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Gemeinderat, 41. Sitzung vom 20.09.2023, Sitzungsbericht  -  Seite 6 von 14

 

Jugend genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2023 auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben.

 

(1000005-2023-GBI; MA 13, P 24) Die Förderung an den Verein zur Förderung der Sir-Karl-Popper-Schule für sein Vorhaben im Bereich (Erwachsenen-)Bildung in der Höhe von 45 000 EUR wird gemäß der Förderrichtlinie der Stadt Wien - Bildung und Jugend genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2023 auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben.

 

(1012525-2023-GGS; MA 51, P 25) Die Förderungen an die nachfolgend genannten FörderwerberInnen im Bereich der Sonstigen Sportförderung in der Höhe von insgesamt 57 076,67 EUR werden gemäß der Förderrichtlinien 2023 der Stadt Wien - Sport Wien genehmigt:

1) WAT Atzgersdorf	39 076,67 EUR
2) MGA Fivers Handball	18 000,00 EUR
Summe	57 076,67 EUR

Die Bedeckung ist im Voranschlag 2023 auf Haushaltsstelle 1/2690/757 gegeben.

 

(1020880-2023-GWS; MA 69, P 26) Das Immobilienmanagement der Stadt Wien wird zum Abschluss eines Kaufvertrages zum Ankauf der Liegenschaft EZ 171 des Grundbuches der KatG Breitenlee, bestehend aus dem Grundstück Nr. 511 in einem Gesamtausmaß von 28 123 m² Grundfläche zu einem Kaufpreis in der Höhe von 2 038 918 EUR (das sind rund 72,50 EUR/m² Grundfläche) von Michaela Necasova, zu den im Bericht des Immobilienmanagements der Stadt Wien vom 10. August 2023, Zl. MA 69-449144-2021, angeführten Bedingungen ermächtigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/8400/001 gegeben.

 

(931321-2023-GWS; MA 69, P 27) Der Abschluss eines unentgeltlichen Dienstbarkeitsvertrages mit der MIGRA Gemeinnützige Wohnungsges.m.b.H. unter Beitritt der ÖBB Infrastruktur AG vertreten durch die ÖBB-Immobilien-management GmbH zur Duldung des Gehens und Fahrens über das dienende Gut BREZ 2400 des Grundbuches der KatG Oberbaumgarten im Ausmaß von 122 m² zu Gunsten der Stadt Wien wird zu den im Bericht des Immobilienmanagements der Stadt Wien vom 21. Juli 2023, Zl. MA 69-546584-2018, angeführten Bedingungen genehmigt.

 

(822187-2023-GWS; MA 34, P 29) Die Innenrauminstandsetzung der Kunst VHS (KVH) in Wien 9, Lazarettgasse 27 wird gemäß der in der Begründung enthaltenen Kostenschätzung genehmigt. Der auf das Finanzjahr 2023 entfallende Betrag ist auf Haushaltsstelle 1/0293/061 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist gemäß dem Grundsatzbeschluss über das Vorhaben Sanierungs- und Inve-stitionsprogramm Wiener Volkshochschulen 2030 in den Voranschlägen der kommenden Jahre je nach Erfordernis auf Haushaltsstelle 1/0293/061 entsprechend Vorsorge zu treffen.

 

(843246-2023-GGI; MA 21 A, P 31) Plan Nr. 7522G: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Wagenseilgasse, Kranichberggasse, Liebenstraße und Lehrbachgasse im 12. Bezirk, KatG Altmannsdorf (Beilage Nr. 128/23)

 

(966475-2023-GGI; MA 29, P 33) Das Vorhaben B0209 Freudenauer Hafenbrücke, Ersatzneubau der drei Stiegenanlagen, wird gemäß der in der Begründung enthaltenen Kostenschätzung genehmigt. Der auf das Finanzjahr 2023 entfallende Betrag ist auf Haushaltsstelle 1/6122/060 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist von der Stadt Wien - Brückenbau und Grundbau im Rahmen des Globalbudgets in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(862878-2023-GGI; MA 21 A, P 39) Plan Nr. 7298G: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Haizingergasse, Edelhofgasse, Gentzgasse und Riglergasse im 18. Bezirk, KatG Währing (Beilage Nr. 131/23)

 

(946798-2023-GGI; MA 21 B, P 40) Plan Nr. 8378: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Prager Straße, Linienzug 1-3 (Prager Straße), Linienzug 3-4 (Marchfeldkanal), Linienzug 4-5 (Trasse Nordwestbahn) und Linienzug 5-10 im 21. Bezirk, KatG Strebersdorf (Beilage Nr. 132/23)

 

(920631-2023-GGI; MA 21 A, P 42) Plan Nr. 8348: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Längenfeldgasse, Linienzug 1-6, Kundratstraße (Bezirksgrenze), Karplusgasse (Bezirksgrenze), Unter-Meidlinger Straße (Bezirksgrenze), Köglergasse (Bezirksgrenze), Wienerbergstraße (Bezirksgrenze), Kastanienallee, Unter-Meidlinger Straße, Eibesbrunnergasse und Kerschensteinergasse im 10. Bezirk, KatG Favoriten und 12. Bezirk, KatG Meidling sowie Festsetzung einer Schutzzone gemäß § 7 Abs. 1 der BO für Wien für einen Teil des Plangebietes (Beilage Nr. 127/23)

 

(313636-2023-GGK; MA 48, P 49) Für den Ankauf von Büroräumlichkeiten in Wien 5, Embelgasse 2-8 wird eine außerplanmäßige Auszahlung in der Höhe von 2 944 000 EUR genehmigt, die im Voranschlag 2023 auf Ansatz 8520, Müllbeseitigung, unter der neu zu eröffnenden Gruppe 280, Geleistete Anzahlungen für Anlagen, zu verrechnen und in Mehreinzahlungen auf Ansatz 8520, Müllbeseitigung, Gruppe 852, Gebühren für die Benützung von Gemeindeeinrichtungen und -anlagen, mit 2 944 000 EUR zu decken ist.

 

(890360-2023-GGK; MA 31, P 50) Die Neuverlegung der Transportrohrleitung in Wien 21, Floridsdorfer Hauptstraße von Jedleseer Straße bis Am Spitz und Wien 21, Am Spitz von ONr. 9-14 und gegenüber ONr. 15-17 mit Gesamtauszahlungen in der Höhe von 5 345 833,33 EUR (6 415 000 EUR brutto) wird genehmigt. Der auf das Finanzjahr 2023 entfallende Betrag in der Höhe von 1 700 000 EUR ist auf den Haushaltsstellen 1/8500/060 und 728 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist von der MA 31 im Rahmen des Globalbudgets in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(953308-2023-GGK; MA 31, P 51) Die Wientalquerungen im Zuge des Projektes Wiental Kanal - WSKE West in Wien 14, Kefergasse (1. Hauptleitung) und in Wien 13, St.-Veit-Gasse (2. Hauptleitung) mit Gesamtauszahlungen in der Höhe von 7 348 000 EUR (8 817 600 EUR brutto) wird genehmigt. Der auf das Finanzjahr 2023 entfallende Betrag in der Höhe von 150 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/8500/612 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist von der MA 31 im Rahmen des Globalbudgets in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(903428-2023-GKU; MA 7, P 54) Die Förderung an den Wiener Bühnenverein für die im Rahmen seiner allgemeinen Tätigkeit durchzuführende Ausrichtung des Wiener Theaterpreises (Nestroypreis) in der Höhe von 200 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2023 auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.

 

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