«  1  »

 

Gemeinderat, 31. Sitzung vom 15.12.2017, Sitzungsbericht  -  Seite 16 von 24

 

(04091-2017/0001-GKU; MA 7, P 65) Die MA 7 wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung mit dem WUK - Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser ermächtigt. Dem Subventionsnehmer WUK - Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser werden für die Jahre 2018 bis 2020 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

 

präliminiert Jahr 2018             1 240 000 EUR

 

präliminiert Jahr 2019             1 240 000 EUR

 

präliminiert Jahr 2020             1 240 000 EUR

 

Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wiener Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Für die Bedeckung der Förderung für das Jahr 2018 in der Höhe von 1 240 000 EUR ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2018 Vorsorge zu treffen. Für die Bedeckung der Restbeträge ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ.)

 

(Rednerin bzw. Redner: GR Ing. Udo Guggenbichler, MSc, GRin Susanne Bluma, GR Dipl.-Ing. Martin Margulies und GR Mag. Wolfgang Jung.)

 

Berichterstatterin: GRin Susanne Bluma

 

15. (04092-2017/0001-GKU; MA 7, P 66) Dem Verein Basis.Kultur.Wien - Wiener Volksbildungswerk werden für die Jahre 2018 bis 2019 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

 

Jahr 2018         2. Rate "Shift II"           750 000 EUR

 

                         1. Rate "Shift III"          750 000 EUR

 

Jahr 2019         2. Rate "Shift III"          750 000 EUR

 

Für die Bedeckung der Förderung für das Jahr 2018 in der Höhe von 1 500 000 EUR ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets auf Haushaltsstelle 1/3819/757 im Voranschlag 2018 Vorsorge zu treffen. Für die Bedeckung des Restbetrages ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag des kommenden Jahres 2019 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE und ÖVP, Ablehnung FPÖ und NEOS.)

 

(03875-2017/0001-GKU; MA 7, P 67) Die Subvention an den Verein Basis.Kultur.Wien - Wiener Volksbildungswerk im Jahr 2018 für ihre gesamte Jahrestätigkeit in der Höhe von 1 930 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2018 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, FPÖ und ÖVP, Ablehnung NEOS.)

 

(PGL - 04294-2017/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GRin Mag. Caroline Hungerländer, GR Dkfm. Dr. Fritz Aichinger, GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc und GRin Sabine Schwarz betreffend Krippenausstellung wird dem GRA für Kultur, Wissenschaft und Sport zugewiesen. (Einstimmig.)

 

(Rednerinnen: GRin Mag. Caroline Hungerländer und GRin Martina Ludwig-Faymann.)

 

Berichterstatter: GR Ernst Woller

 

16. (03921-2017/0001-GKU; MA 7, P 70) Die Subvention an die Gloria Theater Betriebs GesmbH im Jahr 2018 für den Betrieb des Gloria Theaters sowie für den Abbau der Schulden im Jahr 2018 in der Höhe von 550 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets auf Haushaltsstelle 1/3240/755 im Voranschlag 2018 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, FPÖ und ÖVP, Ablehnung NEOS.)

 

(Rednerinnen: GRin Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES und GRin Susanne Bluma.)

 

Folgende zwei Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Susanne Bluma

 

17. (03925-2017/0001-GKU; MA 7, P 73) Die MA 7 wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung mit LINK.*Verein für weiblichen Spielraum ermächtigt. Dem Subventionsnehmer LINK.*Verein für weiblichen Spielraum werden für die Jahre 2018 bis 2019 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

 

präliminiert Jahr 2018             600 000 EUR

 

präliminiert Jahr 2019             600 000 EUR

 

Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wiener Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Für die Bedeckung der Förderung für das Jahr 2018 in der Höhe von 600 000 EUR ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets auf Haushaltsstelle 1/3240/757 im Voranschlag 2018 Vorsorge zu treffen. Für die Bedeckung des Restbetrages ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2019 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ.)

 

Berichterstatterin: GRin Susanne Bluma

 

18. (03955-2017/0001-GKU; MA 7, P 81) Die MA 7 wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung mit der Theater am Petersplatz GmbH ermächtigt. Dem Subventionsnehmer Theater am Petersplatz GmbH werden für die Jahre 2018

 

«  1  »