Gemeinderat, 15. Sitzung vom 25.11.2021, Wörtliches Protokoll - Seite 80 von 99
zeichnung „Naturnahe Grünoase“. Es ist eine typische Wohnsiedlung aus den 50er Jahren und durch die Initiative einiger engagierter Bewohnerinnen und Bewohner wurde dort ein Projekt gestartet, um den Grünraum dort naturnah zu gestalten, also um von konventioneller Pflege auf naturnahes Gärtnern mit Wildblumenwiesen, Gemeinschaftsgärten, Hochbeeten umzustellen. Und es wird natürlich auf Spritzmittel, Dünger, Torf, Rasenmäher und Laubbläser verzichtet. Sehr schön an der Sache ist auch, dass ein sozialökonomischer Betrieb die Gartenbetreuung mitübernommen hat, wobei erwerbslose Menschen mit Beeinträchtigung unterstützt werden, wenn es darum geht, wieder oder erstmals in den Arbeitsprozess zu kommen, um so ihren Lebensunterhalt mitzuverdienen.
Weitere geförderte Projekt waren zum Beispiel Tickets für die Schulvorstellung von „I am Greta“, gemeinsam mit „Fridays for Future“, bei der es um Greta Thunberg geht, oder der Greenskills-Lehrgang für nachhaltiges Bauen, bei dem man sich über Klimawandel, Permakultur, nachhaltiges Bauen, Baubiologie und Energieversorgung informieren kann. Letzter in der Riege der Projekte, die ich hier aufzählen wollte, ist der Projektwettbewerb „Mit Chemie zu Kreislaufwirtschaft und Klimaschutz“ des Verbandes der ChemielehrerInnen Österreichs. 200 Schulen haben daran teilgenommen, und es wurde der Forschergeist der Kinder geweckt, damit sie mit Chemiekenntnissen und dem Wissen über den Nutzen von chemischen Vorgängen im Bereich des Recyclings, der erneuerbaren Energie, et cetera, et cetera selbst forschen und mithelfen, die Probleme der Zukunft zu lösen. - Danke schön.
Vorsitzende GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc: Als nächste Rednerin zu Wort gemeldet ist Frau GRin Anderle. Sie sind am Wort.
GRin Patricia Anderle (SPÖ): Meine Damen und Herren! Werte Kolleginnen und Kollegen!
Das brennendste und wichtigste Thema neben Corona sind unsere Umwelt und unser Klima. Jetzt soll ein Kleinfördertopf für Klima- und Umweltvorhaben beschlossen werden, und dieser Topf unterstützt unbürokratisch und schnell kleine Projekte und Vorhaben. Und die Kolleginnen und Kollegen der FPÖ und ÖVP sind dagegen. Es geht hier aber nicht darum, willkürlich ohne Prüfung und ohne Plan Geld zu verteilen. Es geht darum, schnell und flexibel kleine Vorhaben zu unterstützen, Ideen, die in unser Klima und unsere Umwelt einzahlen. Bei diesem Förderprogramm handelt es sich um einen Rahmenbetrag von maximal 450.000 EUR für die Jahre 2022 bis 2024. Wir reden da nicht von riesigen Einzelbeträgen, die ausgeschüttet werden, sondern von maximal 10.000 EUR pro Ansuchen. Es ist auch ganz klar festgelegt, wer um diese Förderung ansuchen kann und wer eben nicht. Und dass das Sinn macht, das kennen wir schon aus dem Kulturbereich, weil es dort auch schon längst Praxis ist, Kleinförderungen unbürokratisch zu vergeben. Wir orientieren uns da nur an einem perfekt funktionierenden und gut erprobten System, wir erfinden hier also nicht das Rad neu.
Diese Ansuchen werden natürlich überprüft, nämlich vom Stadt Wien Umweltschutz sowohl formal als auch inhaltlich und finanziell. Für die Beurteilung der Förderwürdigkeit werden die zuständigen Fachbereiche der Stadt Wien beigezogen und die Entscheidungen dokumentiert. Es ist also jederzeit nachvollziehbar, wann warum welche Förderung vergeben wurde. Kollege Guggenbichler, wenn Sie sagen, wir wissen nicht, welche Projekte gefördert werden und wo das Geld hinkommt, dann ist das schlichtweg falsch. Damit geben Sie den MitarbeiterInnen dieses Hauses auch zu verstehen, dass Sie ihren Job nicht können, und das ist gelinde gesagt eine Frechheit.
Klimamäßig steht uns das Wasser bis zum Hals. Wir wollen damit also einen Innovationsmotor für neue Klimaschutzkooperationen zünden und eine schnellere Zuteilung der Mittel ermöglichen, nicht nur zwei Mal im Jahr. Das bedeutet auch eine Verwaltungsreduktion bei voller Transparenz und auch mehr Projekte, die dank dieser Förderung zum Wohle aller Wienerinnen und Wiener umgesetzt werden können. Ein Kriterium ist nämlich auch, dass das Vorhaben sich auf Wien beziehen und in Wien durchgeführt werden muss, und es muss das Gemeinwohl, das Ansehen unserer Stadt sichern, steigern und den Umweltschutz vorantreiben. Das sind alles Kriterien und Ziele, die über die Parteigrenzen hinaus unumstritten sein sollten und uns allen hier am Herzen liegen sollten. Investieren wir gemeinsam in unsere Zukunft, in unsere Umwelt! - Danke schön.
Vorsitzende GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich GR Guggenbichler gemeldet.
GR Ing. Udo Guggenbichler, MSc (FPÖ): Sehr geehrte Frau Kollegin!
Ich muss tatsächlich berichtigen. Ich habe nicht gesagt, dass die Mitarbeiter der MA 22 ihren Job nicht können. Ich habe nur gesagt, wir können darüber nicht mehr entscheiden, und dass das ein Demokratiedefizit ist. Ich nehme also an, Sie haben das bewusst falsch verstanden, weil ich glaube, dass ich mich deutlich ausgedrückt habe.
Ich muss Sie auch tatsächlich berichtigen, wenn Sie sagen, wir können vorher mitentscheiden. Ich weiß nicht, was in den 450.000 EUR ist, und Frau Pipal-Leixner hat die Projekte schon aufgezählt - sehr spannend.
Vorsitzende GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc: Bitte noch um Desinfektion, danke schön. - Zu Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. Der Berichterstatter verzichtet auf ein Schlusswort.
Bei Postnummer 30 sind keine Redner mehr gemeldet.
Das heißt, wir kommen nun zu den nächsten Geschäftsstücken. Ich schlage vor, die Berichterstattung und die Verhandlung über die Geschäftsstücke 35, 36 und 37 der Tagesordnung, sie betreffen Förderungen an die Kulturzentrum Kabelwerk GmbH und an die Theater Petersplatz GmbH in den Jahren 2022 und 2023 sowie die Förderungen an Wiener Bühnen im Bereich darstellende Kunst im Jahr 2022, zusammenzuziehen, die Ab
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