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Gemeinderat, 31. Sitzung vom 15.12.2017, Sitzungsbericht  -  Seite 17 von 24

 

bis 2021 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

 

präliminiert Jahr 2018             550 000 EUR

 

präliminiert Jahr 2019             550 000 EUR

 

präliminiert Jahr 2020             550 000 EUR

 

präliminiert Jahr 2021             550 000 EUR

 

Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wiener Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Für die Bedeckung der Förderung für das Jahr 2018 in der Höhe von 550 000 EUR ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets auf Haushaltsstelle 1/3240/755 im Voranschlag 2018 Vorsorge zu treffen. Für die Bedeckung der Restbeträge ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ.)

 

Berichterstatterin: GRin Susanne Bluma

 

19. (03956-2017/0001-GKU; MA 7, P 82) Die Subvention an die Vereinigte Bühnen Wien GesmbH im Jahr 2018 für die Zusammenarbeit der Vereinigte Bühnen Wien GesmbH mit den Wiener Symphonikern bei den Opernproduktionen "A Midsummer Night’s Dream" und "Wilhelm Tell" im Theater an der Wien in der Höhe von 140 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets auf Haushaltsstelle 1/3240/755 im Voranschlag 2018 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE und FPÖ, Ablehnung ÖVP und NEOS.)

 

(04062-2017/0001-GKU; MA 7, P 86) Die Subvention an die Vereinigte Bühnen Wien GesmbH im Jahr 2018 für die Bespielung des Theaters an der Wien, des Raimund Theaters und des Ronacher Theaters im Jahr 2018 in der Höhe von insgesamt 39 000 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets auf Haushaltsstelle 1/3240/755 im Voranschlag 2018 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ und GRÜNE, Ablehnung FPÖ, ÖVP und NEOS.)

 

(PGL - 04295-2017/0001 - KNE/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GRin Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES betreffend ISO-Zertifizierung für die Vereinigte Bühnen Wien GmbH wird abgelehnt. (Zustimmung FPÖ, ÖVP und NEOS, Ablehnung SPÖ und GRÜNE.)

 

(Rednerin bzw. Redner: GRin Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, GR Dkfm. Dr. Fritz Aichinger, GR Christian Unger, GR Ernst Woller und GR Dipl.-Ing. Martin Margulies.)

 

Berichterstatter: GR Ernst Woller

 

20. (03957-2017/0001-GKU; MA 7, P 83) Die MA 7 wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung mit TAG - Theater an der Gumpendorfer Straße GmbH ermächtigt. Dem Subventionsnehmer TAG - Theater an der Gumpendorfer Straße GmbH werden für die Jahre 2018 bis 2021 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

 

präliminiert Jahr 2018             770 000 EUR

 

präliminiert Jahr 2019             770 000 EUR

 

präliminiert Jahr 2020             770 000 EUR

 

präliminiert Jahr 2021             770 000 EUR

 

Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wiener Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Für die Bedeckung der Förderung für das Jahr 2018 in der Höhe von 770 000 EUR ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets auf Haushaltsstelle 1/3240/755 im Voranschlag 2018 Vorsorge zu treffen. Für die Bedeckung der Restbeträge ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ.)

 

(Rednerin bzw. Redner: GR Leo Kohlbauer, GRin Susanne Bluma und GR Mag. Christoph Chorherr.)

 

Berichterstatter: GR Ernst Woller

 

21. (03861-2017/0001-GKU; MA 53, P 92) Die Umsetzung des Rahmenkommunikationsplanes für das Jahr 2018 mit maximalen Gesamtkosten in der Höhe von 13 000 000 EUR exklusive Umsatzsteuer (d.s. 15 600 000 EUR inklusive 20 % Umsatzsteuer) wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/0150/728 gegeben. (Zustimmung SPÖ und GRÜNE, Ablehnung FPÖ, ÖVP und NEOS.)

 

(PGL - 04296-2017/0001 - KNE/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Markus Ornig, MBA betreffend Einführung eines Jahresberichtes über Aktivitäten im Bereich Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Wien wird abgelehnt. (Zustimmung FPÖ, ÖVP und NEOS, Ablehnung SPÖ und GRÜNE.)

 

(PGL - 04297-2017/0001 - KNE/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Markus Ornig, MBA betreffend Bekenntnis zur nachhaltigen Senkung der Werbekosten um ein Drittel gegenüber dem Jahr 2015 wird abgelehnt. (Zustimmung NEOS, Ablehnung SPÖ, GRÜNE, FPÖ und ÖVP.)

 

(Rednerin bzw. Redner: GR Markus Ornig, MBA, GR Jörg Neumayer, MA, GR Dipl.-Ing. Martin Margulies und GRin Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES.)

 

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