Gemeinderat, 32. Sitzung vom 25.01.2018, Wörtliches Protokoll - Seite 31 von 102
Die beiden Stimmzettel, blau für den FPÖ-Wahlvorschlag und weiß für den ÖVP-Wahlvorschlag, werden bei der Wahlzelle ausgegeben. Bei diesen Wahlvorschlägen ist „Ja“ oder „Nein“ anzukreuzen.
Ich ersuche die Gemeinderäte Ernst Woller, Armin Blind, Dr. Jennifer Kickert, Dr. Wolfgang Ulm und Mag. Bettina Emmerling, MSc, als Wahlprüfer zu fungieren.
Ich bitte die Wahlprüfer festzustellen, ob die Wahlurne leer ist und auch mir einen Blick ermöglichen zu ermöglichen. - Danke, die Urne ist leer.
Ich bitte nun die beiden Schriftführer, die Mitglieder des Gemeinderates namentlich aufzurufen, und die Damen und Herren des Gemeinderates ersuche ich, jeweils nach Aufruf, die Wahlzelle aufzusuchen und anschließend ihre Stimmzettel in die Urne zu legen. Ich darf auch bitten, leise zu sein, damit erstens alle hören, ob sie aufgerufen werden, und damit zweitens die Wahl auch zügig vorangehen kann.
Ich darf den Schriftführer, Herrn GR Christian Unger, bitten, mit dem Aufruf zu beginnen.
Schriftführer GR Christian Unger: Abrahamczik, Aichinger, Aigner, Safak Akcay, Al-Rawi, Amhof, Baron, Baxant, Berger, Berger-Krotsch, Blind, Bluma, Chorherr, Däger-Gregori, Damnjanovic, Deutsch, Ebinger, Eischer, Ellensohn, El-Nagashi, Emmerling, Florianschütz, Frühmesser, Fürnkranz, Gaal, Gara, Gremel, Guggenbichler, Handler, Hanke, Haslinger, Hebein, Hobek, Hofbauer, Holzmann, Huemer, Hursky, Irschik, Jischa, Jung, Juraczka, Karner-Kremser, Kasal, Kickert, Koderhold, Kohlbauer, Korosec.
Schriftführer GR Mag. Christoph Chorherr: Kowarik, Kraus, Kubik, Laschan, Lindenmayr, Ludwig-Faymann, Mahdalik, Maresch, Margulies, Matiasek, Meidlinger, Meinhard-Schiebel, Meinl-Reisinger, Mörk, Neumayer, Niedermühlbichler, Niegl, Nittmann, Novak, Olischar, Ornig, Oxonitsch, Pawkowicz, Reindl, Rubik, Schinner, Gerhard Schmid, Elisabeth Schmidt, Schober, Schubert, Schütz, Schwarz, Seidl, Spitzer, Stark, Straubinger, Strobl, Stumpf, Stürzenbecher, Taucher, Teiber, Ulm, Unger, Valentin, Vettermann, Wagner, Wansch, Wehsely, Wiederkehr, Woller.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Haben alle die Stimmen abgegeben? - Das ist der Fall. Ist jemand nicht aufgerufen worden? - Das ist nicht der Fall.
Fürs Protokoll darf ich noch bekannt geben, dass Herr GR Guggenbichler ebenfalls entschuldigt ist. So liegen insgesamt 4 Entschuldigungen vor. Das heißt, 96 Stimmen wurden abgegeben.
Ich erkläre die Stimmabgabe für geschlossen und bitte die Wahlprüfer, das Wahlergebnis festzustellen. Bis zu dieser Feststellung wird die Sitzung unterbrochen. Ich bitte aber die Damen und Herren des Gemeinderates, im Saal anwesend zu bleiben.
Die Sitzung ist unterbrochen.
(Unterbrechung der Sitzung von 12.10 bis 12.20 Uhr.)
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Ich darf alle bitten, die Plätze wieder einzunehmen. Wir nehmen die unterbrochene Sitzung wieder auf.
Das Wahlprotokoll liegt nun vor. Das Ergebnis der Wahl der Stadträte lautet:
Auf den Vorschlag des ÖVP-Klubs, Herrn Dr. Markus Wölbitsch zum Stadtrat zu wählen, entfielen von 96 Stimmen 42 Ja, 53 Nein und 1 ungültige Stimme. Damit, Herr Stadtrat, sind Sie gewählt. Ich gratuliere recht herzlich. (Beifall bei ÖVP, SPÖ und FPÖ.)
Auf den Wahlvorschlag des Klubs der Wiener Freiheitlichen, Maximilian Krauss zum Stadtrat zu wählen, entfielen von 96 Stimmen 38 Ja, 57 Nein und 1 ungültige Stimme. Auf StR Dominik Nepp: 39 Ja, 56 Nein und 1 ungültige Stimme. Damit sind beide Stadträte gewählt. Ich gratuliere recht herzlich. (Beifall bei FPÖ, SPÖ und ÖVP.)
Ich frage nun die zu Stadträten Gewählten, ob sie die Wahl in den Stadtsenat annehmen.
Herr StR Maximilian Krauss?
StR Maximilian Krauss: Ja.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Herr StR Dominik Nepp?
StR Dominik Nepp, MA: Ja.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Herr StR Dr. Markus Wölbitsch?
StR Dr. Markus Wölbitsch, MIM: Ja.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Ich gratuliere noch einmal.
§ 35 der Wiener Stadtverfassung bestimmt, dass die Stadträte vor dem versammelten Gemeinderat das Gelöbnis im Sinne des § 32 der Stadtverfassung abzulegen haben. (Die Mitglieder des Gemeinderates erheben sich von ihren Sitzplätzen.)
Ich bitte den Schriftführer, Herrn GR Unger, die Gelöbnisformel zu verlesen, und die Stadträte, nach der Verlesung der Formel auf meinen Aufruf hin das Gelöbnis mit den Worten „Ich gelobe.“ zu leisten.
Ich bitte um Verlesung der Gelöbnisformel.
Schriftführer GR Christian Unger: „Ich gelobe, dass ich die Gesetze getreulich beobachten und meine Pflichten nach bestem Wissen und Gewissen erfüllen werde.“
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Herr StR Maximilian Krauss.
StR Maximilian Krauss: Ich gelobe.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Herr StR Dominik Nepp.
StR Dominik Nepp, MA: Ich gelobe.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Herr StR Dr. Markus Wölbitsch.
StR Dr. Markus Wölbitsch, MIM: Ich gelobe.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Danke. Das Gelöbnis ist somit geleistet. Ich gratuliere nochmals recht herzlich. (Beifall bei SPÖ, FPÖ und ÖVP.)
Wir kommen nun zur Postnummer 2. Sie betrifft die Wahl eines Vizebürgermeisters auf Grund des Ausscheidens von Herrn VBgm Mag. Johann Gudenus aus dem Stadtsenat.
In der Präsidiale haben wir vereinbart, dass die heute neu gewählten Stadträte ... (GR Mag. Dietbert Kowarik: Die NEOS haben einen Antrag gestellt!)
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