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Gemeinderat, 26. Sitzung vom 21.09.2022, Sitzungsbericht  -  Seite 7 von 14

 

(1785440-2022-GGS; MA 51, P 20) Die Förderungen im Bereich der Sonstigen Sportförderung an folgende FördernehmerInnen im Jahr 2022 für Einzelförderungen in der Höhe von insgesamt 43 000 EUR werden gemäß der Förderrichtlinien der MA 51 genehmigt:

1) MGA Fivers Handball	18 000 EUR
2) Sportverein Vienna Timberwolves	25 000 EUR
Summe	43 000 EUR

Die Bedeckung der Förderungen ist auf Haushaltsstelle 1/2690/757 gegeben.

 

(1796236-2022-GGS; MA 51, P 21) Die Erhöhung der mit GRB vom 24. September 2020 (Zl. 739985-2020) genehmigten Förderung an ASKÖ Wien für die Revitalisierung der Sportanlage in Wien 15, Auf der Schmelz 10 von 1 593 360 EUR um 458 504,57 EUR auf 2 051 864,57 EUR wird gemäß der Förderrichtlinie der Stadt Wien - Sport Wien genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2023 auf Haushaltsstelle 1/2690/777 gegeben.

 

(1803775-2022-GGS; MA 51, P 22) Der Magistrat, vertreten durch die MA 51, wird bei der Durchführung des bereits mit GRB vom 26. Jänner 2022 (Zl. 1494492-2021) genehmigten Förderprogrammes Nachwuchssportförderung 2022 ermächtigt, mit den in Betracht kommenden Fördernehmern Förderverträge über Förderungen in der Höhe von höchstens je 155 000 EUR (statt - wie am 26. Jänner 2022 bereits durch den Gemeinderat beschlossen - höchstens je 145 000 EUR) abzuschließen. Die Gesamthöhe der Nachwuchssportförderung 2022 in der Höhe von 830 000 EUR bleibt unverändert.

 

(1767978-2022-GGS; MA 15, P 24) Die Durchführung einer Influenza-Impfkampagne für Wien in der Saison 2022/2023 mit Gesamtauszahlungen in der Höhe von 9 900 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Finanzjahr 2022 entfallende Betrag in der Höhe von 5 560 000 EUR ist auf den Haushaltsstellen 1/5001/400, 458, 614 sowie 728 bedeckt. Der auf das Finanzjahr 2023 entfallende Betrag in der Höhe von 4 340 000 EUR ist auf den Haushaltsstellen 1/5001/458, 614 sowie 728 bedeckt.

 

(1778241-2022-GWS; MA 57, P 29) Die Förderung an den Verein JUNO - Zentrum für Getrennt- und Alleinerziehende für den laufenden Betrieb in der Höhe von 40 000 EUR wird gemäß der Förderrichtlinie der MA 57 genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4692/757 gegeben.

 

(1781339-2022-GWS; MA 57, P 31) Die Förderung an samara - Verein zur Prävention von (sexualisierter) Gewalt für den laufenden Betrieb in der Höhe von 65 000 EUR wird gemäß der Förderrichtlinie der MA 57 genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4692/757 gegeben.

 

(1520267-2022-GWS; MA 69, P 32) Der Abschluss eines Baurechtsvertrages an der Liegenschaft EZ 1171, KatG Hadersdorf, bestehend aus dem Grundstück Nr. 378/32 im Ausmaß von 540 m², für die Zeit bis zum 31. Dezember 2081, zu einem jährlichen, wertgesicherten Bauzins in der Höhe von 15 000 EUR mit Elvira Tartic zu den im Bericht des Immobilienmanagements der Stadt Wien vom 14. Juli 2022, Zl. MA 69-164525-2019, angeführten Bedingungen wird genehmigt.

 

(1680870-2022-GGI; MA 21 A, P 36) Plan Nr. 7426G: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Hernalser Hauptstraße, Elterleinplatz, Kindermanngasse, St.-Bartholomäus-Platz, Linienzug 1-2 und Linienzug 2-3 im 17. Bezirk, KatG Hernals (Beilage Nr. 121/2022)

 

(1678512-2022-GGI; MA 21 A, P 44) Plan Nr. 8257: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Willergasse, Zemlinskygasse, Rodauner Straße, Hadersbergensteig, Lechthalergasse, Linienzug 1-6, Breitenfurter Straße, Linienzug 7-8, Obere Aquäduktgasse, Elisenstraße, Pumgasse, Stadt- bzw. Landesgrenze, Linienzug 9-11, Ketzergasse, Linienzug 12-13, Ketzergasse, Willergasse und Linienzug 14-15 im 23. Bezirk, KatGen Rodaun und Liesing sowie Festsetzung einer Schutzzone gemäß § 7 Abs. 1 der BO für Wien für Teile des Plangebietes (Beilage Nr. 123/2022)

 

(1745046-2022-GGI; MA 01, P 45) Der Beitritt der Stadt Wien zum Netzwerk network.fair.data, vertreten durch die Magistratsdirektion - Geschäftsbereich Organisation und Sicherheit, Gruppe Prozessmanagement und IKT-Strategie (MD-OS/PIKT) ab 1. September 2022 mit einem jährlichen Mitgliedsbeitrag in der Höhe von derzeit 1 200 EUR wird genehmigt.

 

Der Magistrat wird im Netzwerk durch die Magistratsdirektion - Geschäftsbereich Organisation und Sicherheit, Gruppe Prozessmanagement und IKT-Strategie (MD-OS/PIKT) vertreten. Darüber hinaus kann die MA 01 -Wien Digital eine/n VertreterIn an alle Netzwerktreffen senden. Die vom Research Institute erbrachten Leistungen können nach Rücksprache und Genehmigung der MD-OS/PIKT und der MA 01 - Wien Digital von allen Dienststellen in Anspruch genommen werden.

 

Der Magistrat wird ermächtigt, allfällige Erhöhungen der Mitgliedsbeiträge bis zu 10 Prozent jährlich (allenfalls über mehrere Jahre kumulierend) bei der angeführten Organisation nach eingehender Prüfung in den Folgejahren durchzuführen.

 

Für die Bedeckung der Mitgliedsbeiträge in den folgenden Jahren ist in den jeweiligen Jahresvoranschlägen entsprechende Vorsorge zu treffen.

 

(1542903-2022-GKU; MA 7, P 48) Die Förderung an die MuseumsQuartier Errichtungs- und BetriebsgesmbH im Jahr 2022 für die Bewerbung des MuseumsQuartier Wien in der Höhe von 416 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien und Leitfäden der MA 7 genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/781 gegeben.

 

(1543258-2022-GKU; MA 7, P 49) Die Förderung an die MuseumsQuartier Errichtungs- und BetriebsgesmbH im Jahr 2022 für das Center Management in der Höhe von 32 522,57 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien und Leitfäden der MA 7 genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/786 gegeben.

 

(1747592-2022-GKU; MA 7, P 51) Die Förderung an den Wiener Bühnenverein im Jahr 2022 für die im Rahmen seiner allgemeinen Tätigkeit durchzuführende Ausrichtung des Wiener Theaterpreises (Nestroypreis) in der Höhe von 160 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien und Leitfäden der MA 7 genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.

 

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