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Gemeinderat, 74. Sitzung vom 24.09.2020, Sitzungsbericht  -  Seite 4 von 12

 

Jahr 2020               162 000 EUR

 

Jahr 2021                 18 000 EUR

 

Der auf das Finanzjahr 2020 entfallende Betrag in der Höhe von 162 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/2690/777 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist von der MA 51 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

2) Dem Subventionsnehmer Sportunion Wien werden für die Jahre 2020 und 2021 nachstehende Subventionen gewährt:

 

Jahr 2020                  50 990 EUR

 

Jahr 2021                    5 666 EUR

 

Der auf das Finanzjahr 2020 entfallende Betrag in der Höhe von 50 990 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/2690/777 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist von der MA 51 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(739985-2020-GGS; MA 51, P 39) Dem ASKÖ Landesverband Wien wird für das Vorhaben "Revitalisierung der Sportanlage in Wien 15, Auf der Schmelz 10" eine Subvention in der Höhe von 1 593 360 EUR gewährt. Der auf das Finanzjahr 2020 entfallende Betrag in der Höhe von 800 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/2690/777 bedeckt. Für die Bedeckung des Restbetrages ist von der MA 51 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2021 Vorsorge zu treffen.

 

(681004-2020-GGS; MA 15, P 40) 1) Das Vorhaben "Durchführung einer Influenza-Impfkampagne für Wien in der Saison 2020/2021" in der Höhe von 13 124 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung des auf das Finanzjahr 2020 entfallenden Betrages in der Höhe von 10 161 000 EUR ist auf den Haushaltsstellen 1/5001/400, 458 sowie 728 gegeben. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist von der MA 15 im Rahmen des Globalbudgets im Folgejahr Vorsorge zu treffen.

 

2) Die MA 15 wird ermächtigt, mit den vier Sanitätsdiensten den vorgelegten Vertrag zur Übernahme von Personaldienstleistungen abzuschließen.

 

(702746-2020-GGS; MA 15, P 41) Die MA 15 wird ermächtigt, mit dem Arbeiter-Samariter-Bund Österreich, Landesverband Wien, Wien 15, Pillergasse 24, den vorgelegten Vertrag zur Übernahme von Personaldienstleistungen abzuschließen.

 

(724595-2020-GGS; MA 40, P 42) Für Auszahlungen im Rahmen der Verdienstentgänge gemäß § 32 Epidemiegesetz im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie wird eine außerplanmäßige Auszahlung in der Höhe von 12 030 000 EUR genehmigt, die im Voranschlag 2020 auf Ansatz 4110, Allgemeine Sozialhilfe, unter der neu zu eröffnenden Gruppe 764, Entschädigungen, zu verrechnen und in Mehreinzahlungen auf Haushaltsstelle 2/4110/816 mit 12 000 000 EUR und in Minderauszahlungen auf Haushaltsstelle 1/4110/728 mit 30 000 EUR zu decken ist.

 

(653623-2020-GSK; MA 21 B, P 44) Plan Nr. 8293: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Linienzug 1-2 (Brünner Straße), Linienzug 2-8, Linienzug 8-9 (Alte Bahntrasse), Linienzug 9-13 (Landesgrenze), Linienzug 13-14 (Marchfeldkanal), Linienzug 14-15, Linienzug 15-16 (Hochfeldstraße), Linienzug 16-18 und Linienzug 18-1 (Ackerweg) im 21. Bezirk, KatG Stammersdorf (Beilage Nr. 146/20)

 

(506071-2020-GSK; MA 21 B, P 45) Plan Nr. 7671G: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Lorenz-Kellner-Gasse, Am langen Felde und Linienzug 1-3 im 22. Bezirk, KatG Kagran (Beilage Nr. 136/20)

 

(584041-2020-GSK; MA 21 B, P 46) Plan Nr. 7651G: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Auernheimergasse und Linienzug 1-5 im 22. Bezirk, KatG  Essling (Beilage Nr. 147/20)

 

(652375-2020-GSK; MA 21 B, P 47) Plan Nr. 8303: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Hirschstettner Straße, Aspernstraße, Amongasse, Zschokkegasse, Hyazinthengasse, Fliederweg, Linienzug 1-2, Auparkweg, Dusikagasse, Linienzug 3-5, Hirschstettner Straße und Linienzug 6-7 im 22. Bezirk, KatGen Hirschstetten und Aspern (Beilage Nr. 148/20)

 

(634684-2020-GSK; MA 21 A, P 49) Plan Nr. 8290: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Gudrunstraße, Sonnleith-nergasse, Quellenstraße und Linienzug 1-8 im 10. Bezirk, KatG Favoriten (Beilage Nr. 139/20)

 

(635018-2020-GSK; MA 21 A, P 50) Plan Nr. 8315: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Dampfgasse, Jagdgasse, Hasengasse und Siccardsburggasse im 10. Bezirk, KatG Favoriten (Beilage Nr. 141/20)

 

(646762-2020-GSK; MA 21 A, P 51) Plan Nr. 8236: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes sowie Kenntnisnahme der zusammenfassenden Erklärung über die Berücksichtigung von Umwelterwägungen für das Gebiet zwischen Altem Landgut, Favoritenstraße, Pichelmayergasse, Saligergasse, Linienzug 1-2 und A23 Südosttangente im 10. Bezirk, KatG Inzersdorf Stadt (Beilage Nr. 142/20)

 

(647398-2020-GSK; MA 21 A, P 52) Plan Nr. 8296: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes sowie Kenntnisnahme der zusammenfassenden Erklärung über die Berücksichtigung von Umwelterwägungen für das Gebiet zwischen Laxenburger Straße, Landgutgasse und Linienzug 1-8 (davon Linienzug 5-6 Bezirksgrenze) im 10. Bezirk, KatG Favoriten (Beilage Nr. 140/20)

 

(639719-2020-GSK; MA 21 A, P 58) Plan Nr. 8253: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Josefstädter Straße, Stolzenthalergasse, Lerchenfelder Straße (Bezirksgrenze zum 7. Bezirk) und Lerchenfelder Gürtel (Bezirksgrenze zum 16. Bezirk) im 8. Bezirk, KatG Josefstadt sowie Festsetzung einer Schutzzone gemäß § 7 Abs. 1 der BO für Wien für einen Teil des Plangebietes und einer Wohnzone gemäß § 7a Abs. 1 der BO für Wien für einen Teil des Plangebietes (Beilage Nr. 138/20)

 

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