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Gemeinderat, 37. Sitzung vom 24.05.2018, Wörtliches Protokoll  -  Seite 26 von 70

 

einen sind wir gewohnt, auf einem sehr hohen Niveau tätig zu sein. Der Andi hat in den letzten 17 Jahren viele Initiativen raufgebracht. Wir brauchen den internationalen Vergleich mit keiner Großstadt in Europa oder weltweit scheuen, ganz im Gegenteil. Mit großer Bewunderung kommen viele Menschen zu uns nach Wien, um das Kulturleben zu genießen. Aber jede Zeit bringt natürlich auch neue Herausforderungen. Natürlich werden wir uns auch gemeinsam im Kulturleben bemühen, dass wir auch hier keine Stadt der zwei Geschwindigkeiten haben. Dass wir auch versuchen wollen, auch in den äußeren Bezirken das Kulturleben zu beflügeln. Auch da ist vieles passiert. Aber ich würde behaupten, wenn man das eine oder andere gegenbürstet, wird uns noch einiges einfallen, wie wir noch mehr Menschen zu kulturellen Veranstaltungen und Einrichtungen bringen können. Von daher hast du eine wunderbare Kombination, nämlich neben Kultur auch Wissenschaft, denn wir sind in einer sehr großen Tradition bekannt als Heimat und Schaffensort großer Denkerinnen und Denker. Und das Thema Wissenschaft ist eines, wofür wir auch in Wien stehen. Es gibt eine ganz spannende Wissenschafts-Community, die auch quantitativ vergleichbar ist beispielsweise mit der Größenordnung der Industriearbeiter in Wien. Nur damit man die Größenverhältnisse auch zum Ausdruck bringen kann. Also das ist jetzt nicht nur beschränkt auf einige Universitätsprofessoren, sondern da gibt es einen sehr großen Zulieferbereich, der Wissenschaft in unserer Stadt sehr prägt. Und Bürgermeister Häupl hat zu Recht darauf hingewiesen, dass wir die zweitgrößte Stadt im deutschsprachigen Raum sind, dass wir im deutschsprachigen Raum aber die Stadt mit den meisten Studierenden sind und zwar mehr als Berlin, das doppelt so groß ist, und mit neun Universitäten, sechs Privatuniversitäten und fünf Fachhochschulen ein Potenzial haben, das wir auch in Zukunft weiterentwickeln wollen. Also von daher ist die StRin Veronica Kaup-Hasler dann zuständig, dass die Wissenschaft auch neues Wissen schafft. Da bin ich davon überzeugt, dass dir das auch sehr gut gelingen wird.

 

Peter Hanke steht für die Basis und die Substanz jeder politischen Handlung, nämlich für solide Finanzen. Das ist die Grundvoraussetzung für unser politisches Agieren. Hans Mayr hat einmal gesagt, das Budget ist in Zahlen gegossene Politik. Das ist richtig, denn nirgendwo sieht man deutlicher, wie politische Entscheidungen getroffen werden wie in der Finanz- und Wirtschaftspolitik. Von daher ist Peter Hanke sicher sehr geeignet, zum einen sehr effizient und sparsam das Budget zu betreuen, aber gleichzeitig auch Impulse für die Wiener Wirtschaft zu setzen, denn auch hier, denke ich, kann nur ein enges Miteinander garantieren, dass wir in Zukunft investieren, dass Unternehmen blühen und dass wir auch zusätzliche Arbeitsplätze in unserer Stadt schaffen. Also von daher wird Peter Hanke der Stadtrat sein, der mit Hausverstand und nicht auf dem Rücken der Menschen investiert, sondern dort investiert, wo es den Menschen auch am meisten bringt.

 

Und last but not least wird Peter Hacker der Stadtrat sein, der die Gesundheitsversorgung für alle in gleicher Qualität anbieten soll. Kein leichtes Unterfangen. Wir wissen, es gibt, wie in allen gesellschaftlichen Bereichen, einen starken Drang des Auseinanderentwickelns, der Zweiklassenmedizin, und vieles anderes mehr. Aber ich denke, dass wir hier schon gute Impulse gesetzt haben, die in der organisatorischen Weiterentwicklung des Krankenanstaltenverbundes weiter zu entwickeln sind. Aber auch wenn das Krankenhaus Nord Mitte nächsten Jahres eröffnet wird, wird das modernste Krankenhaus in Europa die Menschen auch gut betreuen, wohl wissend, dass im Prozess bis dahin natürlich auch Fehler passiert sind. Ich erwähne es deshalb, weil ich selbst dafür eingetreten bin, dass es eine Untersuchungskommission gibt, die sich mit dem Krankenhaus Nord beschäftigt. Ich habe mir gedacht, ich warte da gar nicht lange, bis sich die Opposition einmal darauf einigt, sondern gehe einmal voran und schaue einmal, dass es auch eine Untersuchungskommission gibt, die transparent und nachhaltig alle wahrscheinlich auch passierten Fehler aufzeigt, und vor allem, was mir wichtig ist, auch Konsequenzen daraus ableitet, nämlich auch für kommende Projekte. Wenn man sich den Rechnungshofbericht genau durchliest, dann wird man auch herauslesen, dass vieles von den Anregungen, die der Rechnungshof gestellt hat, ja auch schon in Umsetzung gelangt ist. Also von daher wird man sich auch sehr genau anschauen, wie bei kommenden Projekten diese Erfahrungen entsprechend einzubetten sind.

 

Aber es geht mir natürlich nicht nur um die Krankenhäuser, sondern natürlich auch um die Pflege, denn die ältere Generation verdient es gerade dann, wenn sie in schwierigen Situationen ist, vielleicht im letzten Lebensabschnitt, eine entsprechende Betreuung zu erfahren. Wir wollen uns natürlich, wie in allen anderen Bereichen auch, um die Menschen kümmern, die dort betreut werden, aber auch um die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die hervorragende Arbeit oft wirklich unter sehr starken körperlichen und oft psychischen Herausforderungen leisten. Denn es ist gerade im Pflegebereich nicht leicht, Menschen auch in ihrem letzten Lebensabschnitt zu begleiten. Also von daher, lieber Peter Hacker, hast du auch eine große Aufgabe. Das ist sicher für die Zukunft für uns alle, denn wir werden sicher alle älter und werden dankbar sein, wenn es auch ein entsprechendes System der Betreuung gibt. Von daher wird Peter Hacker auch jener Stadtrat sein, der das soziale Netz so erhalten soll, dass es für alle da ist, die es brauchen, dass wir alle schützen und auffangen können und wieder stark machen können, soweit das auch möglich ist.

 

Von daher, meine sehr geehrten Damen und Herren, ersuche ich Sie auch um Zustimmung zu diesem Team. Das sind Personen, die in der Vergangenheit schon gezeigt haben, dass sie es können. Ich würde Sie auch ersuchen, ihnen auch die Möglichkeit zu geben, dies zu realisieren. Wir werden das für unsere Stadt, für die Menschen in unserer Stadt tun, aber darüber hinaus auch, wie ich schon angesprochen habe, im Schulterschluss mit unseren Nachbarbundesländern, mit Niederösterreich und dem Burgenland, weil ich die Zukunft unserer Stadt auch sehr stark in dieser gemeinsamen

 

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