Gemeinderat, 49. Sitzung vom 28.03.2019, Wörtliches Protokoll - Seite 31 von 82
Ich berichtige tatsächlich - vielleicht findet es sich im Protokoll, vielleicht nicht, deswegen muss ich es berichtigen -: Herr Juraczka hat irgendetwas mit der RAF eingeworfen. (Zwischenruf bei der ÖVP.) Ich berichtige, weil ich glaube, dass er nicht dasselbe gemeint hat, was ich jetzt sage. Es gibt einen familiären Bezug zur RAF. Mein schottischer Großvater ist für die Royal Air Force, die unter dem Logo RAF im Zweiten Weltkrieg unterwegs war, unter anderem gegen Nazideutschland geflogen. Im Jahr 1940, am Beginn des Krieges, ist er abgeschossen worden und gestorben und hat unter anderem meine Mutter, ihre fünf älteren Geschwister und ihre Mama hinterlassen. Das ist der Bezug, den wir zur RAF haben und auf den wir in unserer Familie stolz sind. (Beifall bei den GRÜNEN.)
Vorsitzender GR Mag. Dietbert Kowarik: Meine Damen und Herren, zu Wort ist niemand mehr gemeldet.
Darum darf ich fortfahren: Herr DDr. Eduard Schock hat seine Funktion als Mitglied des Stadtsenates mit Wirkung vom 20. März zurückgelegt. Ich darf die Gelegenheit wahrnehmen und ganz kurz über das Engagement des ehemaligen Kollegen DDr. Schock ausführen:
Sein politisches Engagement begann bereits in der Studentenpolitik, hat dann weiter im 10. Bezirk Niederschlag gefunden. Er war von 1991 bis 2014 Bezirksparteiobmann der Favoritner Freiheitlichen, seit 1991 Mitglied unseres Hauses, zuerst bis 2000 als Landtagsabgeordneter, von 2000 bis 2006 als Stadtrat, dann von 2006 bis 2010 wieder als Abgeordneter und als Klubobmann der Freiheitlichen Landtagsfraktion. Seit 2010 bis 20. März 2019 war er als Stadtrat tätig. Er war auch seit 1995 Finanzsprecher der Wiener Freiheitlichen.
Sehr geehrter Herr DDr. Schock, ich möchte mich im Rahmen des Gemeinderates herzlich für Ihre Arbeit bedanken und alles Gute für die weitere Tätigkeit wünschen. Ich darf persönlich anmerken: Lieber Edi, bewahre dir deinen Humor und auch deinen Lacher! - Herzlichen Dank. (Lang anhaltender, stehend dargebrachter Beifall bei der FPÖ und Beifall bei SPÖ und ÖVP sowie von GRin Mag. Bettina Emmerling, MSc. - Auf der Galerie steht DDr. Eduard Schock auf und verbeugt sich.)
Meine Damen und Herren! Der Klub der Wiener Freiheitlichen schlägt für die Wahl einer Stadträtin Frau GRin Mag. Ulrike Nittmann vor.
Da wir diese Wahl mittels Stimmzettel durchführen, werden die beiden Schriftführer die Mitglieder des Gemeinderates zur Abgabe des Stimmzettels aufrufen. Der Stimmzettel wird bei der Wahlzelle ausgegeben. Beim Wahlvorschlag ist „Ja“ oder „Nein“ anzukreuzen.
Ich ersuche die Gemeinderäte Heinz Vettermann, Armin Blind, Mag. El-Nagashi, Dr. Ulm und Mag. Emmerling, als Wahlprüfer zu fungieren und vorzukommen.
Ich bitte die Wahlprüfer, festzustellen, ob die Wahlurne leer ist. (Die Wahlprüfer beziehungsweise Wahlprüferinnen stellen fest, dass die Wahlurne leer ist.) Es schaut so aus. Ich ersuche, auch mir einen Blick in die Urne zu ermöglichen. (Die Wahlprüfer beziehungsweise Wahlprüferinnen zeigen die leere Wahlurne.) - Ich stelle ebenfalls fest, dass die Urne leer ist.
Ich bitte nun die beiden Schriftführer, die Mitglieder des Gemeinderates namentlich aufzurufen. Die Damen und Herren des Gemeinderates ersuche ich, jeweils nach Aufruf die Wahlzelle aufzusuchen und anschließend den Stimmzettel in die Urne zu legen.
Ich bitte den Schriftführer zu meiner Linken, mit dem Aufruf zu beginnen.
Schriftführer GR Christian Unger: Abrahamczik, Fritz Aichinger, Michael Aichinger, Aigner, Akcay, Al-Rawi, Amhof, Auer-Stüger, Baron, Baxant, Berger-Krotsch, Berner, Blind, Däger-Gregori, Damnjanovic, Deutsch, Ebinger, Eischer, Ellensohn, El-Nagashi, Emmerling, Florianschütz, Frühmesser, Fürnkranz, Gara, Gremel, Guggenbichler, Handler, Hanke, Haslinger, Hebein, Hobek, Hofbauer, Holzmann, Huemer, Hungerländer, Hursky, Irschik, Juraczka, Karner-Kremser, Kasal, Kickert, Koderhold, Kohlbauer, Kopietz, Kops, Korosec.
Vorsitzender GR Mag. Dietbert Kowarik: Meine Damen und Herren, ich darf noch mitteilen, dass Herr Kollege Kraus noch entschuldigt und bis jetzt noch nicht eingetroffen ist, das heißt, an der Wahl nicht teilnehmen kann und wir daher sechs entschuldigte Gemeinderatsmitglieder haben.
Bitte, Frau Kollegin.
Schriftführerin GRin Dr. Jennifer Kickert: Kowarik, Kubik, Laschan, Lindenmayr, Ludwig-Faymann, Mahdalik, Maresch, Margulies, Matiasek, Meidlinger, Meinhard-Schiebel, Mörk, Neumayer, Niedermühlbichler, Niegl, Nittmann, Novak, Olischar, Ornig, Pawkowicz, Reindl, Rubik, Rychly, Schinner, Gerhard Schmid, Roman Schmid, Schmidt, Schober, Schubert, Schütz, Schwarz, Seidl, Spitzer, Stark, Straubinger, Strobl, Stumpf, Stürzenbecher, Taucher, Ulm, Unger, Valentin, Vettermann, Wagner, Weber, Wiederkehr und Woller.
Vorsitzender GR Mag. Dietbert Kowarik: So, meine Damen und Herren, ist jemand von Ihnen nicht aufgerufen worden? - Offensichtlich sind alle aufgerufen worden. Dann warten wir noch, bis die Stimmabgabe erledigt ist.
Meine Damen und Herren, ich erkläre die Stimmabgabe für geschlossen und bitte die Wahlprüfer, das Wahlergebnis festzustellen. Bis zu dieser Feststellung wird die Sitzung unterbrochen. Ich bitte aber die Damen und Herren des Gemeinderates, im Saal anwesend zu bleiben. Die Sitzung ist unterbrochen.
(Unterbrechung der Sitzung von 12.11 bis 12.18 Uhr.)
Vorsitzender GR Mag. Dietbert Kowarik: Meine Damen und Herren, wir nehmen die unterbrochene Sitzung wieder auf. Ich darf Sie bitten, die Plätze einzunehmen.
Das Wahlprotokoll liegt nunmehr vor. Das Ergebnis der Wahl einer Stadträtin lautet: Abgegebene Stimmzettel: 94. Hiervon entfielen auf StRin Mag. Ulrike Nittmann 45 mit Ja, 49 mit Nein, 0 ungültige Stimmen. Somit ist Frau Mag. Ulrike Nittmann zur Stadträtin gewählt. (Beifall bei FPÖ und ÖVP sowie von Bgm Dr. Michael Ludwig.)
Ich frage Sie daher, Frau Stadträtin, ob Sie die Wahl in den Stadtsenat annehmen.
StRin Mag. Ulrike Nittmann (FPÖ): Ja.
Vorsitzender GR Mag. Dietbert Kowarik: Ich gratuliere Ihnen recht herzlich zur Wahl und wünsche Ihnen viel
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