«  1  »

 

Gemeinderat, 24. Sitzung vom 22.06.2022, Sitzungsbericht  -  Seite 7 von 13

 

(1034804-2022-GKU; MA 7, P 78) Die Förderung an den Verein Österreichisches Filmmuseum im Jahr 2022 für das Filmmuseum Lab in der Höhe von 175 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien und Leitfäden der MA 7 genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/757 im Voranschlag 2022 gegeben.

 

(1103316-2022-GKU; MA 7, P 79) Die Förderungen im Bereich Mode und Design an die creative headz OG und das VIENNA DESIGN OFFICE-Verein Neigungsgruppe Design im Jahr 2022 für Einzelförderungen in der Höhe von insgesamt 70 000 EUR werden gemäß den Förderrichtlinien und Leitfäden der MA 7 genehmigt:

1) creative headz OG	20 000 EUR
2) VIENNA DESIGN OFFICE - Verein Neigungsgruppe Design	50 000 EUR
Summe	70 000 EUR

Die Bedeckung der Förderungen ist auf den Haushaltsstellen 1/3813/755 und 757 gegeben.

 

(1201961-2022-GKU; MA 7, P 80) Die Dotation an den Jubiläumsfonds der Stadt Wien für die Universität für Bodenkultur Wien im Jahr 2022 für Zwecke einer verstärkten Öffentlichkeitsarbeit anlässlich des 150-Jahr-Jubiläums der Universität für Bodenkultur Wien in der Höhe von 100 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

 

(1208954-2022-GKU; MA 7, P 81) Im Bereich Wissenschaft und Forschung wird im Jahr 2022 eine Erhöhung des bereits genehmigten Rahmenbetrages (Zl. 1362137-2021-GKU) von ursprünglich 1 511 000 EUR um 260 000 EUR auf sohin insgesamt 1 771 000 EUR genehmigt. Der Magis-trat, vertreten durch die MA 7, wird ermächtigt, im Bereich Wissenschaft und Forschung, Einzel- und Gesamtförderungen aus diesem Rahmenbetrag zu vergeben und zu diesem Zweck mit den in Betracht kommenden FörderwerberInnen Förderverträge über Förderungen in der Höhe von höchstens 50 000 EUR bei Institutionen und in der Höhe von höchstens 10 000 EUR bei natürlichen Personen abzuschließen. Die Bedeckung ist auf den Haushaltsstellen 1/2891/755, 757 und 768 gegeben.

 

7. Vorsitzende GRin Gabriele Mörk nimmt eine Umstellung der Tagesordnung insofern vor, als die Postnummern wie folgt gereiht werden, wobei die Postnummer 2 nach Beratung in der Präsidialkonferenz zum Schwerpunkt-Verhandlungsgegenstand erklärt wird:

 

Postnummern 1, 2, 66, 68, 70, 73, 75, 77, 61, 47, 48, 49, 50, 52, 53, 55, 56, 38, 40, 44, 14, 15, 18, 20, 21, 22, 26, 27, 3, 4, 6, 7, 8, 9 und 13

 

Auf Vorschlag der Vorsitzenden GRin Gabriele Mörk beschließt der Gemeinderat einstimmig, die auf der Tagesordnung unter Postnummer 1 stehende Wahl durch Handerheben durchzuführen.

 

8. (1254505-2022; MD-LTG, P 1) An Stelle von GRin Julia Klika, BEd wird auf Vorschlag des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien GRin Dr. Katarzyna Greco, MBA zu einer Schriftführerin des Gemeinderates gewählt. (einstimmig angenommen)

 

9. Vorsitzende GRin Gabriele Mörk begrüßt Stadtrechnungshofdirektor Mag. Werner Sedlak, MA.

 

Berichterstatter: GR David Ellensohn

 

10. (1038802-2022-GFW; STRH, P 2) Gemäß § 73e Abs. 2 der Verfassung der Bundeshauptstadt Wien wird der Tätigkeitsbericht des Stadtrechnungshofes Wien über das Geschäftsjahr 2021 zur Kenntnis genommen. (einstimmig angenommen)

 

(PGL-1422938-2022-KVP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Dr. Michael Gorlitzer, MBA, GRin Mag. Bernadette Arnoldner und GR Dr. Peter Sittler betreffend Unabhängigkeit und Stärkung des Stadtrechnungshofes Wien wird abgelehnt. (Zustimmung ÖVP, FPÖ und GR Wolfgang Kieslich, Ablehnung SPÖ, NEOS und GRÜNE)

 

(PGL-1423114-2022-KVP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Dr. Michael Gorlitzer, MBA, GRin Mag. Bernadette Arnoldner und GR Dr. Peter Sittler betreffend mehr Ressourcen für Datenanalyse für den Stadtrechnungshof Wien wird abgelehnt. (Zustimmung ÖVP, GRÜNE, FPÖ und GR Wolfgang Kieslich, Ablehnung SPÖ und NEOS)

 

(Rednerinnen bzw. Redner: GR Mag. Dietbert Kowarik, GRin Mag. Bettina Emmerling, MSc, GR Dipl.-Ing. Martin Margulies, GR Dr. Michael Gorlitzer, MBA, GR Mag. Stephan Auer-Stüger, GRin Veronika Matiasek, GR Mag. (FH) Jörg Konrad, GR Dr. Peter Sittler, GR Ing. Christian Meidlinger und Stadtrechnungshofdirektor Mag. Werner Sedlak, MA)

 

Folgende zwei Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Mag. Dr. Ewa Samel

 

11. (1173985-2022-GKU; MA 7, P 66) Die Förderung an den Verein Künstlergruppe DYNAMO im Jahr 2022 für das Kultur-Ankerzentrum FLUC in der Höhe von 60 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien und Leitfäden der MA 7 genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, NEOS, ÖVP und GRÜNE, Ablehnung FPÖ und GR Wolfgang Kieslich)

 

Berichterstatterin: GRin Mag. Dr. Ewa Samel

 

12. (1214920-2022-GKU; MA 7, P 68) Die Förderung an den Verein Basis.Kultur.Wien - Wiener Volksbildungswerk im Jahr 2022 für das Shift V - Vorbereitungsjahr in der Höhe von 61 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien und Leitfäden der MA 7 genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, NEOS, ÖVP und GRÜNE, Ablehnung FPÖ und GR Wolfgang Kieslich)

 

«  1  »