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Gemeinderat, 49. Sitzung vom 24.01.2024, Sitzungsbericht  -  Seite 7 von 11

 

(PGL-129332-2024-KGR/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Georg Prack, BA, GR David Ellensohn, GRin Dipl.-Ing. Huem Otero Garcia, GRin Mag. Mag. Julia Malle und GRin Mag. Ursula Berner, MA betreffend Altstadterhaltungsfonds aufstocken, Kreislaufwirtschaftsfonds einrichten wird abgelehnt. (Zustimmung ÖVP und GRÜNE, Ablehnung SPÖ, NEOS und FPÖ)

 

Berichterstatterin: GRin Mag. Dr. Ewa Samel

 

19. (1517948-2023-GKU; MA 7, P 36) Die Förderung an den Verein Sammlung Rotes Wien für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 105 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2024 auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, NEOS und GRÜNE, Ablehnung ÖVP und FPÖ)

 

Berichterstatterin: GRin Mag. Dr. Ewa Samel

 

20. (1528172-2023-GKU; MA 7, P 37) Die Förderung an den Verein zur Förderung der Stadtbenutzung für die Mehrjahrestätigkeit in der Höhe von 960 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Der auf das Finanzjahr 2024 entfallende Betrag in der Höhe von 480 000 EUR sowie der auf das Finanzjahr 2025 entfallende Betrag in der Höhe von 480 000 EUR sind auf Haushaltsstelle 1/3819/757 bedeckt. (Zustimmung SPÖ, NEOS und GRÜNE, Ablehnung ÖVP und FPÖ)

 

Berichterstatterin: GRin Mag. Dr. Ewa Samel

 

21. (1528280-2023-GKU; MA 7, P 38) Die Förderung an den Verein für Integrative Lebensgestaltung für die Mehrjahrestätigkeit in der Höhe von 290 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Der auf das Finanzjahr 2024 entfallende Betrag in der Höhe von 145 000 EUR sowie der auf das Finanzjahr 2025 entfallende Betrag in der Höhe von 145 000 EUR sind auf Haushaltsstelle 1/3813/757 bedeckt. (Zustimmung SPÖ, NEOS, ÖVP und GRÜNE, Ablehnung FPÖ)

 

Berichterstatterin: GRin Mag. Dr. Ewa Samel

 

22. (1523506-2023-GKU; MA 7, P 41) 1) Der Umbenennung und Umwandlung der KÖR GmbH auf die KRW Kultur Raum Wien GmbH wird zugestimmt. Diese soll insbesondere als Trägergesellschaft für das Kinderkulturhaus Floridsdorf entsprechend dem Grundsatzbeschluss dienen. Der Magistrat wird ermächtigt, alle erforderlichen Schritte zu setzen.

 

2) Die MA 7 wird ermächtigt, der KRW Kultur Raum Wien GmbH den Auftrag zu erteilen, einen Mietvertrag mit der ARWAG sowie Untermietverträge mit den künftigen NutzerInnen ZOOM und Kinderliteraturhaus in Floridsdorf abzuschließen.

 

3) Weitere Umsetzungsschritte, die für die Stadt Wien rechtliche oder finanzielle Verpflichtungen begründen, sind einer gesonderten Beschlussfassung durch die zuständigen Organe der Stadt Wien vorbehalten. (Befangenheitserklärung gemäß § 22a der Geschäftsordnung des Gemeinderates von GRin Mag. Nicole Berger-Krotsch und GRin Barbara Novak, MA) (Zustimmung SPÖ, NEOS und ÖVP, Ablehnung GRÜNE und FPÖ)

 

(PGL-129846-2024-KVP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GRin Mag. Bernadette Arnoldner, GR Peter L. Eppinger, GRin Mag. Laura Sachslehner, BA und GR Dr. Michael Gorlitzer, MBA betreffend Ausbau des Musikschulangebotes in Wien wird abgelehnt. (Zustimmung ÖVP, GRÜNE und FPÖ, Ablehnung SPÖ und NEOS)

 

(Rednerinnen bzw. Redner: GRin Mag. Ulrike Nittmann, GRin Mag. Ursula Berner, MA, GRin Mag. Bernadette Arnoldner und GR Jörg Neumayer, MA)

 

Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Mag. Dr. Ewa Samel

 

23. (1492109-2023-GKU; MA 7, P 44) Die Förderung an den Theaterverein Odeon für das Projekt Living Positions in der Höhe von 85 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2024 auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, NEOS, GRÜNE und FPÖ, Ablehnung ÖVP)

 

Berichterstatterin: GRin Mag. Dr. Ewa Samel

 

24. (1520876-2023-GKU; MA 7, P 49) Die Förderung an danceWEB Verein zur Förderung des internationalen Kulturaustausches im Bereich der Darstellenden Künste für die Mehrjahrestätigkeit in der Höhe von 300 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Der auf das Finanzjahr 2024 entfallende Betrag in der Höhe von 150 000 EUR sowie der auf das Finanzjahr 2025 entfallende Betrag in der Höhe von 150 000 EUR sind auf Haushaltsstelle 1/3240/757 bedeckt. (Zustimmung SPÖ, NEOS, GRÜNE und FPÖ, Ablehnung ÖVP)

 

(1520948-2023-GKU; MA 7, P 50) Die Förderung an den Verein IM PULS - TANZ für die Mehrjahrestätigkeit in der Höhe von 4 Mio EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Der auf das Finanzjahr 2024 entfallende Betrag in der Höhe von 2 Mio EUR sowie der auf das Finanzjahr 2025 entfallende Betrag in der Höhe von 2 Mio EUR sind auf Haushaltsstelle 1/3240/757 bedeckt. (Zustimmung SPÖ, NEOS, GRÜNE und FPÖ, Ablehnung ÖVP)

 

(1521031-2023-GKU; MA 7, P 51) Die Förderung an den Verein WIENER TANZWOCHEN für die Mehrjahrestätigkeit in der Höhe von 3 700 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Der auf das Finanzjahr 2024 entfallende Betrag in der Höhe von 1 850 000 EUR sowie der auf das Finanzjahr 2025 entfallende Betrag in der Höhe von 1 850 000 EUR sind auf Haushaltsstelle 1/3240/757 bedeckt. (Zustimmung SPÖ, NEOS, GRÜNE und FPÖ, Ablehnung ÖVP)

 

(Rednerin bzw. Redner: GRin Mag. Laura Sachslehner, BA und GR Dr. Gerhard Schmid)

 

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