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Gemeinderat, 59. Sitzung vom 19.11.2019, Wörtliches Protokoll  -  Seite 36 von 55

 

Märkten herum. Ich glaube, es ist schon durchaus möglich, dass das Marktamt mit den Standlern oder mit den Bezirken in Diskussion einige von diesen Problemen lösen kann.

 

Wichtig für uns war natürlich auch, dass Märkte im öffentlichen Raum stattfinden. Deswegen auch eine Änderung beim Marktgebührentarif. Es gibt jetzt irgendwie auch für die Aufstellung der Stände, und zwar bei den Gelegenheitsmärkten, durchaus einen Tarif zu entrichten. Das ist ganz vernünftig, weil das ist natürlich öffentlicher Raum, und wenn man öffentlichen Raum benutzt, und zwar durchaus für gewinnorientierte Zwecke, dann muss man sich da schon einiges anschauen.

 

Was die großen Gelegenheitsmärkte betrifft, ich wollte es eigentlich durchaus damals bei den anderen Gelegenheitsmärkten auch haben, war es so, dass wir - wie heißt das so schön? - in der Beilage haben: „Für größere Transparenz soll eine Regelung sorgen, wonach bei Anlassmärkten ab 100 Ständen und mit einer Abhaltungsdauer von über einer Woche die Jury und die Kriterien der Standvergabe vom Organisator veröffentlicht werden müssen.“ Das war uns ganz wichtig. Jetzt sage ich einmal, bei der Transparenz kann man immer nachbessern. - Danke schön. (Beifall bei GRÜNEN und SPÖ. - GR Dkfm. Dr. Fritz Aichinger: Das ist eine gute Idee, Herr Kollege! - GR Ing. Udo Guggenbichler, MSc: Das haben Sie erst letztens gemacht!)

 

Vorsitzender GR Mag. Gerald Ebinger: Als Nächster zum Wort gemeldet ist Herr GR Ing. Guggenbichler.

 

12.42.53

†GR Ing. Udo Guggenbichler, MSc (FPÖ)|: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Ich habe mir jetzt den Kuli gerade herausgeholt und habe mir gedacht, ich werde auf den Rüdiger Maresch replizieren können. Aber nach der peinlichen Nummer ist mir nicht einmal etwas übrig geblieben, was ich aufschreiben kann. (GR Mag. Rüdiger Maresch: Ordnungsruf! Peinliche Nummer! Ordnungsruf!)

 

Gerade die GRÜNEN, die jetzt in Regierungsverhandlungen gehen und sagen, sie sind die super saubere Antikorruptionspartei, die GRÜNEN, Chorherr-Ithuba-Partei, wir kennen sie alle, die sich jetzt das Mascherl umhängen, sie müssen in der Bundesregierung sitzen, damit es dort keine Korruption gibt, stellen sich hier heraus, nicht einmal zwei Minuten, und schmeißen Nebelgranaten durch die Gegend. Rüdiger Maresch hat etwas geredet. Wir reden über Anlassmärkte und die Gebühren bei Anlassmärkten. Was sagt Rüdiger Maresch? Wir haben letztes Jahr die Kernöffnungszeiten in der Marktordnung eingeführt. Tolle Sache, lieber Rüdiger, hat aber leider Gottes nichts mit dem Stadtrechnungshofbericht zu tun! Gar nichts! (GR Mag. Rüdiger Maresch: Steht der jetzt zur Debatte?)

 

Rüdiger, schau, wir hätten über etwas anderes reden können. Du hättest zum Beispiel darüber reden können, dass es ein Strobl-Keskin-System gibt, das du auch kennst. Du hast jetzt etwas Schönes gelobt. Du hast gesagt, Meisterleistung der GRÜNEN, war ihnen ganz wichtig, ihr habt es geschafft, im Jahr 2018 in der Marktordnung zusammenzubringen, dass die Jury, die 154 Stände vergibt, namentlich genannt wird. Gratuliere, Rüdiger! Gratuliere! Das habt ihr wirklich zusammengebracht? Letztes Jahr habe ich ein Interview gegeben, damals in einem Medium, und habe mich darüber aufgeregt und habe gesagt: Wo ist das Thema? Warum kann eine Jury nicht namentlich genannt werden? Wir haben im Ausschuss darüber geredet. Da haben Sie gesagt, sie müssen in Wien so viel Angst haben. Wovor muss man denn in Wien Angst haben? Wir sind ja nicht am Balkan oder sonst irgendwo im 17. Jahrhundert, dass man als Jurymitglied seinen Namen in Wien nicht preisgeben kann! (GR Dipl.-Ing. Omar Al-Rawi: Was ist am Balkan?) Welche mafiösen Umstände waren denn da offensichtlich bis zum letzten Jahr, dass Sie nicht bereit waren? Der Herr Keskin hat es im Interview selbst gesagt. Keskin hat selbst gesagt, man kann die Namen nicht bekannt geben, weil sonst werden die Jurymitglieder bedroht. Wien 2018! Entschuldigung, Mitteleuropa! Und du schreibst dir jetzt auf die Fahnen, Rüdiger Maresch, dass du es geschafft hast, Transparenz zu schaffen, dass wir endlich die Jurymitglieder bekannt geben! Tolle Leistung! Tolle Transparenz- und Antikorruptionsleistung der GRÜNEN in Wien! (Beifall bei der FPÖ. - GR Mag. Rüdiger Maresch: Das steht im Gesetz!)

 

Ich bin wirklich begeistert! (GRin Dr. Jennifer Kickert: Das sagt jemand, der bis zum Hals in den Casinos steckt!) - Reden wir jetzt über Keskin und Märkte? (GR Mag. Rüdiger Maresch: Über Spesen!) Über was reden wir denn? Schon wieder die nächste grüne Nebelgranate! Bleiben wir beim Thema. Ich weiß, wenn es euch unangenehm ist, dann lenkt ihr vom Thema ab! (GR Mag. Rüdiger Maresch: Reden wir über Casinos!) Das kenne ich ganz genau! Ganz genau, Rüdiger! Ich weiß schon. Nur, kannst du mir bitte erklären, was Casinos mit der Marktordnung zu tun haben? (GR Mag. Rüdiger Maresch: Ebenso viel!)

 

Vorsitzender GR Mag. Gerald Ebinger (unterbrechend): Bitte um Ruhe! Wir sprechen über Marktgebührentarif, mit der gebotenen Ruhe und Seriosität und zum Thema.

 

GR Ing. Udo Guggenbichler, MSc (fortsetzend): Wir reden weiter über Marktgebührentarif. Wenn ihr über Casinos reden wollt, rede ich über Ithuba, Afrika, Vereine, Tojner und Weltkulturerbe. Kann ich auch machen. (GR Mag. Rüdiger Maresch: Und Ibiza!) Aber ich werde den Herrn Vorsitzenden schätzen und werde über Marktgebührentarife und Marktgebühren reden. Ich hoffe, dass das die Zwischenrufe auch so handhaben, dass wir hier beim Thema bleiben.

 

Lieber Rüdiger, ich bin eh ganz begeistert und der Applaus war vorhanden, dass du es geschafft hast, dich im 21. Jahrhundert wirklich durchzusetzen, dass die Jury namentlich bekannt wird! Echt eine Leistung!

 

Warum ist es so wichtig, dass die Jury namentlich bekannt wird? Ich habe da zufällig die Liste der Marktstände, wie sie letztes Jahr vergeben wurden, mit der schon super transparenten Jury. Vorher hat man es nicht einmal gewusst. Da schaut man sich den Marktstand 9 zum Beispiel an, Eigentümer Fritz Strobl, KAST Gastronomie GmbH. Dann haben wir den Marktstand 10, Henikl

 

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