Gemeinderat, 53. Sitzung vom 22.04.2024, Wörtliches Protokoll - Seite 12 von 76
jetzt, Wiener Frauen sind ja auch sehr divers und vielfältig, wie man vielleicht noch mehr schauen könnte, dass eine Vielzahl an Frauen diese Angebote auch erreichen - durch mehrsprachige Angebote zum Beispiel oder noch niederschwelligere Angebote, denn das ist natürlich für Wien sehr wichtig.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Bitte schön, Frau Stadträtin.
VBgm.in Kathrin Gaál: Wir wollen uns ganz sicher weiterentwickeln. Beim ersten Mal kann noch nicht alles perfekt sein. Ich bin einmal sehr begeistert gewesen von der Breite des Angebots. Da ging es von „Rappen geht auch feministisch“ bis zu sportlichen Aktionen wie Tischtennis und Fußball. Es waren Lesungen dabei, also kulturelle Veranstaltungen, und auch politische Diskussionen zum Beispiel zum Thema EU oder auch ein Unternehmensgründungs-Workshop. Also es war ziemlich breit aufgestellt.
Wir schauen uns aber auf jeden Fall noch einmal an, wie es mit der Niederschwelligkeit war, wie es mit der Mehrsprachigkeit war, welche Angebote besonders gut angekommen sind, wo wir noch mehr machen sollten. Das machen wir jetzt in dem Jahr sicher, denn wir wollen eine wirklich großartige, beeindruckende Frauenwoche 2025 machen.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Vielen Dank. Die 3. Zusatzfrage kommt von der ÖVP. Bitte, Frau GRin Keri.
GRin Sabine Keri (ÖVP): Guten Morgen, Frau Stadträtin.
Wir haben jetzt gehört, dass Sie anscheinend gerade eine Evaluierung machen, weil Sie ja auch Informationen haben möchten. Mich würde interessieren, wie viele Menschen wirklich mitgemacht haben. Wir wissen auch, dass einige Veranstaltungen für beide Geschlechter offen waren. Mich würde daher interessieren: Ist auch angedacht, dass man gewisse Schwerpunkte setzt? Ich meine nämlich, dass Veranstaltungen wie Tischtennis, et cetera ganz nett sind. Gibt es aber auch das, was wir besprochen beziehungsweise über alle Fraktionen hinweg beschlossen haben, nämlich zum Beispiel Finanzbildung oder Selbstbehauptungskurse? Gibt es in diesem Zusammenhang einen Ansatz, dass man nächstes Jahr auch wirklich Schwerpunkte setzt?
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Bitte, Frau Stadträtin.
VBgm.in Kathrin Gaál: Ich muss ehrlich sagen: Einen Schwerpunkt möchte ich bei der Frauenwoche nicht setzen, weil ich ganz einfach diese Vielfältigkeit haben möchte, damit jede Wienerin sich das heraussuchen kann, was sie gerne machen möchte.
Wir sind uns aber ganz sicher einig, dass wir Themen wie die Selbstbehauptungskurse, die wir ja gemeinsam hier mit allen Fraktionen beschlossen haben, grundsätzlich noch intensivieren werden. Wir sind wieder bei den Wohnpartnern mit mehr Veranstaltungen. Wir halten verstärkt die Zivilcourage-Workshops betreffend den Rettungsanker ab. Das werden wir auf jeden Fall betonen und darauf achten, dass in der Frauenwoche auch entsprechende Kurse angeboten werden. Ich möchte aber, wie gesagt, keinen Schwerpunkt setzen und mich nicht auf ein Thema fokussieren, denn ich möchte ein niederschwelliges und breites Angebot für alle Wienerinnen haben.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Vielen Dank, Frau Stadträtin.
Damit ist die 5. Anfrage beantwortet und auch die Fragestunde beendet.
Wir kommen nun zur Aktuellen Stunde.
Die Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates hat eine Aktuelle Stunde mit dem Thema „EU Fördergelder für innovative Projekte im Bereich Klimawandelanpassung und Stadtentwicklung in Wien“ verlangt. Das Verlangen wurde gemäß § 39 Abs. 2 der Geschäftsordnung ordnungsgemäß beantragt.
Ich bitte den Erstredner, Herrn GR Florianschütz, die Aktuelle Stunde zu eröffnen. Redezeit zehn Minuten. Bitte schön.
GR Peter Florianschütz, MA, MLS (SPÖ): Herr Vorsitzender! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer im Saal und im Livestream!
Ich bin dankbar, dass es dieses Thema gibt, weil uns das die Möglichkeit bietet, einmal über das zu reden, was die Europäische Union tatsächlich für Wien bedeutet, und die Frage zu erörtern: Was ist die Bedeutung und unser tatsächlicher Bezug zwischen der Stadt Wien als einer großen europäischen Metropole und Menschenrechtsstadt einerseits und dem Projekt Europa als dem größten Friedens- und Rechtsprojekt unserer Geschichte auf unserem Kontinent andererseits? Ich möchte das jetzt einmal nicht auf der großen Ebene des Europäischen Parlaments, des Parlamentarismus, des Präsidenten, der Kommissionspräsidentin, und so weiter, und so fort erörtern, sondern auch ein bisschen aus der Sicht der Regionalkammer, des Ausschusses der Regionen. Mich interessiert dabei die Frage: Was bedeutet das für die Wienerin und für den Wiener?
Lassen Sie mich mit ein paar Projekten beginnen, die mit EU-Mitteln gefördert worden sind. Ein Beispiel ist das Dream-Wasserbaulabor am Brigittenauer Sporn. 46,5 Millionen EUR wurden dafür aufgewendet. All diese Projekte wurden übrigens finanziert oder co-finanziert aus Mitteln der Europäische Union, und zwar läuft das nicht so, dass die Europäische Union quasi bei uns einreitet, den Herrn Stadtrat aufsucht und sagt, Herr Stadtrat, da hast du das Geld, wir machen das jetzt, und dann wird berichtet, wie es ausgegangen ist. Vielmehr sind das Kooperationsprojekte mit gemeinsamer Finanzierung und gemeinsamer Entwicklung. Wir lassen uns im Ausschuss für europäische und internationale Angelegenheiten des Öfteren über das Ganze berichten. Und hie und da - danke vielmals, Herr Stadtrat - fahren wir auch hin und schauen uns das an.
Genau so war das auch bei diesem Projekt geplant. Dabei geht es um ein Wasserbaulabor, es geht um die Verbesserung der Infrastruktur der Stadt Wien, und es geht um technische und wissenschaftliche Innovation. Natürlich könnte man das auch alleine machen. Rein theoretisch könnten wir als Stadt Wien sagen: Wir brauchen all das nicht, wir machen das selber, wir alleine genügen uns.
Stadt Wien | Geschäftsstelle Landtag, Gemeinderat, Landesregierung und Stadtsenat (Magistratsdirektion)
Kontaktformular
