Gemeinderat, 17. Sitzung vom 20.12.2021, Wörtliches Protokoll - Seite 104 von 137
Standorte. Wir reden über 500.000 bis 600.000 Zuseherinnen und Zuseher jedes Jahr. Wir wollen auch nach der Pandemie einen nächsten Schritt setzen, wir wollen hier unterstützen und wir wollen einfach, dass das Kulturangebot in dieser Stadt passt.
Ich bereite mich jetzt schon auf die nächste Rede vor, weil der Herr Kollege Eppinger jetzt noch einmal sagen möchte, dass das Kulturangebot des VBW gut ist, es ihn aber trotzdem stört und wir nach der Pandemie vielleicht gemeinsam ins Theater gehen werden, um diesen Disput endlich in den Griff zu bekommen. - Ich bitte um Zustimmung. - Herzlichen Dank.
Vorsitzende GRin Dr. Jennifer Kickert: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich GR Eppinger zu Wort gemeldet.
GR Peter L. Eppinger (ÖVP): Auch wenn Sie mir zuflüstern, was ich zu sagen hätte, wenn ich hier heraufgehe, gehe ich auf das gar nicht ein. (Zwischenruf.) Denn ich bin nach wie vor und bleibe ein respektvoller Kommunikator, auch Ihnen gegenüber. Ich gehe auf die vielen Frechheiten, die Sie erwähnt haben, gar nicht ein. Was ich Ihnen nur sagen möchte: Wann jemand - egal, ob von den NEOS, der FPÖ, den GRÜNEN oder von uns - einen Termin wahrnimmt, bleibt schon dem- oder derjenigen überlassen. Sie haben niemandem hier vorzuschreiben, wann jemand zu einem Termin geht, nur weil Sie dort sind. Also mir zu unterstellen, ich würde nicht zu einem Termin gehen, ich hätte das verweigert, ist eine ordentliche Frechheit, für die Sie sich bitte bei mir entschuldigen.
Denn ich hatte nicht vor, im Lockdown mehr Termine wahrzunehmen, als es mir möglich war. Ich war, wenn Sie mir wirklich zugehört hätten, bei Herrn Geschäftsführer Patay und habe mich sogar ausdrücklich bei ihm für dieses respektvolle Gespräch bedankt. Es wäre schön, wenn Sie zumindest das anerkennen und sich dafür bei mir entschuldigen. Ich habe, und das werde ich weiter machen, einen sehr respektvollen, und auch Ihnen gegenüber sarkasmusfreien Diskurs vor. Alles Gute.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich GR Neumayer zu Wort gemeldet. Bitte schön.
GR Jörg Neumayer, MA (SPÖ): Ich danke Ihnen für diese wertschätzenden Worte. Ich möchte tatsächlich berichtigen, dass ich gesagt habe, dass im Ausschuss genau diese Argumente bereits gebracht worden sind, und Ihnen das nicht gereicht hat. Ich habe dann auch in der Rede auf Sie repliziert und Sie haben mich da schon wissen lassen, dass Sie nicht beim Termin vor Ort, aber in einem anderen Gespräch waren. Das habe ich Ihnen in dieser Rede dann einfach genauso belassen, passt alles, da sind wir uns einig.
Ich möchte aber noch tatsächlich berichtigen, ich hatte jetzt die Möglichkeit, mir noch die Zahlen herauszusuchen, danke Ihnen dafür. Sie haben immer wieder fälschlicherweise behauptet, dass die Hälfte des Wiener Kulturbudgets für die VBW genutzt werden würde. Das stimmt nicht, wir reden über 115 Millionen EUR Kulturbudget gesamt, 40 Prozent davon sind zirka die 50 Millionen EUR, die da in die VBW fließen. In anderen Bereichen haben wir noch höhere Prozentzahlen, wenn Sie den Bund, die Grazer Theaterholding, die Linzer Theaterholding, und, und, und nennen. Danke für die Möglichkeit der tatsächlichen Berichtigung.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. Die Frau Berichterstatterin verzichtet auf das Schlusswort.
Zu Postnummer 137, eine Förderung an den Verein QWIEN, liegt keine Wortmeldung vor.
Zu Postnummer 141, Förderung an die Demokratiezentrum Wien GmbH, liegt auch keine Wortmeldung vor.
Zu den Postnummern 142 und 144, Förderung an die Stiftung und an den Verein Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes, liegt auch keine Wortmeldung vor.
Zu Postnummer 143, eine Förderung an Complexity Science Hub Vienna CSH, liegt keine Wortmeldung vor.
Postnummer 85, betrifft eine Verordnung des Wiener Gemeinderates, mit der die pauschalen Kosten der Herstellung von Anschlussleitungen an das öffentliche Wasserversorgungsnetz der Stadt Wien neu festgelegt werden. Ich bitte die Berichterstatterin, Frau GRin Anderle, die Verhandlungen einzuleiten.
Berichterstatterin GRin Patricia Anderle: Ich bitte um Zustimmung.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Vielen Dank. Zu Wort gemeldet ist Herr GR Ing. Guggenbichler, ich erteile es ihm.
GR Ing. Udo Guggenbichler, MSc (FPÖ): Sehr geehrte Frau Berichterstatterin! Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Damen und Herren!
Aus den Höhen der Kultur jetzt ganz flink und flott in die Tiefen des Wien Kanals, des Kanals. Ich will gar nicht viel zum Poststück reden, weil wir zustimmen werden. Wir sind nur der Meinung, dass es da eine ungerechte Berechnung der Kanalgebühren gibt, nämlich im Bereich des Gartenspritzwassers. Die Gebühren werden danach berechnet, wie der Bezug des Wassers passiert.
Deswegen würden wir es gut finden, und ich nehme an, die GRÜNEN auch, dass diese Gebühren nicht nach dem Bezugswasser berechnet werden, sondern beispielsweise nach der nichtversiegelten Bodenfläche. Da wir jetzt dreieinhalb Stunden über nichtversiegelte Bodenflächen geredet haben, freue ich mich darüber, dass die GRÜNEN diesem Antrag zustimmen werden. Auch das ist ein Beitrag zum Klimaschutz in Wien. Danke sehr.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Bitte um Desinfektion, danke schön. Zu Wort gemeldet ist GR Mag. Spitzer, ich erteile es ihm.
GR Mag. Gerhard Spitzer (SPÖ): Herr Vorsitzender! Frau Berichterstatterin! Meine sehr geehrten Damen und Herren!
Nachdem mein Vorredner ohnehin die Zustimmung zum vorliegenden Akt bekundet hat, erspare auch ich mir eine lange Rede über die tollen Errungenschaften der MA 31. Das haben wir eh beim Budget gemacht, und außerdem sind die Grundlagen ohnehin im Wasserver
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