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Gemeinderat, 59. Sitzung vom 19.11.2019, Wörtliches Protokoll  -  Seite 54 von 55

 

Ich wäre sehr dafür, dass man sich das sehr eingehend noch einmal anschaut. Ich habe auch wenig Vertrauen, dass die Analysen, die seinerzeit zu dieser Projektierung geführt haben, die jetzt eben in Umsetzung ist, tatsächlich in ausreichendem Ausmaß aktualisiert worden sind. Ich sage als Musterbeispiel dafür - damit Sie verstehen, was ich meine -, in den Analysen, wie viel Verkehr brauche ich von der S45 Richtung Hauptbahnhof, also von der Vorortelinie, steht immer drinnen, das hat alles keinen Sinn, die Leute sind schneller am Bahnhof in Meidling, wenn sie in die U6 einsteigen. Wer die U6 kennt, weiß, die quillt schon aus allen Nähten und eine Steigerung ist eigentlich nicht mehr möglich. Vor diesem Hintergrund ist es meiner Meinung nach sehr dringend geboten, sich einmal anzuschauen, ob man nicht als Entlastung gerade auch diese Linie braucht, die auf jeden Fall viele zusätzliche Möglichkeiten bietet. Aber das ist sozusagen ein sehr technisches und sehr spezielles Problem, das für alle diejenigen, die die Pläne nicht vor sich liegen oder im Kopf haben, vermutlich eher wenig greifbar ist.

 

Zum eigentlichen Aktenstück: Ich muss ja zugeben, als ich die Aussendung des Herrn Stadtrats - was da jetzt vereinbart worden ist - gelesen habe, bin ich aus dem Staunen nicht herausgekommen. Also erstens ist das, glaube ich, der absolute Rekord, was jemals als OTS über die APA gekommen ist, was ich jemals in Händen gehalten habe, ich glaube, es sind vier Seiten. Und ich habe mir gedacht: Na bumm, was ist da jetzt, da steht S-Bahn drauf? Dann habe ich mir das einmal angeschaut, und da ist also haarklein aufgeführt, was alles künftig besser sein wird, und da habe ich mir gedacht, jetzt bin ich wieder einmal so richtig stolz auf unseren Verkehrsminister Hofer, der so etwas ermöglicht hat, dass die Stadt mit dem Bund eine solche Vereinbarungen macht. (Heiterkeit. - GR Gerhard Kubik: Das war nicht schlecht! - GR Mag. Rüdiger Maresch: Da hat es vor dem Hofer auch schon Verhandlungen gegeben!) - Aber es wäre nichts geworden, wenn der Hofer dagegen gewesen wäre. Also von diesem Rednerpult einen ausdrücklichen Dank an den Ex-Verkehrsminister Hofer für diese große Angelegenheit. (Beifall bei der FPÖ.) Aber natürlich ebenso ein Danke an alle anderen, die dazu beigetragen haben, nur die sind eh schon vorher bedankt worden. Das dazu.

 

Einen Wermutstropfen, da der Kollege Maresch das mit diesen alten 4020ern gesagt hat. Ich weiß nicht … (GR Mag. Rüdiger Maresch: Schön sind sie, aber alt!) - Na, über den Geschmack kann man streiten, aber leider Gottes wird der Einstand in den neuen Fahrplan genau eine Vermehrung der 4020er mit sich bringen, nämlich um stolze 20 Stück, deswegen, weil die ÖBB nämlich ihre neuen Triebwagen nicht geliefert bekommen, die eigentlich für ein ganz anderes Bundesland gedacht sind, nämlich für Vorarlberg, sodass jetzt auf der Wiener Schnellbahn wieder die alten Züge eingesetzt werden, ausgerechnet zum neuen Fahrplan. Eine sehr betrübliche Situation, die aber ein Schlaglicht auf ein Thema wirft. Die Kollegin Emmerling hat vorhin von den Ausschreibungen geredet. Das betrifft eine Problematik, die mit Ausschreibung von Nahverkehrsleistungen zwangsläufig immer verknüpft ist. Es ist heutzutage fast nicht mehr möglich, von einem Hersteller fristgerecht Fahrzeuge geliefert zu bekommen. Die Verzögerungen bewegen sich zwischen Monaten und Jahren, und zwar ordentlich Jahren. Man sehe sich an, was sich in der Schweiz abspielt. Und wenn ich jetzt eine solche Leistung an ein Unternehmen vergebe, das erst alle Fahrzeuge beschaffen muss, dann habe ich das Problem, dass es höchstwahrscheinlich Schwierigkeiten bei der Betriebsübergabe geben wird. Der alte Betreiber hingegen hat Fahrzeuge, die sind dafür alt und er mag nicht mehr investieren, wenn er nicht sicher ist, das er das über viele Jahre betreiben kann.

 

Auf diesem Sektor gibt es verschiedene Modelle, wirklich befriedigend ist keines. Am ehesten funktioniert das, wenn man solchen Wettbewerb haben will, wenn die Gebietskörperschaften die Fahrzeuge anschaffen und sie dem Betreiber nur zur Verfügung stellen. Das ist eine Möglichkeit, aber man muss auch sagen, wovon wir da sprechen, das sind riesige Investitionen, und von heute auf morgen ist das Ganze ganz bestimmt nicht zu bewerkstelligen.

 

Über die diversen sonstigen Erfordernisse der Infrastrukturverbesserung ist schon sehr viel gesagt worden. Ich möchte jetzt nicht auf jeden einzelnen Punkt eingehen, aber ich möchte noch einmal meinen Vorschlag wiederholen: Legen wir alle diese Projekte, Konzepte und sonst was, aus welchen Quellen immer sie stammen, einmal vorbehaltslos nebeneinander, schauen wir, was miteinander kompatibel ist, rechnen wir noch einmal die Mengenprognosen durch und entscheiden wir möglichst zeitnah, auf der Basis, was wir weiterhin wollen. Ob es dann finanzierbar ist und in welchem Zeitraum das alles machbar ist, ist dann noch eine andere Frage. Aber die grundsätzliche Frage und dieses - wie es die Kollegin genannt hat - „window of opportunity“, dass einmal einige Dinge auf diesem Sektor in Bewegung sind, das sollte man ergreifen, vielleicht schaffen wir wirklich einen großen Wurf für Wien. - Danke. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Zu Wort gemeldet ist GR Vettermann. Ich erteile es ihm.

 

14.41.46

†GR Heinz Vettermann (SPÖ)|: Herr Vorsitzender! Frau Berichterstatterin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

 

Ich habe mir zwar einiges aufgeschrieben, aber ich werde es eher kurz machen, nachdem ja die Beiträge sehr konstruktiv waren, auch vom Kollegen Fürnkranz. Es waren interessante Anstöße und auch durchaus zu weiterführenden Projekten hingedacht. Auch das, was die Kollegin Olischar gebracht hat oder die Kollegin Emmerling.

 

Eine einzige Sache gibt es, was die Ausschreibung betrifft, aber sonst mag ich zu den einzelnen Dingen hier und heute nicht diskutieren, weil wir ja auch einigen Zuweisungen zustimmen werden. Und es hat ja keinen Sinn, dass dann noch einmal darüber diskutiert wird oder dass man das noch einmal anschaut, daher bringt es das heute nicht. Nur, die eine Ausschreibung vom Minister Hofer war ja dann derartig spät, dass wir jetzt auf 10 Jahre - ich will nicht sagen - heruntergefallen sind, bei

 

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