Gemeinderat, 37. Sitzung vom 24.05.2018, Wörtliches Protokoll - Seite 25 von 70
bringen, wird es auch notwendig sein, dass das einen unserer Metropole entsprechend gerechten Busbahnhof, Busterminal erfordert. Es gibt jetzt Lösungen, die uns, glaube ich, alle nicht zufriedenstellen. Aber es gibt die Perspektive, hier zu einem Busbahnhof zu kommen, der einer Weltstadt würdig ist. Ich würde das auch als einen der zentralen Punkte bei dem Ansprechen der Verkehrslösungen sehen, hier auch zu einem zentralen Busbahnhof zu kommen.
Das heißt, mir ist es wichtig, überall dorthin zu schauen, wo es notwendig ist, Lösungen herbeizuführen dort, wo unter Umständen auch der Schuh drückt, dort, wo Menschen auch Sorgen haben, um zu verhindern, dass es zu einer Stadt mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten kommt, dass es in Wien nur eine Geschwindigkeit der Entwicklung gibt unabhängig davon, ob es sich um die Vorstadt handelt oder die inneren Bezirke, ob es südlich oder nördlich der Donau ist, und dass man in allen Bereichen unserer Stadt diese Entwicklung auch wahrnimmt. Von daher möchte ich mit meinem Team durchaus anpacken und auch einen frischen Wind in die Stadt bringen, vielleicht auch mit einer Melange in diesem Team, wie ich das genannt habe, mit einer Mischung aus unterschiedlichen, aber in Summe sehr starken Persönlichkeiten.
Ich konnte das bei der Präsentation schon argumentieren. Jetzt wird es die GRin Rubik wieder reißen, weil ich das immer mit dem Rubik-Würfel in Verbindung bringe, nämlich meine Anforderung an dieses Team war, dass es eine Geschlechterparität gibt, und dass es nach Möglichkeit drei Personen gibt, die schon in einem politischen Mandat waren, und drei Personen, die noch nicht in einem politischen Mandat waren. Ich darf sagen, dass es gelungen ist, eine solche Melange bestehend aus starken Persönlichkeiten zu finden, was mich als Koordinator sicher fordern wird. Aber es ist mir wichtig, dass jede von diesen Personen im eigenen Fachbereich stärker ist als ich. Von daher, glaube ich, wird das auch ein sehr, sehr starkes Team sein.
Ich freue mich von daher sehr, dass die StRin Ulli Sima für die umfassende Lebensqualität in unserer Stadt zuständig ist, dass sie sich mit dem urbanen Raum genauso beschäftigt wie mit dem Grün- und Freiraum, dass sie, wenn man so will, für die Erholung zuständig ist, für Erholungsräume genauso wie für die Quellen des Wiener Lebens, fürs Wasser, für die Wälder, aber auch für die Versorgung mit Energie und Mobilität in unserer Stadt, nämlich dass Wien auch in Zukunft, auch ein bisserl deiner Fährte folgend, Umweltmusterstadt bleibt und auch weiterhin so große Anerkennung wie in der Vergangenheit findet.
StR Jürgen Czernohorszky ist ebenfalls schon im Stadtratsteam tätig gewesen. Er ist, wenn man so will, der Stadtrat für die Chancen in unserer Stadt, denn Bildung ist der Schlüssel für das Erreichen von Lebenszielen. Ob Kinder in Zukunft das in die Hand nehmen können, gesellschaftlich aufsteigen können, sozial aufsteigen können, ist sehr stark von ihren Möglichkeiten im Schul- und Ausbildungssystem abhängig. Auch hier ist es notwendig, dass wir allen Kindern, unabhängig von Herkunft, von sozialen Möglichkeiten, gleiche Chancen bieten mit einer Geschwindigkeit, unabhängig von Barrieren, die ihnen im Wege stehen, entsprechend ihren Talenten, diese entwickeln zu können. Von daher sind wir sicher Verbündete für die jungen Menschen in unserer Stadt. Das, was diese jungen Menschen brauchen, sind Perspektiven. Und, lieber Jürgen, da hast du sicher eine große Herausforderung, auch in Zukunft gerade jungen Menschen diese Perspektive zu ermöglichen.
Die GRin Kathrin Gaal, die mein Ressort übernehmen wird, nämlich Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und zusätzlich die Kompetenz für die Frauenabteilung, für das Frauenservice, wie es in Zukunft auch heißen wird, ist auch für die Lebensthemen der Stadt zuständig, nämlich es ist eine Frage der Gerechtigkeit, welchen Wohnraum man benützen kann, weil man ihn sich auch leisten kann. Und Bürgermeister Michael Häupl hat zu Recht darauf hingewiesen, dass Wien in einer besonderen Situation ist, nämlich dass 62 Prozent aller Wienerinnen und Wiener in einer geförderten Wohnung leben, entweder in einer der 220.000 Gemeindewohnungen oder in einer der 200.000 geförderten Miet- oder Genossenschaftswohnungen. Aber wir wissen auch, dass im privaten Wohnhausbereich bei den Neuvermietungen die Mieten in der Tat stark steigen. Deshalb werden wir hier weiterhin auf den Bundesgesetzgeber einwirken, dass es zu einem gerechten Mietrecht kommt, das insbesondere auch auf diese steigende Entwicklung im privaten Wohnhausbereich reagiert und entsprechend eingeht.
Von daher, liebe Kathrin, hast du da eine große Aufgabe unter schwierigen Bedingungen, denn wir wissen, Grundstückspreise steigen, die Baukosten steigen. Aber ich darf dich beruhigen, ich hab‘ da jetzt auch eine Neubauverordnung auf den Weg gebracht und freue mich sehr, wenn du die dann präsentieren kannst, wo wir auch gemeinsam im Wohnbauausschuss überlegt haben, wie wir diesen Herausforderungen gerecht werden. Ich bin sicher, dass wir, so wie in der Vergangenheit, auch mit diesen Maßnahmen, mit der Neubauverordnung, mit der Sanierungsverordnung und der Novelle der Bauordnung neue Perspektiven erschließen, um Mieten stabil halten zu können und leistbaren Wohnraum auch in Zukunft schaffen zu können. Du hast natürlich auch die große Herausforderung, darauf zu achten, dass Chancen für Männer und Frauen in unserer Stadt gleiche sind. Wir wissen, da gibt es durchaus noch Aufholbedarf und von daher hast du in deinem Ressort spannende Aufgaben mit den Lebensthemen der Stadt.
Für viele eine Überraschung war die Nominierung von Veronica Kaup-Hasler, die die letzten zwölf Jahre als Intendantin des Steirischen Herbst tätig war. Für die Insider des Wiener Kulturlebens nicht ganz überraschend, denn, Veronica, du warst, bevor du in der Steiermark tätig warst, lange Zeit bei den Wiener Festwochen als Dramaturgin tätig. Ich habe dich auch damals kennen gelernt als enge Mitarbeiterin des damaligen Intendanten Luc Bondy, und mir ist damals schon aufgefallen, dass du eine sehr bodenständige, sehr eigenwillige und temperamentvolle Frau warst und bist, die gerade in die Kulturszene neuen Wind bringen wird, denn zum
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