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Gemeinderat, 40. Sitzung vom 28.06.2023, Wörtliches Protokoll  -  Seite 51 von 102

 

und die müssen eigentlich schon in der Schule beginnen, um Bilder auch zu erkennen, ihre Herstellungshaftigkeit, um auch die Verlogenheit der Bilder sozusagen zu erkennen und auch kritisch zu werden und in der Zukunft kritische KonsumentInnen zu werden.

 

Bei der Wissenschaftsvermittlung - und auch in der Kunst - brauchen wir mehr denn je Investment in Menschen, die eine Sprache finden, die verstehbar ist, die sozusagen aus den engen Räumen hinausgehen, um eine Sprache zu finden, die zu den Menschen spricht, zum Publikum spricht. Das ist ein ganz wichtiger Faktor in allen Bereichen, die ich verantworte. Und weil Wissen wichtig ist und weil Partizipation in diesem Bereich auch sehr wichtig ist, braucht es auch das Wissen der vielen in allen Bereichen. Wir haben zum Beispiel mit dem Wien-Wiki vom Wiener Stadt- und Landesarchiv jetzt 3,2 Millionen Unique Clients gehabt - Unique Clients, die das Wien-Wiki im Jahr 2022 genutzt haben. Und dieses Online-Lexikon zur Geschichtsvermittlung wurde eben upgegradet. Auch das ist, glaube ich, weltweit einzigartig - und das ist eine Form, den digitalen Humanismus zu leben, eine positive Anwendung, eine Anwendung, die dem Menschen hilft, die Wissen vermehrt.

 

Wir haben natürlich jenseits dieser Themen auch neue Impulse gesetzt - setzen müssen, weil ich glaube, dass die Menschen es auch brauchen, dass sie eben neue soziale Räume brauchen, aber auch neue Impulse in der Stadt, Attraktivitätspunkte - mit dem Foto Arsenal Wien, das jetzt mit dem Filmmuseum auf dem Arsenal gerade umgebaut wird und jetzt noch im MuseumsQuartier beheimatet ist. Das wird diesem lang ersehnten Desiderat eines Fotostandorts endlich gerecht werden.

 

Die Klima Biennale: Auch hier, wir müssen sensibel werden für die Herausforderungen unserer Zeit, und die sind eben soziale und ökologische. Das ist das, was Gesellschaft in der Zukunft zusammenhalten wird. Und aus welchem ideologischen Standpunkt Sie auch immer heraus argumentieren, Sie müssen sich diesen Fragen stellen, Sie müssen Antworten geben auf die Frage: Was tun wir, wenn Reich und Arm immer mehr auseinanderdriften? Und das ist so, das ist der Fall, das ist statistisch klar belegbar! Das heißt, die Politik muss Antworten auf diese brennenden Fragen geben, und deswegen setzen wir auch in der Kunst und Kultur Zeichen, zum Beispiel über dieses hybride Festival, das Design, Kunst und Wissenschaft verbindet, in der Klima Biennale.

 

Das Strauß-Jahr wird kommen, und es hat weniger Geld als das damalige Mozart-Jahr, das mit 36 Millionen EUR ja wirklich sehr, sehr hoch dotiert war. Wir sind jetzt mit 20 Millionen EUR ausgestattet, das ist noch immer eine stattliche Summe, aber auch da ist das Anliegen, dass man möglichst viele Menschen - und auch Menschen, die vielleicht vorher noch nicht so viel mit klassischer Musik in Berührung gekommen sind - mit diesem wichtigen Wiener kulturellen, musikalischen Erbe in Verbindung bringt und einfach Menschen auch Klassik neu erleben lässt.

 

Ich habe sozusagen einen großen Dank auszusprechen an Sie alle für Ihr beständiges und, ich würde durchaus sagen, enthusiastisches Arbeiten am Gelingen. Ich danke aber ganz besonders den Leiterinnen der MA 7, MA 8, MA 9 jeweils mit ihren Teams, die ich alle nicht namentlich verlesen kann, für diese wunderbare Zusammenarbeit, aber auch meinem Team, meinem Stadträtinnenbüro. Es ist unglaublich, was hier geleistet wurde und wird, mit welcher Energie, mit welcher Freude auch in schwierigsten Zeiten permanent nach Lösungen gesucht und an Lösungen gearbeitet wird. Davor habe ich großen Respekt, und ich verneige mich vor ihnen. Ich verneige mich aber auch vor einem Bürgermeister, der diese Arbeit möglich macht, und meinen KollegInnen in der Regierung. Es macht Freude - mehr kann ich nicht dazu sagen -, es macht Freude, für diese Stadt zu arbeiten. Ich bin dankbar dafür und ich bin dankbar für alle Schritte, die wir gemeinsam gehen, auch in Zukunft. Haben Sie einen schönen Sommer! - Danke. (Beifall bei SPÖ, NEOS und GRÜNEN.)

 

Vorsitzende GRin Dr. Jennifer Kickert: Danke, Frau Stadträtin. Zur Geschäftsgruppe für Kultur und Wissenschaft liegt keine Wortmeldung mehr vor.

 

14.33.46 Wir kommen nun zur Beratung der Geschäftsgruppe für Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen. Ich schlage vor, die Debatte zur Geschäftsgruppe für Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen mit der Postnummer 4 - das ist der Jahresabschluss der Unternehmung Stadt Wien - Wiener Wohnen für das Jahr 2022 - gemeinsam durchzuführen, die Abstimmungen über den Rechnungsabschlussentwurf der Bundeshauptstadt und den Jahresabschluss der Unternehmung Wiener Wohnen jedoch getrennt vorzunehmen. - Wird dagegen ein Einwand erhoben? - Das ist nicht der Fall. Ich darf die Damen und Herren des Gemeinderates ersuchen, so vorzugehen.

 

Wir kommen nun zur Beratung der Geschäftsgruppe für Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen. Zum Wort gemeldet ist GR Kowarik. Die selbstgewählte Redezeit ist zehn Minuten, die ich ihm jetzt einstelle. Sie sind am Wort.

 

14.34.33

†GR Mag. Dietbert Kowarik (FPÖ)|: Frau Vorsitzende! Sehr geehrte Frau Vizebürgermeisterin! Frau Stadträtin! Meine Damen und Herren!

 

Wir haben jetzt schon sehr lange Stunden - seit gestern in der Früh - über den Rechnungsabschluss unserer Kommune, unserer Gemeinde diskutiert, und ich möchte noch einmal ganz kurz auf das zurückkommen, was der Erstredner unserer Fraktion, nämlich Herr Stadtrat Landesparteiobmann Nepp, mitgeteilt hat. Ich möchte ganz kurz darauf eingehen und möchte dann in weiterer Folge noch einmal darauf Bezug nehmen, nämlich auf die Darstellung dieses Ergebnisses der Abrechnungen, wenn man so will, in der Öffentlichkeit durch die Verantwortlichen, insbesondere durch den Finanzstadtrat, der mit einer relativ willkürlichen Zahl, nämlich dem sogenannten Nettofinanzierungssaldo, herausgekommen ist und uns und vor allem der breiten Öffentlichkeit mitgeteilt hat, dass es ein wunderbares Ergebnis ist, und das so dargestellt hat, als wären wir jetzt hochweiß.

 

Dass das nicht so ist, hat hoffentlich inzwischen schon jeder kapiert. Das hat nicht nur Kollege Margulies unter anderem ausgeführt, sondern vielleicht ist es auch schon

 

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