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Gemeinderat, 53. Sitzung vom 24.06.2019, Wörtliches Protokoll  -  Seite 66 von 99

 

anzuschauen, noch einmal zu evaluieren, wie gut diese neue Marktordnung funktioniert.

 

Ein bissel Zeit haben wir ja noch, sie jährt sich ja erst im Oktober. Dann werden wir uns anschauen, ob das gut funktioniert oder nicht, und auf Grund dieser Erkenntnisse dieses einen Jahres hoffe ich, dass die Stadtregierung einlenken und erkennen wird, dass das nicht der größte Wurf war. Vielen Dank. (Beifall bei den NEOS.)

 

Vorsitzender GR Mag. Gerald Ebinger: So, das waren jetzt tatsächlich 6 Minuten, Restredezeit der NEOS wäre 6 Minuten. Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Kollegin Hungerländer, Restredezeit der ÖVP ist 6 Minuten.

 

16.22.02

†GRin Mag. Caroline Hungerländer (ÖVP)|: Ja vielen Dank, ich werde auf Grund der kurzen verbliebenen Redezeit nur noch meinen Antrag einbringen. Ich habe einen Antrag mitgebracht, den Sie wahrscheinlich schon kennen, es geht um die Problematik für blinde und sehbehinderte Passagiere der Wiener Linien bei Doppelhaltestellen. Wir hatten dieses Thema bereits, das hat leider sehr zum Bedauern der betroffenen Personen keinen Zuspruch gefunden.

 

Wir haben diesen Antrag und auch die Beantwortung ja auch mit den Interessensvertretungen besprochen, und das Ergebnis war nicht in deren Sinne, deswegen versuche ich es jetzt einfach noch einmal.

 

Kurz die Problematik noch einmal: Bei Doppelhaltestellen, zum Beispiel beim Jonas Reindl, ist es für blinde und sehbehinderte Menschen sehr schwer, festzustellen, wann ihre Straßenbahn kommt. Also es gibt einen Bereich, wo sie in der Regel warten, aber ob jetzt die Straßenbahn der Linie 1 oder D einfährt und vorne steht, das wissen sie natürlich nicht. Die Stadt Linz hat eine Lösung dafür, dieses System nennt sich LiSA, das funktioniert folgendermaßen: Es gibt einen Sender oder ein Smartphone, und wenn eine Straßenbahn einfährt, wird der Sender gedrückt, und die Straßenbahn sagt dann, welche Linie sie ist. Dadurch weiß die Person, ob sie in die richtige Straßenbahn einsteigt oder nicht. Das System hat sich dort sehr bewährt, es ist auch relativ kostengünstig und kann nachträglich eingebaut werden.

 

Also an sich sehen wir da kein großes Problem, sich des Themas wirklich anzunehmen, es ist natürlich nur eine kleine Gruppe, die tatsächlich betroffen ist, aber es ist eine große Erleichterung für eine Gruppe, und deswegen versuchen wir es jetzt noch einmal.

 

Ich bringe diesen Antrag ein und hoffe diesmal auf Ihre Zustimmung und darauf, dass Sie sich dieses Themas wirklich annehmen. Danke. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Vorsitzender GR Mag. Gerald Ebinger: Zwei Minuten, Restredezeit der ÖVP wäre 4 Minuten. Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Kollegin Kickert. Restredezeit: Ich gebe die ganzen 12 Minuten ein, da sich Kollege Margulies ja streichen hat lassen.

 

16.24.11

†GRin Dr. Jennifer Kickert (GRÜNE)|: Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Frau Stadträtin!

 

Auch ich werde die Restredezeit nicht ausschöpfen, möchte aber einmal, statt bei der Stadtentwicklung darauf hinzuweisen, dass es auch ziemlich coole Beteiligungsprojekte in anderen Geschäftsgruppen gibt, einmal in eben diesen Geschäftsgruppen auf Beteiligungsprojekte der jeweiligen Geschäftsgruppe eingehen. Das heißt, ich werde jetzt beispielhaft einige umgesetzte Parkerneuerungen in der Verantwortung der MA 42 hervorheben und Ihnen zeigen, dass da schon seit Jahren etwas getan wird, aber weil Rechnungsabschluss 2018 ist, mit besonderem Hinweis auf das, was letztes Jahr umgesetzt worden ist. Ich werde diese Parks einmal aufzählen, nicht alle, aber kursorisch, damit Sie sich vorstellen können, was passiert.

 

Ich erwähne jetzt einmal aus dem 5. Bezirk den Einsiedlerpark, da ist es in einem Beteiligungsverfahren um eine Umgestaltung gegangen. Die Anliegen, die dabei umgesetzt worden sind, waren in der Priorisierung, dass es ein Schwerpunkt eines Kinderparks sein sollte und daher die Erweiterung des Spielangebotes und eine Erneuerung der Spielgeräte, aber auch eine Vergrößerung der Grünfläche um ungefähr 460 m² erfolgt ist. Die Aufenthaltsbereiche wurden anders gestaltet, sodass es zu kleineren Aufenthaltsbereichen gekommen ist, mit einer Entflechtung von Nutzungen und einer Erweiterung von Sitzgelegenheiten.

 

Ein anderer Park, der schon von meinem Kollegen Maresch angesprochen worden ist, ist der Josef-Strauß-Park im 7. Bezirk. Da sind die Umgestaltung und die Nutzungen auf den Ergebnissen einer Befragung passiert, da ist es hauptsächlich darum gegangen, durch die Entfernung sehr dichter Strauchbereiche eine bessere Sicht und Durchsicht und Übersicht zu ermöglichen. Der Baumbestand wurde erhalten, statt der sehr dichten Sträucher, die entfernt worden sind, gibt es jetzt eine sehr spannende Stauden-Gräser-Kombination. Falls Sie jemals dort vorbeigehen sollten, schauen Sie es sich an. Die wesentlichsten Dinge für die Nutzbarkeit des Parks waren, dass die Beleuchtung und die Durchwegung wesentlich verbessert wurden und die neuen Wegeflächen auch barrierefrei gestaltet worden sind.

 

Im 11. Bezirk wurde ebenfalls ein Park auf Basis einer Erhebung von Anliegen der NutzerInnen vor Ort umgestaltet. Jetzt findet dort zum Beispiel auch ein gemeinsames Garteln mit Hochbeeten statt. Es führt also eine Umgestaltung auf Basis der Anliegen der NutzerInnen nicht nur zu einer Gestaltung mit mehr Beteiligung, sondern auch zu einer gemeinsamen Nutzung dieses Parks.

 

Ein ebenfalls großer Umbau war im 15. Bezirk im Forschneritschpark, das ist übrigens ein sehr stark genutzter Park, da gab es eine Zusammenarbeit zwischen den NutzerInnen, den AnrainerInnen und den PlanerInnen. Die Funktionen wurden neu aufgeteilt, und auch der Spielplatz konnte durch die neue Aufteilung der Funktionen erweitert werden. Die Funktionen wurden zum Beispiel durch Fitnessgeräte oder einen Trinkbrunnen ergänzt. Auch da kam es zu einer Verbesserung der Beleuchtung und daher auch zu einer Verbesserung der allgemeinen Nutzungsmöglichkeit.

 

Ebenfalls schon erwähnt hat Kollege Maresch den Johann-Nepomuk-Berger-Platz, der sozusagen eine wirkliche große Umgestaltung war. Um diesen Park neu

 

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