Gemeinderat, 46. Sitzung vom 20.12.2018, Wörtliches Protokoll - Seite 70 von 90
Wirtschaftskammer ist sehr gesprächsbereit zu diesem Thema!), wie man das in der Vergangenheit ja schon bei Groß-Events auch gesehen hat, wirklich einen Pfad eingeschlagen habt, den ich auch als Bürgerin ganz extrem bedauerlich finde und ehrlich gesagt, nicht weiß, was es da jetzt zu lachen gibt. (Beifall bei der SPÖ.)
In diesem Sinne haben wir uns das wohlweislich überlegt, warum wir uns hier so verhalten, und sind alle auch - und ich weiß, meine Fraktion sehr mit mir - jeden Tag da draußen bei den Wienerinnen und Wienern, bei den UnternehmerInnen und auch bei jenen - das finde ich auch sehr sarkastisch, ihr sprecht immer vom Wochenende -, die nämlich am Samstag einkaufen können und am Sonntag vielleicht auch die Möglichkeit haben, dass nicht Konsum unser ganzes Leben ist, sich in unserer schönen Stadt bewegen. Danke schön. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Für das Protokoll darf ich bekannt geben, dass Frau GRin Hebein zwischen 16 Uhr und 17.30 Uhr entschuldigt ist.
Zu Wort ist niemand mehr gemeldet, die Debatte ist geschlossen. Der Herr Berichterstatter verzichtet auf das Schlusswort.
Wir kommen nun zur Abstimmung über die Postnummer 123. Wer dem Antrag des Berichterstatters zustimmen will, bitte um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist Zustimmung bei NEOS, FPÖ, SPÖ und GRÜNEN gegen die Stimmen der ÖVP. (GRin Sabine Schwarz: Stimmt nicht!) - Entschuldigt bitte, ich habe vorhin hingesehen, da habt ihr die Hände nicht oben gehabt, ich bin doch nicht blind. (GR Gerhard Kubik: Thomas, gib' ihnen mehr Zeit! - Allgemeine Heiterkeit.) - Also einstimmig angenommen. - Alter Schwede, ich muss meine Brille austauschen, glaube ich. - Also einstimmig angenommen.
Wer dem Antrag der NEOS über die Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten zustimmt, die sofortige Abstimmung wurde beantragt, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Es sind die Antragsteller selbst, NEOS, gegen die Stimmen der ÖVP, FPÖ, SPÖ und GRÜNEN. Der Antrag ist abgelehnt.
Antrag der ÖVP, Sonntagsöffnung in den Tourismuszonen in Wien, sofortige Abstimmung wurde beantragt. Wer dem Antrag zustimmt, bitte um ein Zeichen mit der Hand. - Zustimmung bei ÖVP, NEOS gegen FPÖ, SPÖ und GRÜNE. Der Antrag ist abgelehnt.
Postnummer 62 der Tagesordnung betrifft eine Subvention an den Verein Vereinigte Bühnen Wien. Ich bitte die Berichterstatterin, Frau GRin Mag. Straubinger, die Verhandlung einzuleiten.
Berichterstatterin GRin Mag. Sybille Straubinger, MBA: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich bitte um Zustimmung.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Zu Wort gemeldet ist Herr GR Weber. - Ich erteile es ihm.
GR Thomas Weber (NEOS): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Frau Stadträtin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sollte uns jemand im Livestream zusehen, herzlich willkommen im Wiener Rathaus!
Ja, die Vereinigten Bühnen Wien, also das Raimund Theater, das Ronacher und das Theater an der Wien haben voriges Jahr eine Förderung von 38 Millionen EUR bekommen, und wir sprechen heute davon, dass die Förderung auf 40,2 Millionen EUR erhöht werden soll. Wir werden dieser Erhöhung nicht zustimmen, und ich möchte Ihnen auch ganz kurz sagen, warum wir das nicht tun.
Erstens, Thomas Drozda hat als Generaldirektor der Vereinigten Bühnen Wien das Versprechen gegeben, hier in ein Zukunftskonzept der Vereinigten Bühnen Wien zu gehen. Das Zukunftskonzept gibt es Jahre später mit Stand heute immer noch nicht.
Zweitens, ich habe bei meiner Budgetrede auch schon einen Antrag betreffend eine Gesamtevaluierung der Vereinigten Bühnen Wien eingebracht, wonach der Status der Vereinigten Bühnen Wien evaluiert und gemeinsam darauf geschaut werden soll, was das Zukunftskonzept der Vereinigten Bühnen Wien ist. Der Antrag ist leider mehrheitlich abgelehnt worden. Ich halte das dahinterliegende Anliegen, nämlich hier in eine Evaluierung zu gehen und die Frage zu beantworten, wo geht die Reise der Vereinigten Bühnen Wien hin, nach wie vor für richtig und wichtig.
Drittens, 2019 wird das Raimund Theater auf Grund der notwendigen Sanierung temporär geschlossen, und es gibt auch im neuen Jahr keine Musicaleigenproduktionen. Bis zum Juni wird „I am from Austria“ gespielt und in der zweiten Hälfte wird das Theater dann saniert, und im Ronacher gibt es eine Lizenzproduktion, nämlich „Cats“, also auch keine Neuproduktion.
Ganz kurz auf den Punkt gebracht, das alles, nämlich erstens das fehlende Zukunftskonzept, zweitens, dass Sie nicht bereit sind, hier in eine Evaluierung zu gehen, was die Zukunft der Vereinigten Bühnen betrifft, drittens, dass es keine neuen Musicaleigenproduktionen gibt und dass das Raimund Theater auch die halbe Zeit geschlossen sein wird, rechtfertigt für mich keine Subventionserhöhung.
Der allerwichtigste Punkt ist mir aber, wenn wir jetzt in eine Indexerhöhung gehen, was die Förderung der Vereinigten Bühnen Wien betrifft, dann fordere ich schon eine Gleichbehandlung aller Kulturinstitutionen, denn die freie Kunst- und Kulturszene hat seit Jahren keine Indexerhöhung bekommen. Daher werden wir heute nicht zustimmen. - Danke schön. (Beifall bei den NEOS.)
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Ich darf bekannt geben, dass GR Damnjanovic ab 18 Uhr beruflich verhindert und daher für die weitere Sitzung entschuldigt ist.
Zu Wort gemeldet ist Frau GRin Bluma. Ich erteile es ihr.
GRin Susanne Bluma (SPÖ): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Frau Stadträtin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Alle Jahre wieder der kulturpolitische Dauerbrenner, die Vereinigten Bühnen Wien. Herr Kollege Weber, ja, auch Ihre Vorgängerin, die Kultursprecherin der NEOS hat in den letzten Jahren ähnliche Reden gehalten. Es ist mir nicht gelungen, oder es ist uns nicht gelungen, sie zu
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