Gemeinderat, 17. Sitzung vom 20.12.2021, Wörtliches Protokoll - Seite 57 von 137
Ich kann nach meinem Vorredner eigentlich nicht mehr wirklich viel dazu sagen, du hast es schon sehr viel schöner gesagt, als ich es je sagen könnte.
Auch ich möchte mich im Namen meiner Fraktion bei Romana Rotschopf dafür bedanken, dass sie die letzten Jahre so unglaublich empathisch, wie es Thomas auch schon gesagt hat, Brücken zwischen Politik, Verwaltung und der Kultur gebaut hat. Ich glaube, es ist wirklich in den letzten Jahren auch mit der neuen Stadträtin unglaublich viel weitergegangen. Ich glaube, wir alle sind dir unglaublich dankbar dafür, dass du quasi im Mittelpunkt all dieser Geschehnisse warst und dass es natürlich auch dir zu verdanken ist, dass die Kulturstadt Wien den Kultur- und Kunstschaffenden auch in einer Krisensituation - du kommst ja quasi selbst aus diesem Lebensbereich - sehr gut helfen konnte. Dafür danke ich dir sehr, liebe Romana, auch im Namen der Kulturstadt Wien.
Weil Kollege Weber die Brunnenpassage im 16. Bezirk angesprochen hat, möchte ich vielleicht noch in aller Kürze ansprechen, dass ich unglaublich froh bin, dass wir als Stadt Wien jetzt zum ersten Mal den Red Carpet Award unterstützen, das ist der rote Teppich für junge Kunst. Ich kenne ihn mittlerweile seit drei, vier Jahren. Jetzt wird er zum ersten Mal auch von der Stadt Wien subventioniert, und ich bin sehr froh und glücklich darüber.
Ich möchte Ihnen nur ganz kurz ein Projekt erklären oder erzählen, das der rote Teppich für junge Kunst gemacht hat. Er hat zum Beispiel ein Kulturprogramm entwickelt, bei dem Kunst von jungen Künstlern und Künstlerinnen, vor allem bildende Kunst, zum Beispiel in Krankenhäusern oder in großen Unternehmungen aufgehängt wird, wo Kunst normalerweise vielleicht nicht so hinkommt, wo Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vorbeigehen, Patientinnen, Patienten, Ärzte, Pfleger, und so weiter, und so fort. Somit hat es der Red Carpet Award für junge Kunst geschafft, bildende Kunst einer wesentlich breiteren Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen, und das ist eine tolle Geschichte. Wir fördern ihn heuer zum ersten Mal mit 120.000 EUR. Das finde ich wunderbar.
Sonst möchte ich im Grunde zu dem, was Thomas gesagt hat, nicht wirklich viel hinzufügen. Ich bitte um Zustimmung und danke für Ihre Aufmerksamkeit.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Zu Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. Die Frau Berichterstatterin verzichtet auf ein Schlusswort.
Thomas vermisst du dein Handy? (Zwischenruf.) Ich glaube, es wurde gefunden.
Wir kommen nun zur Postnummer 95. Sie betrifft eine Förderung an den Verein Wiener Kulturservice im Jahr 2022. Ich darf die Berichterstatterin GRin Mag Berger-Krotsch bitten, die Verhandlungen einzuleiten.
Berichterstatterin GRin Mag. Nicole Berger-Krotsch: Ich bitte um Zustimmung.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Zu Wort gemeldet ist GR Berger. Ich erteile es ihm.
GR Stefan Berger (FPÖ): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Frau Berichterstatterin! Meine sehr geehrten Damen und Herren hier im Sitzungssaal und zu Hause vor den Bildschirmen!
Es liegt der Antrag des Vereins Wiener Kulturservice für eine Fördergenehmigung von rund 1,8 Millionen EUR zur Beschlussfassung vor. Der Antragsteller ist soweit ein altbekannter. Bei diesen 1,8 Millionen geht es bei rund 1,5 Millionen EUR um eine Beschlussfassung für das Donauinselfest, das andere sind kleinere Veranstaltungen, Grätzlfeste, Praterfest, und so weiter, und so fort.
Es ist grundsätzlich soweit nicht viel Neues, der Akt ist im Vergleich zu den Vorjahren ein bisschen auffrisiert oder aufgehübscht worden. Leider Gottes finden sich keine Informationen darüber, dass das Donauinselfest ja wahrscheinlich auch im kommenden Jahr und mittlerweile schon zum dritten Mal in Folge nicht wie geplant auf der Donauinsel beziehungsweise auf den entsprechenden Großbühnen stattfinden kann, sondern gewissermaßen mit einem eigens gebrandeten Bus in den Bezirken unterwegs ist. Es gibt auch keine Informationen darüber, ob man sich damit irgendetwas an Ausgaben erspart. Es fehlen wiederum sämtliche Einnahmen- und Ausgabenaufstellungen. So weit so gut, so intransparent.
Was wir anhand dieses Antrags - nicht nur bei diesem Antrag, sondern auch laufend bei Anträgen - sehen, ist, dass viel Geld und stattliche Summen unmittelbar im Umfeld der SPÖ landen. Wir haben auch andere Anträge, wo Historiker subventioniert werden, um sich mit der Parteigeschichte der SPÖ auseinanderzusetzen. Interessanterweise braucht der gewerkschaftliche Bereich immer mehr an Kultursubventionen.
Ein besonders dreister Fall hat sich unlängst im 11. Bezirk ereignet. Unsere fleißige Mannschaft in Simmering hat sich bereits damit auseinandergesetzt, war damit auch bereits medial vertreten. Da es eine Verbindung oder eine konkrete Vertragsbeziehung betrifft, haben wir uns nichtsdestotrotz auch dazu entschlossen, einen entsprechenden Beschlussantrag zu formulieren, der ein paar Handlungsanweisungen diesbezüglich vorsieht.
Es gibt als besonderen Fall einen Verein, der offensichtlich einen besonders privilegierten Draht zur SPÖ hat und sich auch in einer wirklich besonders dreisten Art und Weise, würde ich einmal sagen, das Maul mit Geld vollstopft, dass einem beim Hinsehen, meine Damen und Herren, dabei durchaus übel werden kann. Es geht um den Verein Kulturverein Simmering, der seinen Vereinssitz im 11. Bezirk am Enkplatz 2 in den Räumlichkeiten des SPÖ-Bezirksvorstehers Steinhart hat. Der Verein hat in den letzten Wochen und Monaten keinen Lottosechser gemacht, ich würde fast meinen, er hat wirklich einen Lottozwölfer gemacht, denn der Verein verwaltet das Schloss Neugebäude im 11. Bezirk und stellt die Innenräume dem zufälligerweise ebenfalls SPÖ-nahen Arbeiter-Samariter-Bund für eine Teststraße zur Verfügung. Das Ganze geschieht natürlich auch nicht kostenlos, sondern die Kosten werden entsprechend über den Bund
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