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Gemeinderat, 46. Sitzung vom 20.12.2018, Sitzungsbericht  -  Seite 7 von 16

 

(966281-2018-GKU; MA 7, P 71) Die Subvention an die Jüdisches Museum der Stadt Wien GmbH für die Durchführung ihrer Aktivitäten im Jahr 2019 in der Höhe von 3 740 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2019 auf Haushaltsstelle 1/3400/755 mit einem Betrag in der Höhe von 3 690 000 EUR und auf Haushaltsstelle 1/3819/755 mit einem Betrag in der Höhe von 50 000 EUR Vorsorge zu treffen.

 

(993527-2018-GKU; MA 7, P 72) Die Subvention an die MuseumsQuartier Errichtungs- und Betriebs GesmbH, für die sich aus dem Vergleich zwischen der MQ E&B und der Stadt Wien ergebenden noch offenen Forderungen für die Jahre 2001 bis 2018 in der Höhe von 348 765,94 EUR, wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/775 im Voranschlag 2018 gegeben.

 

(932158-2018-GGS; MA 51, P 76) Den nachstehend angeführten Sportorganisationen und sonstigen Institutionen werden aus den Sportförderungsmitteln 2018 folgende Subventionen genehmigt:

1) American Football Club Dacia Vienna Vikings   Nachwuchsprojekt - Schulkindern den Footballsport näher bringen	15 000 EUR
2) SG INSIGNIS Handball WESTWIEN  Vereinsübergreifende Nachwuchs-förderung 2019	25 000 EUR
3) Wiener Basketball Verband - WBV  Weiterführung der Vienna Basketball Academy	30 000 EUR
Gesamt	70 000 EUR

Die angeführten Subventionen in der Gesamthöhe von 70 000 EUR sind im Voranschlag 2018 auf Haushaltsstelle 1/2690/757 bedeckt.

 

(933435-2018-GGS; MA 51, P 77) Dem Österreichischen Hockeyverband wird eine Subvention in der Höhe von 470 000 EUR für die Erneuerung des Hockeykunstrasens in Wien 2, Prater Hauptallee 123a, genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2018 auf Haushaltsstelle 1/2690/777 gegeben.

 

(958216-2018-GGS; MA 51, P 79) Dem Subventionsnehmer American Football Club Dacia Vienna Vikings wird eine Subvention in der Höhe von 873 000 EUR für die Erneuerung der beiden bestehenden Kunstrasenspielfelder inklusive Arbeiten an den Außenanlagen und die Errichtung eines Kunstrasenkleinfeldes auf der Sportanlage Wien 11, Ravelinstraße, genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2018 auf Haushaltsstelle 1/2690/777 gegeben.

 

 (914988-2018-GSK; MA 21 A, P 83) Plan Nr. 7955E2: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen unbenannter Verkehrsfläche Code 05736, Linienzug 1-2 (Grenze des Wiener Zentralfriedhofes) und Linienzug 2-4 im 11. Bezirk, KatG Kaiserebersdorf (Beilage Nr. 140/18)

 

(947961-2018-GSK; MA 21 A, P 84) Plan Nr. 8239: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Atzgersdorfer Straße, Linienzug 1-2, Ludwig-Kirschner-Gasse, Gatterederstraße, Taglieberstraße, Ruzickagasse, Franz-Graßler-Gasse, Heißgasse, Marktgemeindegasse, Linienzug 3-4, Tullnertalgasse, Ruzickagasse, Bertegasse, Linienzug 5-6 und Linienzug 6-12 (Bezirksgrenze) im 23. Bezirk, KatGen Atzgersdorf und Mauer (Beilage Nr. 143/18)

 

(861054-2018-GSK; MA 33, P 85) Die Erhöhung für das Vorhaben STE Nordbahnhof Nord, Errichtung öffentliche Beleuchtung und Verkehrslichtsignalanlagen von 2 200 000 EUR um 1 200 000 EUR auf Gesamtkosten in der Höhe von 3 400 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2018 entfallende Betrag in der Höhe von 353 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/6402/050 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist von der MA 33 im Rahmen des Globalbudgets in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(944479-2018-GSK; MA 20, P 91) Die bisher mit 31. Dezember 2019 befristete "Aktion zur Förderung von Solarwärmeanlagen, Wärmepumpen und Saisonalen Wärmespeichern in Wien" wird mit 31. Dezember 2018 außer Kraft gesetzt. An Stelle dieser wird die "Aktion zur Förderung von Solarwärmeanlagen und Wärmepumpen in Wien" mit 1. Jänner 2019 in Kraft gesetzt und ist bis 31. Dezember 2019 mit Gesamtkosten von 1 000 000 EUR genehmigt. Für die Bedeckung der Kosten von insgesamt 1 000 000 EUR ist im Voranschlag des Jahres 2019 auf den Haushaltsstellen 1/7590/775 und 778 Vorsorge zu treffen. Der Magistrat wird zur Durchführung und Abwicklung der Aktion entsprechend den vorgelegten neuen Förderrichtlinien ermächtigt.

 

(905055-2018-GSK; MA 21 A, P 92) Plan Nr. 7291E: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Koschatgasse, Scheim-pfluggasse und Wilbrandtgasse im 19. Bezirk, KatGen Pötzleinsdorf und Währing (Beilage Nr. 146/18)

 

(958281-2018-GWS; MA 69, P 97) Der Abschluss eines Tauschvertrages

 

a) betreffend den Ankauf des neuen Grundstückes Nr. 1196/4 (Teilfläche des Grundstückes Nr. 1196/1, EZ 2761, KatG Leopoldau), inneliegend der Liegenschaft EZ neu des Grundbuches der KatG Leopoldau von Leopold Wallner, Mag. Barbara Sax, Mag. Angela Marlovits, Elisabeth Marlovits und Mag. Georg Marlovits und

 

b) betreffend den Verkauf der Liegenschaft EZ 1040 des Grundbuches der KatG Leopoldau, bestehend aus dem Grundstück Nr. 1193/1, an Leopold Wallner, Mag. Barbara Sax, Mag. Angela Marlovits, Elisabeth Marlovits und Mag. Georg Marlovits zwecks Arrondierung von Eigengrund wird zu den im Bericht der MA 69 vom 5. November 2018, MA 69-T-TA-21/302029/17, angeführten Bedingungen genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/8400/001 gegeben. (§ 25 WStV)

 

(981036-2018-GWS; MA 69, P 102) Der Abschluss der zur Baureifgestaltung der Liegenschaft EZ 157, KatG Altmannsdorf, notwendigen Transaktion, das ist der Verkauf einer Teilfläche des Grundstückes Nr. 193 und einer Teilfläche des Grundstückes Nr. 192, je EZ 158, KatG Altmannsdorf, zu den im Bericht der MA 69 vom 16. November 2018, Zl. MA 69-T-BRG-12/539571/17, angeführten Bedingungen wird genehmigt. (§ 25 WStV)

 

 

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