Gemeinderat, 11. Sitzung vom 23.06.2021, Sitzungsbericht - Seite 11 von 13
(Rednerin: GRin Mag. Ursula Berner, MA)
Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen:
Berichterstatterin: GRin Patricia Anderle
30. (624789-2021-GKU; MA 7, P 62) Die Förderung an den Verein Caritas der Erzdiözese Wien - Hilfe in Not im Jahr 2021 für das Kulturhaus Brotfabrik in der Höhe von 84 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien und Leitfäden der MA 7 genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, NEOS, ÖVP und GRÜNE, Ablehnung FPÖ)
Berichterstatterin: GRin Patricia Anderle
31. (636509-2021-GKU; MA 7, P 63) Die Förderung an den Fußballverein 1210 Wien im Jahr 2021 für Kultur am Platz in der Höhe von 60 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien und Leitfäden der MA 7 genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, NEOS und GRÜNE, Ablehnung ÖVP und FPÖ)
(Redner: GR Stefan Berger, GR Peter L. Eppinger, GR Petr Baxant, BA, GR Johann Arsenovic, GR Mag. Dietbert Kowarik und GR Jörg Neumayer, MA)
Redner zur Geschäftsordnung: GR Mag. Dietbert Kowarik
Folgende zwei Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:
Berichterstatterin: GRin Patricia Anderle
32. (639552-2021-GKU; MA 7, P 64) Die Förderung an "Vienna.ACTS", Verein zur Förderung von Kunst im Jahr 2021 für das Festival Wiener Mischkulanz in der Höhe von 100 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien und Leitfäden der MA 7 genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, NEOS und GRÜNE, Ablehnung ÖVP und FPÖ)
Berichterstatter: GR Jörg Neumayer, MA
33. (583568-2021-GKU; MA 7, P 71) Die Förderungen an den Verein zur Förderung der Bewegungsfreiheit in den Jahren 2022 bis 2025 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von jährlich 140 000 EUR (insgesamt 560 000 EUR) werden gemäß den Förderrichtlinien und Leitfäden der MA 7 genehmigt.
Jahr 2022 140 000 EUR
Jahr 2023 140 000 EUR
Jahr 2024 140 000 EUR
Jahr 2025 140 000 EUR
Für die Bedeckung der Förderbeträge ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der kommenden Jahre auf Haushaltsstelle 1/3240/757 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, NEOS und GRÜNE, Ablehnung ÖVP und FPÖ)
Berichterstatter: GR Jörg Neumayer, MA
34. (583714-2021-GKU; MA 7, P 72) Die Förderungen an die TAG - Theater an der Gumpendorfer Straße GmbH in den Jahren 2022 bis 2025 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von jährlich 945 000 EUR (insgesamt 3 780 000 EUR) werden gemäß den Förderrichtlinien und Leitfäden der MA 7 genehmigt.
Jahr 2022 945 000 EUR
Jahr 2023 945 000 EUR
Jahr 2024 945 000 EUR
Jahr 2025 945 000 EUR
Für die Bedeckung der Förderbeträge ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der kommenden Jahre auf Haushaltsstelle 1/3240/755 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, NEOS, ÖVP und GRÜNE, Ablehnung FPÖ)
(583862-2021-GKU; MA 7, P 73) Die Förderungen an die "Drachengasse 2" Theatergesellschaft m.b.H. in den Jahren 2022 bis 2025 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von jährlich 700 000 EUR (insgesamt 2 800 000 EUR) werden gemäß den Förderrichtlinien und Leitfäden der MA 7 genehmigt.
Jahr 2022 700 000 EUR
Jahr 2023 700 000 EUR
Jahr 2024 700 000 EUR
Jahr 2025 700 000 EUR
Für die Bedeckung der Förderbeträge ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der kommenden Jahre auf Haushaltsstelle 1/3240/755 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, NEOS, ÖVP und GRÜNE, Ablehnung FPÖ)
(PGL-767763-2021-KGR/GAT) Der Beschluss-(Reso-lutions-)Antrag von GRin Mag. Ursula Berner, MA, GRin Mag. Barbara Huemer und GR Dipl.-Ing. Martin Margulies betreffend künstlerische Intervention zur Sichtbarmachung von Männergewalt gegen Frauen wird abgelehnt. (Zustimmung ÖVP und GRÜNE, Ablehnung SPÖ, NEOS und FPÖ)
(605703-2021-GKU; MA 7, P 74) Der Magistrat, vertreten durch die MA 7, wird ermächtigt, im Bereich Darstellende Kunst im Jahr 2021 Gesamtförderungen aus einem Rahmenbetrag von 500 000 EUR zu vergeben und zu diesem Zweck mit den in Betracht kommenden FörderwerberInnen Förderverträge über die Anhebung von Förderungen in der Höhe von jeweils höchstens 70 000 EUR abzuschließen. Die Bedeckung ist auf den Haushaltsstellen 1/3240/755 und 757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, NEOS, GRÜNE und FPÖ, Ablehnung ÖVP)
(Rednerinnen bzw. Redner: GRin Mag. Ursula Berner, MA, GR Dr. Michael Gorlitzer, MBA, GRin Mag. Nicole Berger-Krotsch und GRin Sabine Schwarz)
Berichterstatter: GR Jörg Neumayer, MA
35. (636183-2021-GKU; MA 7, P 79) Die Förderung an den Verein Wiener Konzerthausgesellschaft im Jahr 2021 für "Freude! Eröffnung des Kultursommers Wien" in der Höhe von 209 500 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien und Leitfäden der MA 7 genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, NEOS und FPÖ, Ablehnung ÖVP und GRÜNE)
(Rednerin bzw. Redner: GRin Mag. Ursula Berner, MA und GR Dr. Gerhard Schmid)
Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen:
Berichterstatterin: GRin Mag. Dr. Ewa Samel
36. (584254-2021-GKU; MA 7, P 82) Die Förderung an wasbishergeschah.at - Verein für historische Bildungsarbeit im Jahr 2021 für das Projekt "www.wasbishergeschah. Ein
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