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Gemeinderat, 38. Sitzung vom 26.06.2018, Wörtliches Protokoll  -  Seite 26 von 101

 

man erkennt die Absicht und ist verstimmt, das muss man eindeutig sagen.

 

Wie gesagt, es gibt viel zu tun. Wir werden durchaus kooperativ sein und Sie auf alles hinweisen, was uns stört. Wir hoffen auf eine gute Zusammenarbeit. Wir wünschen Ihnen sehr viel Glück, wir freuen uns auch auf die Zusammenarbeit.

 

Ich möchte noch ganz kurz sagen, wie wir uns zu den Anträgen verhalten, die von ÖVP und NEOS gestellt werden. Der Gesamtevaluierung der Vereinigten Bühnen stimmen wir zu. Den Wirkungszielen - die es angeblich schon gibt und die fulminant erfüllt sind - stimmen wir auch zu. Dem Kulturfördergesetz und der verpflichtenden Zielorientierung stimmen wir auch zu.

 

Schwierigkeiten habe ich mit der ISO-Zertifizierung. Ich habe schon gelesen, dass es jetzt auch so etwas wie eine ISO-Zertifizierung für Kulturbetriebe gibt. Ich selbst bin ein Chef der Technischen Untersuchungsanstalt der Bundesfinanzverwaltung, und mein Labor ist die einzige Dienststelle der Bundesfinanzverwaltung, die seit 2001 zertifiziert ist. Ich weiß, welche jährliche Arbeit das ist, jeder Managementvorgang muss dokumentiert werden und wird laufend kontrolliert. Vielleicht tue ich dem Vorschlag der Frau Meinl-Reisinger unrecht, ich erkläre ja nur, warum ich da jetzt skeptisch bin. Ich kann ja meines Erachtens noch gewisse Managementvorgänge zertifizieren, aber den Genius Loci, der dabei herauskommen soll, kann ich ganz schwer zertifizieren. Deswegen bin ich skeptisch, ob man Kultur nach ISO 9001 zertifizieren kann.

 

Sehr geehrte Frau Stadträtin, abschließend: Ja, es gibt viel zu tun, es ist nicht alles diese Harmonie, wie heute der Eindruck erweckt wird. Ein bisserl energetisch ist es schon, aber es ist ein guter Anfang für eine Zusammenarbeit und wir sind bereit dazu. Allerdings, der heutige Rechnungsabschluss betrifft die Vergangenheit und dem können wir selbstverständlich nicht zustimmen. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Vorsitzender GR Mag. Dietbert Kowarik: Zu Wort gemeldet ist Frau Kollegin GRin Mag. Straubinger. Selbstgewählte Redezeit sind 8 Minuten, Restredezeit der Fraktion 14 Minuten. - Sie haben das Wort.

 

11.43.00

†GRin Mag. Sybille Straubinger, MBA (SPÖ)|: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Frau Stadträtin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

 

Es ist ja wirklich einiges und alles Mögliche neu in der Kultur. Natürlich vor allem mit der Stadtregierung und mit der neuen Kulturstadträtin, aber es ist auch für mich neu als Vorsitzende nach vielen, vielen Jahren des Gemeinderatsausschussvorsitzenden Ernst Woller. Es ist nicht ganz neu, dass wir eine relativ konsensuale Kulturdebatte haben, oder jedenfalls relativ ruhig, relativ konstruktiv, aber es ist auch nicht immer so, es gibt durchaus auch Themen, bei denen das ganz anders ist. Vielleicht liegt es auch ein bisserl an der Erschöpfung und an der Müdigkeit nach der langen Nacht gestern.

 

Aber ich bin sehr froh darüber, da es auch mein grundsätzliches Politikverständnis ist, auch mit Differenzen konstruktiv umzugehen und zu versuchen, auch das Gemeinsame zu sehen und es vor das Trennende zu stellen - das ist eigentlich immer unser Politikverständnis - und da auch zu einem gemeinsamen Weg zu kommen. Das werden wir nicht immer tun - „namaste“, quasi -, aber, wenn wir es in der Debatte und in der Diskussion tun, und das auf einer sachlichen und auf einer wertschätzenden Ebene, dann bin ich gerne dabei.

 

Die Themen, die angeschnitten wurden, wie die Themen Zielsetzungen, Evaluierungen, Qualität und Fokussierung von Kultur, finde ich durchaus wert zu diskutieren oder sich darauf zu fokussieren. Auch die vielen kleinen Förderungen, die hier mehrmals thematisiert worden sind, ja, das kann man natürlich durchaus auch diskutieren, kann man auch kritisch sehen.

 

Es ist aber auf der anderen Seite schon eine ganz große Vielfalt, die da entsteht, und die entsteht vor allem auch in den Bezirken. Ich war am Samstag bei einer Ehrung im Kleingartenschutzhaus Heustadlwasser, da ein 90-jähriger Vorsitzender des Kulturvereins Freudenau eine Medaille bekommen hat, die wir auch im Kulturverein beschlossen haben. Der Saal dort war gesteckt voll mit Personen, zu hören war auch Schrammelmusik. Die Menschen arbeiten seit 20 Jahren auf einer ehrenamtlichen Basis, erhalten eine kleine Subvention und schaffen ganz viel in einem kleinen Bereich. Und so gibt es hunderte und tausende Initiativen, die mit ganz wenig Geld ganz viel machen können.

 

Ja, es gibt auch Beispiele für Kultur, die ohne Subvention funktioniert - wobei, ehrlich gesagt, ich kenne sehr wenige. Der Reaktor ist recht neu, ich hoffe auch, dass es funktioniert. Wir bekennen uns auch zu einer Kulturförderung durch die öffentliche Hand, denn, ganz ehrlich, wenn man sich auf die Sponsoren verlässt, wenn man sich über Eintrittskarten finanzieren muss, dann ist es nicht mehr für alle zugänglich. Dann wird es teuer und dann wird das auch elitär und dann wird es für viele auch nicht mehr leistbar. Ich glaube, das kann es natürlich auch nicht sein.

 

Vielleicht noch kurz zum Thema Erfolg. Was ist Erfolg, und wie kann man Erfolg in der Kultur messen? Auch das finde ich eine spannende Diskussion. Ist es ein Diskurs, der angestoßen wird? Ist es die mediale Resonanz? Sind es die Besucherzahlen? Ist es die Inspiration, die daraus entsteht und die vielleicht wieder in etwas Neues mündet? - Das ist ja auch nicht ganz so einfach festzustellen.

 

Das, was jetzt an Veränderung mit der Stadtregierung passiert ist und was sicher auch noch im Jahr 2018 durch eine neue Kulturstadträtin passieren wird, die auch neue Akzente setzen wird, die Kulturpolitik, die Wissenschaftspolitik auch weiterentwickelt, ist das eine. Aber im Zuge dieser Vorbereitung ist mir schon auch aufgefallen, wenn man sich den Rechenschaftsbericht der Stadt Wien anschaut, dass ganz viel an Veränderung natürlich auch im Jahr 2017 und davor passiert ist, so wie eigentlich ja jedes Jahr. Politik und Kulturpolitik, Wissenschaftspolitik sind ja ständig eine Weiterentwicklung und eine Veränderung, weil sich die Aufgaben verändern, weil sich die Stadt verändert, weil die Stadt wächst. Das zeigt auch dieser Rechenschaftsbericht ganz deutlich auf, und viele Kolleginnen, die vor mir gesprochen ha

 

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