auf dem abgestellte Fahrräder in Reih und Glied zu sehen sind.) Ich wage zu behaupten, wenn man die Bevölkerungsanzahl in Relation setzt, dass in Wien jeden Tag mehr Räder als in Peking umfallen, nämlich diese oBikes. Wir haben jetzt einen Landesparteitag gehabt und ich bin vom Rathaus in die Hofburg gegangen, unbehelligterweise, keine Demonstration. Zu Mittag hat es dann, als sie wieder frisch eingekifft waren, oder ich weiß es nicht, eine Demo gegeben. Dann hat es aber zu nieseln angefangen und die 25 Hanseln sind wieder von dannen gezogen. Aber das Beste an frühen Veranstaltungen ist immer, da gibt es keine Demo, weil die Leute im EKH und in der Pankahyttn dann noch nicht so richtig auf sind. Aber überall in den Zeitungen springen sie entgegen. (Der Redner zeigt ein Foto mit der Überschrift „Wien“, auf dem herumliegende Fahrräder an verschiedenen Örtlichkeiten zu sehen sind.) Bei der Hofburg, in den Bäumen, im Wasser liegen sie herum. Nicht in China fliegen die Räder um, sondern in Wien fliegen sie um. Da gebe ich jetzt nicht Maria Vassilakou persönlich die Schuld. Eigentlich ist das ein Zusammenspiel des Versagens. StRin Brauner ist dafür verantwortlich. Sie fahren da ohne Genehmigung herum. Ulli Sima lässt sie nicht abschleppen. Das ist Ihnen wahrscheinlich sogar wurscht. (GRin Birgit Hebein: Dürfen Sie heute über alles reden? Wo sind wir denn?) - Wo sind wir denn? Wir sind jetzt im Gemeinderat. Wir werden hier noch länger sitzen, die GRÜNEN wahrscheinlich nicht! Das wird auch kein Schaden sein! (Beifall bei der FPÖ. - GRin Birgit Hebein: Was hat das mit dem Poststück zu tun?)

 

Sie liegen sogar im 23. Bezirk herum. Ich habe das alles gesehen. Auch in diesem Planungsgebiet, über das wir uns heute unterhalten. (GR Mag. Rüdiger Maresch: Jetzt sind wir endlich dort!) Einmal würde ich gerne die Kollegin Hebein hören, wenn der David Ellensohn hinausgeht, der seit zehn Jahren die gleiche Rede hält, dass es diese Verurteilungen gibt, dieser im Häfen sitzt und jener Fußfesseln hat. Sie war heute bei der Aktuellen Stunde, hat überhaupt nichts damit zu tun. Er hält immer die gleiche Rede. Daran hat die Kollegin Hebein nichts auszusetzen! (GRin Birgit Hebein: Das ist ungeheuerlich!) - Beruhigt euch wieder! Genießt noch die letzten Tage! (Heiterkeit und Beifall bei der FPÖ.)

 

Zusammenfassend: Es gibt hunderte Gründe, Maria Vassilakou das Misstrauen auszusprechen. Aber es gibt einen Grund, warum wir das vielleicht nicht tun sollten. Wer kommt denn nach? (Heiterkeit bei der FPÖ.) Ich habe sogar gelesen, das Tennisstirnband aus dem 16. ist im Gespräch. Na dann, gute Nacht, Wien! (Beifall bei der FPÖ.)

 

Vorsitzender GR Mag. Gerald Ebinger: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Frau GRin Dr. Kickert gemeldet.

 

14.24.54

†GRin Dr. Jennifer Kickert (GRÜNE)|: Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Vorsitzender!

 

Ich möchte eine Aussage des Vorredners Mahdalik tatsächlich berichtigen, als Pars pro Toto für die Faktentreue all seiner anderen Aussagen. Er hat behauptet, es werden am OWS Luxuswohnungen gebaut und ein Ensemble zerstört. Ich berichtige, es werden 140 neue Mietwohnungen gebaut. Davon sind 25 Prozent für betreubares und betreutes Wohnen vorgesehen, mehrere weitere Wohneinheiten für Wohngemeinschaften, für Jugendliche, für Menschen mit Behinderungen oder auch ältere Menschen, alles in Summe in zehn neuen Gebäuden, die an das Ensemble angeglichen werden, das heißt, das historische Ensemble nicht zerstören. Das sind die Fakten, an die ich Sie ersuchen würde, sich beizeiten zu halten. - Danke. (Beifall bei GRÜNEN und SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Mag. Gerald Ebinger: Als Nächster zum Wort gemeldet ist Herr GR Kubik.

 

14.26.07

†GR Gerhard Kubik (SPÖ)|: Herr Vorsitzender! Frau Berichterstatterin!

 

Zum Ersten hätte ich den Herrn Vorsitzenden gern ersucht, die Worte des Herrn Mahdalik am Schluss mit „verlotterte Politik“ entsprechend zu bewerten. Ich weiß nicht, kommt das Übliche, muss man es sich erst durchlesen, ob er es überhaupt gesagt hat. Aber ich denke mir, wenn man beim Kollegen Mahdalik gemerkt hat, er redet hier selten, muss er dann alles hineinpacken. (GR Prof. Harry Kopietz: Er ist auch selten da!) Er ist auch selten da. (GR Dominik Nepp, MA: Im Gegensatz zu Häupl zum Beispiel!) Ich verstehe das. Er hat schon eine Arbeit. Er steht stundenlang bei der Autobusstation am Flötzersteig, um zu schauen, ob dort Fußgänger vorbeigehen. Dann kann er nicht hier sitzen. Er geht stundenlang auf der Mariahilfer Straße mit der „Krone“ spazieren. Jetzt habe ich nicht genau mitkriegt, welche er meint, die Zeitung oder die am Kopf. Wenn es am Kopf ist, könnte

 

«  1  »