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Gemeinderat, 53. Sitzung vom 24.06.2019, Wörtliches Protokoll  -  Seite 26 von 99

 

Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Als Nächste zum Wort gemeldet ist Frau GRin Schinner. Ich erteile es ihr. Selbstgewählte Redezeit 11 Minuten.

 

11.48.47

GRin Katharina Schinner (SPÖ)|: Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Sehr geehrter Herr Stadtrat! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen!

 

Ich freue mich sehr, dass ich heute hier zu einem Rechnungsabschluss sprechen darf, der es einerseits auf so vortreffliche Art und Weise versteht, zu zeigen, wie ein Konsolidierungskurs ganz scharf, ganz konsequent eingehalten wird, aber auf der anderen Seite auch, wie wichtige Leistungsbereiche auf hohem Niveau gehalten werden.

 

Eine Vorrednerin hat gesagt, mehr Geld für die Zukunft. Ich sage ganz klar, das ist nicht das, was wir uns so allein geschrieben vorstellen. Wir möchten Investitionen in die Zukunft. Wir finden, dass das eine ganz wichtige Geschichte ist, die Hand in Hand gehen muss.

 

Ich glaube, das Leben in einer Stadt sollte geprägt sein von dem, dass alle ausgezeichnete Chancen haben, dass alle großartige Zukunftsperspektiven haben können und dass es Investitionen in die Bildung gibt. Wenn ich mir hier das größte Neubauprogramm für Kindergärten und Schulen vor Augen führe, dass es Investitionen in die Gesundheit mit jeglicher Konsequenz gibt, dass es Investitionen in das Soziale gibt, in die Kultur - ich sitze auch im Kulturausschuss, wir bauen am größten, phantastischsten Stadtmuseum für die Wiener Bevölkerung -, und dass es natürlich auch im Bereich des Wohnraums und der Kinderbetreuung einfach wichtige Maßnahmen gibt, die ganz konsequent verfolgt werden. Mein Stadtrat hat das vorher in seiner Rede so phantastisch gesagt, und das würde ich gerne aufgreifen, weil es mich sehr berührt hat, wir bauen auch an der Stadt des Vertrauens. Ich glaube, das ist ganz wichtig. Denn ich finde immer, nur, wenn man vertraut, nur, wenn ich selber vertraue, dann bin ich auch mutig und dann bin ich auch bereit, ein Risiko zu nehmen. Ich glaube, das unterscheidet Wien. Dieses Vertrauen der Wiener und Wienerinnen in ihre Stadt unterscheidet Wien ganz entscheidend von vielen anderen Städten.

 

Da würde ich jetzt gerne sozusagen auch noch einmal einen Blick in die Zahlen oder in die Schaffung legen, die uns hier wichtig ist, nämlich die Schaffung einerseits von Vermögenswerten als Investitionen für die Bevölkerung von 1,52 Milliarden, die Eigeninvestitionen, die so wichtig sind, um unsere Stadt, ob das im Bereich von Wien Kanal ist, ob das im Bereich des KAV ist, ob das im Bereich des Wiener Wohnen ist, der Stadtwerke, der Holding und der Wirtschaftsagentur, ganz stark zu halten und natürlich auch die wichtigen nachfragewirksamen Ausgaben, die so entscheidend sind als Effekte auf die Wirtschaftsleistung und so viel dazu beitragen, dass sich dieses Karussell der starken wirtschaftlichen Entwicklung so erfolgreich weiterdreht, wie es in den letzten Jahren begonnen hat. Ich finde, es ist ganz entscheidend und wesentlich, dass wir in einer wirtschaftlich starken Stadt leben, aber dass wir eben auch in einer Stadt leben, die einen ganz starken sozialen Impact hat und davon geprägt ist, dass es nicht nur einigen wenigen Menschen in dieser Stadt gut geht, dass einige Dinge gemacht werden, die einer Elite helfen, die ein Elitedenken befürworten, sondern, dass wir in einer Stadt leben, wo auf die geschaut wird, die einerseits manchmal auch eine zweite Chance brauchen, die manchmal auch ein bisschen mehr Unterstützung brauchen, aber vor allen Dingen in einer Stadt, wo es allen gut geht und wo wir die Ärmel hochkrempeln und wo wir jeden Tag dafür kämpfen und arbeiten, dass jeder hier ein selbstbestimmtes, ein würdevolles und ein gutes Leben haben kann. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Ich würde gerne meinen Fokus auf die Wirtschaftspolitik legen und würde auch hier gern am Anfang sagen, was ich so gut finde, ist, dass wir nämlich einen sehr ganzheitlichen Ansatz haben, wenn wir über Wirtschaftspolitik reden und wenn wir über Wirtschaftspolitik nachdenken. Das ist nicht nur so in unseren Reden und in unseren Vorstellungen, sondern das ist auch in Jahren so in Realität gegossen mit der Wirtschaftsagentur auf der einen Seite und mit dem WAFF auf der anderen Seite, die verschränkt zusammenarbeiten und somit schauen, dass das Leben all derer, die an der Wirtschaft beteiligt sind, ein gutes und ein erfolgversprechendes ist.

 

Da würde ich auch gerne herausstreichen, weil du kannst dich schwierig selber loben, das ist halt nun einmal so, aber ich kann das sehr gut tun, ich weiß und war auch teilweise dabei, dass du, ich glaube, über 100 Betriebsbesuche in diesem Jahr unternommen hast, in großen Unternehmen, aber auch in ganz vielen kleinen Unternehmen warst und dass du dort nicht nur mit den Chefs plauderst, wie das vielleicht auch manchmal sein könnte, man interessiert sich nur für die Chefs und die Chefinnen und schaut, wie es denen gut geht, aber unser Verständnis ist eben, wenn es der Wirtschaft gut geht, muss es in erster Linie nämlich den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern gut gehen. Ich weiß, wenn du Betriebsbesuche machst, dann legst du das auch genauso ganzheitlich an, plauderst, sprichst, diskutierst und hörst vor allen Dingen auch den vielen ArbeitnehmerInnen in unserer Stadt zu. Ich glaube, das ist einer der Erfolgsmotoren und eines der Erfolgsrezepte, warum wir so eine aktive Wirtschaft und so eine aktive Standortpolitik in dieser Stadt haben und im Vergleich zu vielen anderen Städten eine Wirtschaftsstruktur, die zu 99 Prozent aus Kleinst- und Kleinbetrieben besteht, in der viele Ein-Personen-Unternehmen - über 64.000 mittlerweile - ihr Zuhause gefunden haben, sich selber ihren Arbeitsplatz sichern und auch, indem wir uns in einer Wirtschaft befinden, die immer weiblicher und immer jünger wird.

 

In diesem Zusammenhang möchte ich gerne die Wirtschaftsagentur heute auch hier hereinholen. Ich finde es ganz großartig, sie ist mit zwei Auszeichnungen, ich glaube, es sind sogar drei, aber ich habe mir jetzt zwei hier herausgenommen, gekennzeichnet worden. Das zeigt einfach meines Erachtens nach auch diese Exzellenz, die wir innen leben und die sich dann natürlich auch so entfaltet und nach außen geht. Die sind zum „Great Place to Work“ und zum besten Arbeitgeber 2019 gewählt worden. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

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