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Gemeinderat, 11. Sitzung vom 23.06.2021, Sitzungsbericht  -  Seite 12 von 13

 

Social Media-basiertes Instrument der historischen Bildungsarbeit" in der Höhe von 70 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien und Leitfäden der MA 7 genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, NEOS, GRÜNE und FPÖ, Ablehnung ÖVP)

 

Berichterstatterin: GRin Patricia Anderle

 

37. (584354-2021-GKU; MA 7, P 83) Die Förderung an den Verein Institut für Kulturstudien (IKUS) im Jahr 2021 für das Projekt "Für ein soziales Österreich": Filmische Quellen zur Geschichte der Arbeitnehmer*innenvertretungen in der Höhe von 60 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien und Leitfäden der MA 7 genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, NEOS und GRÜNE, Ablehnung ÖVP und FPÖ)

 

(Rednerin bzw. Redner: GR Stefan Berger und GRin Mag. Dr. Ewa Samel)

 

Folgende sieben Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Martina Ludwig-Faymann

 

38. (593597-2021-GWS; MA 57, P 38) Die Förderung an den Verein Frauensolidarität - feministisch-entwicklungspoli-tische Informations- und Bildungsarbeit für den laufenden Betrieb in der Höhe von 15 300 EUR wird gemäß der Förderrichtlinie der MA 57 genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4692/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, NEOS und GRÜNE, Ablehnung ÖVP und FPÖ)

 

Berichterstatter: GR Georg Niedermühlbichler

 

39. (568863-2021-GWS; MA 69, P 39) Der Abschluss der zur Baureifgestaltung der Liegenschaft EZ 906 der KatG Unterbaumgarten notwendigen Transaktion, das ist der Verkauf einer Teilfläche des Grundstückes Nr. 332/6, EZ 235, KatG Unterbaumgarten, im Ausmaß von insgesamt 261 m² zu einem Kaufpreis von 365 400 EUR an die 1140 HAD Immobilien GmbH zu den im Bericht des Immobilienmanagements der Stadt Wien vom 6. Mai 2021, Zl. MA 69-703006-2019, angeführten Bedingungen wird genehmigt. (§ 25 WStV) (Zustimmung SPÖ, NEOS, ÖVP und FPÖ, Ablehnung GRÜNE)

 

Berichterstatter: GR Georg Niedermühlbichler

 

40. (618267-2021-GWS; MA 69, P 40) Der Abschluss der zur Baureifgestaltung der Liegenschaft EZ 792 der KatG Wieden notwendigen Transaktion, das ist der Verkauf einer Teilfläche des Grundstückes Nr. 1546/2, EZ 797, einer Teilfläche des Grundstückes Nr. 1545/6, EZ 1443, einer Teilfläche des Grundstückes Nr. 1546/11, EZ 1278, sowie von Teilflächen der Grundstücke Nr. 1545/7, Nr. 1545/13 und Nr. 1545/10, je EZ 1429, alle inneliegend KatG Wieden, im Ausmaß von insgesamt 41,128 m² zu einem Kaufpreis von 481 608,88 EUR an die Zürich Versicherungs-Aktien-gesellschaft zu den im Bericht des Immobilienmanagements der Stadt Wien vom 18. Mai 2021, Zl. MA 69-1079360-2019, angeführten Bedingungen wird genehmigt. (§ 25 WStV) (Zustimmung SPÖ, NEOS, GRÜNE und FPÖ, Ablehnung ÖVP)

 

Berichterstatter: GR Georg Niedermühlbichler

 

41. (626355-2021-GWS; MA 69, P 41) Der Abschluss der zur Baureifgestaltung der Liegenschaft EZ 400 der KatG Lainz notwendigen Transaktion, das sind der Ankauf einer Teilfläche des Grundstückes Nr. 11, EZ 1417, KatG Lainz, im Ausmaß von insgesamt 8 m² zu einem Kaufpreis von 2 360 EUR und die Annahme der Schenkung einer Teilfläche des Grundstückes Nr. 11, EZ 1417, KatG Lainz, im Ausmaß von insgesamt 267 m² sowie damit einhergehend die Einräumung von Dienstbarkeiten zu Gunsten des Vertragspartners zu den im Bericht des Immobilienmanagements der Stadt Wien vom 19. Mai 2021, Zl. MA 69-516942-2019, angeführten Bedingungen wird genehmigt. Die Bedeckung des Kaufpreises ist auf Haushaltsstelle 1/8400/001 im Budget des Immobilienmanagements der Stadt Wien gegeben. (Zustimmung SPÖ, NEOS, GRÜNE und FPÖ, Ablehnung ÖVP)

 

Berichterstatter: GR Prof. Rudolf Kaske

 

42. (621091-2021-GFW; MA 5, P 1) Der Magistrat, vertreten durch die MA 5, wird ermächtigt, das vorgelegte Förderangebot gemäß der Förderrichtlinie der MA 5 an den Pensionistenverband Österreichs - Landesorganisation Wien für die Durchführung der allgemeinen Tätigkeit 2021 und den Betrieb von Klublokalen in der Höhe von höchstens 85 000 EUR zu richten. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/0610/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, NEOS und ÖVP, Ablehnung GRÜNE und FPÖ)

 

Berichterstatter: GR Prof. Rudolf Kaske

 

43. (623809-2021-GFW; MA 5, P 4) Der Magistrat, vertreten durch die MA 5, wird ermächtigt, das vorgelegte Förderangebot gemäß der Förderrichtlinie der MA 5 an den Verein Österreichischer Mieter- und Wohnungseigentümerbund, Landesgruppe Wien für die Durchführung der laufenden Tätigkeit 2021 in der Höhe von höchstens 29 925 EUR zu richten. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/0610/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, NEOS, ÖVP und FPÖ, Ablehnung GRÜNE)

 

Berichterstatter: GR Prof. Rudolf Kaske

 

44. (603134-2021-GFW; MA 27, P 6) Die Förderung an die Österreichische Austauschdienst-Gesellschaft (OeAD GmbH) - Agentur für Bildung und Internationalisierung für das Projekt "AL-VET - Quality for All - Qualitativ hochwertige und sozial inklusive Berufsbildung in Albanien" in der Höhe von 1 200 000 EUR gemäß der Förderrichtlinie der MA 27 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle G/4293/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, NEOS, ÖVP und GRÜNE, Ablehnung FPÖ)

 

Berichterstatter: GR Prof. Rudolf Kaske

 

45. (611123-2021-GFW; MA 27, P 7) Die MA 27 wird ermächtigt, mit der WH Digital GmbH den vorgelegten und für Leistungen im Rahmen der internationalen Aktivitäten der Stadt Wien erforderlichen Vertrag mit Gesamtkosten von 39 511 800 EUR (brutto) für die Jahre 2022 bis 2026 abzuschließen. Die Gesamtkosten von maximal 39 511 800 EUR (brutto) werden genehmigt. Für die Bedeckung der Erfordernisse ist von der MA 27 im Rahmen des Globalbudgets in den jeweiligen Voranschlägen auf Haushaltsstelle 1/0103/728 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ und NEOS, Ablehnung, ÖVP, GRÜNE und FPÖ)

 

(PGL-767782-2021-KGR/GAT) Der Abänderungsantrag von GR Dipl.-Ing. Martin Margulies, GR Johann Arsenovic,

 

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