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Gemeinderat, 49. Sitzung vom 28.03.2019, Wörtliches Protokoll  -  Seite 37 von 82

 

riesen Baustelle in der Rotenturmstraße. Und wenn man sich das schön vorstellt, auf der Karte: Parallel Kärntner Straße, alles blockiert, Rotenturmstraße - das ist so richtig ein Sperrriegel in der Inneren Stadt. Es gibt eine Menge Bautätigkeit, eine Menge andere Projekte. Ich sage nur, Alte Post-Platz, Petersplatz, viele andere Dinge, die hier an kleinen und großen Dingen noch anstehen, den Michaelerplatz habe ich auch schon erwähnt.

 

Wir müssen auch schauen, dass wir ein bisschen Ordnung in dieses System hineinbringen. Nicht alles gleichzeitig, sondern gut abwickelnd, und es darf nicht so sein, dass die Innere Stadt dann im Endeffekt ganz stillsteht und es für die Lebensqualität oder auch für das normale Leben der Menschen, die sich dann dort befinden, an die Grenzen kommt. Wir müssen schauen, dass diese Innere Stadt funktioniert, jetzt und auch in der Zukunft, wo wir darauf schauen müssen, dass wir jetzt schon die entscheidenden Schritte setzen - und ich darf sagen, und das ist auch mein Angebot -, bitte gemeinsam - Frau Hebein, ich freue mich auch schon auf gute Zusammenarbeit, zukünftige Frau Vizebürgermeisterin, ich habe Ihnen auch schon geschrieben, ich weiß, dass Sie viel zu tun haben, wahrscheinlich haben Sie mir deshalb noch nicht geantwortet -, da wir es im Bezirk immer wieder schaffen, bei diesen Projekten Konsens herzustellen, quer über die Fraktionen hinweg, da ich es für ganz wichtig halte, diese Dinge nach Möglichkeit aus parteipolitischen Dingen herauszuhalten.

 

Ich sage nur das kleine Beispiel Herrengasse, da hat es am Anfang geheißen, uh, das wird Begegnungszone, die zweite Mariahilfer Straße, furchtbar aufgeregt. - Wir haben es geschafft, eine Begegnungszone in der Herrengasse zu machen, ohne die große Aufregung, ohne ideologische Grabenkämpfe, und ich sage nur: Gut war es! Am Anfang bin ich bei Vorständen von Stiftungen gesessen und die haben sich gedacht, was will der Figl, da ich gesagt habe, es tut mir leid, die Citybusse müssen dort fahren. Das war, als es noch geheißen hat, die Wiener Linien fahren nicht durch Begegnungszonen - wir erinnern uns -, das Theater wegen der Bognergasse, als dann auf einmal die Citybusse nicht mehr quer durch die City gefahren sind. Es ist auch das Nadelöhr. Da hat es irgendwann geheißen, na ja, die Wiener-Linien-Geschäftsführung, ja, aber die Gewerkschaft streikt und so. - Wir haben es hinbekommen. Ich bin auch der Stadt dafür sehr dankbar, dass wir das gemeinsam hinbekommen haben.

 

Das sind Rahmenbedingungen, die wir einfach setzen müssen. Ich glaube, die müssen wir uns gut überlegen, am Anfang die Rahmenbedingungen setzen und dann entsprechend ausführen. - Vielen herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Als Nächster ist Herr GR Mag. Maresch zu Wort gemeldet, und ich erteile es ihm.

 

12.54.45

†GR Mag. Rüdiger Maresch (GRÜNE)|: Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Meine Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Bezirksvorsteher!

 

Wenn man sich noch vor einigen Wochen die Rotenturmstraße angeschaut hat, dann war das in der Früh so, dass massenhaft Menschen in die Arbeit gegangen sind, die Gehsteige sind übergequollen, es war Lieferverkehr dazwischen, ab 10 Uhr waren dann auch die Fiaker unterwegs. Es war ein bisschen schwierig, dort voranzukommen. Das Gleiche gilt natürlich auch für das Wochenende, ich habe es nicht nur ein Mal erlebt, dass die Gehsteige einfach zu schmal waren, denn dann gibt es die Barriere mit den parkenden Autos.

 

Da ist ein bisschen was passiert in den 70er Jahren, und zwar ist der U-Bahn-Bau im 1. Bezirk fertiggestellt worden. Bis Ende der 70er Jahre war die U1 fertig und man hat zwar die Kärntner Straße zur FußgängerInnenzonen gemacht, aber nicht die Rotenturmstraße. Das ist historisch gesehen wahrscheinlich ein Fehler, in anderen Städten ist das gemacht worden. Das war die eine Geschichte.

 

Die zweite Geschichte: Unter der ÖVP-Bezirksvorstehung - jetzt bin ich mir nicht mehr ganz sicher, wer es genau war - ist die Parkraumbewirtschaftung im 1. Bezirk eingeführt worden und man hat einen Fehler gemacht. Die Garagen haben sich geleert, die Bezirksbewohner sind draufgekommen, dass man draußen ja viel billiger stehen kann als in der Garage. Es sind massenhaft Garagen gebaut worden, die heute zu einem Gutteil nicht gefüllt sind. Gerade wird eine große Garage am Neuen Markt errichtet und es war immer wieder auch die Rede davon, eine am Hohen Markt zu machen.

 

Die Situation ist jetzt so, wir haben ungefähr 60.000 FußgängerInnen an starken Tagen, manchmal sind es wahrscheinlich auch nur zwischen 30.000 und 40.000, aber das ist ungefähr Mariahilfer-Straßen-Niveau. Von der Zahl her muss man sich das vorstellen: Die Gasse schmäler, zugeparkt - das kennt man, hat man von der alten Mariahilfer Straße gesehen -, dazwischen versucht der Bus durchzukommen, Lieferautos, Taxis, und dann noch die Fiaker. Das ist in Wirklichkeit eine Mischung, da braucht es neue Lösungen. Ich war damals einmal bei der Frau Bezirksvorsteherin Stenzel und habe versucht, ihr irgendwie klar zu machen, dass die Stadt Flaniermeilen bauen will, und zwar die Flaniermeile durch den 1. Bezirk, beginnend bei der Kärntner Straße, Stephansplatz, Rotenturmstraße, Schwedenplatz und dann hinüber in den 2. Bezirk. Die damalige Frau Bezirksvorsteherin, jetzt nicht amtsführende Stadträtin Stenzel hat das nicht wahnsinnig interessiert, sie war im Krieg mit der ÖVP. Das ist schon gut, oder nicht gut, und wir haben uns eigentlich gedacht, jetzt kommt ein neuer Bezirksvorsteher, der Kollege Figl, und der wird das anders machen. Ich war relativ bald bei Ihnen, und wir haben - wenn Sie sich noch erinnern - natürlich auch über die Rotenturmstraße geredet und über das Potenzial einer Garage am Hohen Markt. Und dann wissen Sie ja, als wir verhandelt haben - Sie waren ja mit eingebunden -, da war davon die Rede, dass man die Rotenturmstraße verändern kann oder sollte und welche Dinge dafür notwendig sein werden: Wie muss mit den Bussen umgegangen werden, wie ist es mit den Taxistandplätzen, wie ist es mit den Fiakern, FußgängerInnenzone oder Begegnungszone oder was auch immer? Und am Ende des Tages haben Sie zu mir damals gesagt: Die Parkplätze

 

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