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Gemeinderat, 24. Sitzung vom 22.06.2022, Sitzungsbericht  -  Seite 6 von 13

 

(1121907-2022-GGK; MA 2, P 58) Die Änderung der Satzungen der Krankenfürsorgeanstalt der Bediensteten der Stadt Wien gemäß vorgelegter Beilage wird genehmigt.

 

(1041999-2022-GGK; MD-PR, P 59) Der Beitritt der Stadt Wien, vertreten durch den Magistrat der Stadt Wien, Magistratsdirektion, Geschäftsbereich Personal und Revision, Gruppe Personalwirtschaft und Förderungen, zum Verein z.l.ö. - zukunft.lehre.österreich ab 1. Juli 2022 mit einem jährlichen Mitgliedsbeitrag in der Höhe von 3 000 EUR wird genehmigt. Der Magistrat wird ermächtigt, allfällige Erhöhungen der Mitgliedsbeiträge bis zu 10 Prozent jährlich (allenfalls über mehrere Jahre kumulierend) bei der angeführten Organisation nach eingehender Prüfung in den Folgejahren durchzuführen. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/0260/726 gegeben. Für die Bedeckung der Mitgliedsbeiträge in den folgenden Jahren ist in den jeweiligen Jahresvoranschlägen entsprechend Vorsorge zu treffen.

 

(1062588-2022-GGK; MA 31, P 60) Die Erhöhung des Rahmenbetrages für den Lagerwarenkredit des Rohrlagers von 8 000 000 EUR auf den Betrag von 16 000 000 EUR (19 200 000 EUR brutto) wird genehmigt.

 

(1111605-2022-GGK; MA 31, P 62) Das Vorhaben Verlängerung 3. Hauptleitung NORD Neuverlegung Transportrohrleitung Abschnitt: Wien 19, Krottenbachstraße # Glanzinggasse bis Wien 19, Daringergasse ONr. 4 sowie Wien 19, Silvaraweg ONr. 9 bis Wien 19, Weinberggasse # Börnergasse mit Gesamtauszahlungen in der Höhe von 15 000 000 EUR (18 000 000 EUR brutto) wird genehmigt. Der auf das Finanzjahr 2022 entfallende Betrag in der Höhe von 1 950 000 EUR sowie der auf das Finanzjahr 2023 entfallende Betrag in der Höhe von 13 050 000 EUR sind auf den Haushaltsstellen 1/8500/612, 060 und 728 bedeckt.

 

(1135245-2022-GGK; MA 31, P 63) Das Vorhaben Transportrohrleitung 4. Hauptleitung, Neuverlegung Transportrohrleitung DN/ID 1000, Bauabschnitt 01, Wien 13, Rosenhügelstraße # Am Rosenhügel, Wien 23, Atzgersdorfer Straße ONr. 161-165, Wien 12, Wundtgasse ONr. 1-33, Wien 12, Wundtgasse # Hervicusgasse bis ONr. 25, Wien 12, Jägerhausgasse ONr. 58-66, Wien 12, Altmannsdorfer Anger ONr. 238-240, mit Gesamtauszahlungen in der Höhe von 24 000 000 EUR (28 800 000 EUR brutto) wird genehmigt. Der auf das Finanzjahr 2022 entfallende Betrag in der Höhe von 2 113 000 EUR sowie der auf das Finanzjahr 2023 entfallende Betrag in der Höhe von 15 338 000 EUR sind auf den Haushaltsstellen 1/8500/612, 060 und 728 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist von der MA 31 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2024 Vorsorge zu treffen.

 

(1154499-2022-GGK; MA 31, P 64) Der Erhöhungsantrag für das Vorhaben Neuverlegung Transportrohrleitung Wien 21, Floridsdorfer Brücke mit Gesamtauszahlungen in der Höhe von 4 500 000 EUR (5 400 000 EUR brutto) wird genehmigt. Der auf das Finanzjahr 2022 entfallende Betrag in der Höhe von 2 750 000 EUR sowie der auf das Finanzjahr 2023 entfallende Betrag in der Höhe von 1 690 000 EUR sind auf Haushaltsstelle 1/8500/060 bedeckt.

 

(1182156-2022-GKU; MA 7, P 67) Die Förderung in Form einer zweiten Rate an die Museen der Stadt Wien im Jahr 2022 für die Jahrestätigkeit der Sammlungspflege und des Facility Managements in den Wiener Bezirks- und Sondermuseen wird mit einer Erhöhung des bereits genehmigten Betrages (Zl. 1023080-2019-GKU) von ursprünglich 809 000 EUR um 80 000 EUR auf sohin insgesamt 889 000 EUR gemäß den Förderrichtlinien und Leitfäden der MA 7 genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3400/781 im Voranschlag 2022 gegeben.

 

(1094358-2022-GKU; MA 7, P 69) Die Förderung an den Verein Interessengemeinschaft JAZZ WIEN im Jahr 2022 für das Clubfestival "Vienna Jazz Floor 2022" in der Höhe von 94 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien und Leitfäden der MA 7 genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.

 

(1109731-2022-GKU; MA 7, P 71) Im Bereich Darstellende Kunst wird im Jahr 2022 eine Erhöhung des bereits genehmigten Rahmenbetrages (Zl. 986729-2021-GKU) von ursprünglich 2 300 000 EUR um 850 000 EUR auf sohin insgesamt 3 150 000 EUR genehmigt. Der Magistrat, vertreten durch die MA 7, wird ermächtigt, im Bereich Darstellende Kunst Einzel- und Gesamtförderungen aus diesem Rahmenbetrag zu vergeben und zu diesem Zweck mit den in Betracht kommenden FörderwerberInnen Förderverträge über Förderungen in der Höhe von höchstens 50 000 EUR bei Institutionen und in der Höhe von höchstens 30 000 EUR bei natürlichen Personen abzuschließen. Die Bedeckung ist auf den Haushaltsstellen 1/3240/755, 757, 768 und 781 gegeben.

 

(1140385-2022-GKU; MA 7, P 72) Die Förderung an die Literatur- und Contentmarketing GesmbH im Jahr 2022 für die BUCH WIEN 22 Festival in der Höhe von 125 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien und Leitfäden der MA 7 genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/755 gegeben.

 

(1201806-2022-GKU; MA 7, P 74) Die Förderungen an die Tschauner Bühne GmbH in den Jahren 2022 bis 2023 für die Jahrestätigkeit werden mit einer Erhöhung des bereits genehmigten Betrages (Zl. 391270-2020-GKU) von ursprünglich jährlich 100 000 EUR um 50 000 EUR auf sohin insgesamt 300 000 EUR (2022 und 2023) gemäß den Förderrichtlinien und Leitfäden der MA 7 genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/755 gegeben.

 

Jahr 2022                    150 000 EUR davon bereits 100 000 EUR beschlossen (GR-Antrag vom 24. Juni 2020, Zl. 391270-2020-GKU)

 

Jahr 2023                    150 000 EUR davon bereits 100 000 EUR beschlossen (GR-Antrag vom 24. Juni 2020, Zl. 391270-2020-GKU)

 

(1233450-2022-GKU; MA 7, P 76) Der Magistrat, vertreten durch die MA 7, wird ermächtigt, im Bereich Darstellende Kunst im Jahr 2023 Einzel- und Gesamtförderungen aus einem Rahmenbetrag von 2 300 000 EUR zu vergeben und zu diesem Zweck mit den in Betracht kommenden FörderwerberInnen Förderverträge über Förderungen in der Höhe von höchstens 50 000 EUR bei Institutionen und in der Höhe von höchstens 30 000 EUR bei natürlichen Personen abzuschließen. Die Bedeckung ist auf den Haushaltsstellen 1/3240/755, 757, 768 und 781 gegeben.

 

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