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Gemeinderat, 54. Sitzung vom 22.05.2024, Wörtliches Protokoll  -  Seite 30 von 109

 

Vorsitzführung danken. Ich darf das für das Jahr 2024 entsprechend auch bis zum aktuellen Vorsitzenden, Herrn GR Kowarik, weiterspinnen, der den Vorsitz, glaube ich, auch in der entsprechenden Objektivität, Sachlichkeit und Professionalität führt. Ich glaube, auch die anderen Fraktionen werden diese Sichtweise teilen. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Natürlich möchte ich auch dem Stadtrechnungshofdirektor sehr herzlich danken und bitte, diesen Dank auch entsprechend an Ihre Mitarbeiter weiterzuleiten. - Herzlichen Dank für die wertvolle Arbeit für diese Stadt, die unterm Strich natürlich auch im Sinne der Wiener Steuern- und Gebührenzahler ist. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Vorsitzende GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc: Als nächste Rednerin ist GRin Mag. Emmerling zu Wort gemeldet. Bitte.

 

12.30.06

†GRin Mag. Bettina Emmerling, MSc (NEOS)|: Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Sehr geehrter Herr Berichterstatter! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Sehr geehrter Herr Stadtrechnungshofdirektor! Schön, dass Sie heute bei uns sind.

 

Es ist mir jedes Jahr eine große Freude, auch zum Tätigkeitsbericht des Stadtrechnungshofes zu sprechen, den Sie uns heute wieder vorlegen, weil die Debatte, die wir hier jetzt heute führen, eines an sich hat, und zwar, dass sie von großer Wertschätzung geprägt ist. Das haben wir doch allzu selten hier im Wiener Gemeinderat. Das ist aber natürlich etwas Schönes. Da bin ich immer froh, dass wir uns quer über alle Fraktionen hinweg sehr einig sind, wenn es darum geht, Ihre Arbeit zu würdigen und die Wichtigkeit des Stadtrechnungshofes hervorzuheben. Wir sind uns alle einig, wie enorm essenziell Ihre Prüfungen sind und wie wichtig sie auch für unsere politische Arbeit sind.

 

Diese breite Zustimmung sieht man ja auch an Ihrer sehr beeindruckenden Arbeitsleistung im vergangenen Jahr. Der Kollege vor mir hat ja schon viele Zahlen genannt. Ich glaube aber, eine, die ich mir noch herausgesucht habe, ist noch nicht gefallen, und zwar die Gesamtschau der Prüfberichte. Die 68 Prüfberichte haben einen beeindruckenden Gesamtumfang von 3.512 Seiten. Da sieht man also, was Sie in einem Jahr hier produzieren. Das ist wirklich gewaltig. Gratulation dazu. (Beifall bei den NEOS sowie von GR Mag. Thomas Reindl und GRin Dr. Jennifer Kickert.)

 

Zehn Berichte erfolgten auf Grund von Prüfansuchen, die Mehrheit auf Eigeninitiative. Fünf Mal haben Sie Maßnahmenbekanntgaben geprüft, ebenfalls fünf Mal gab es eine Nachprüfung.

 

Was den Umsetzungsstand der Empfehlungen betrifft, so ist natürlich auch dieser immer ganz wichtig, denn in erster Linie zählt ja nicht, wie viele Empfehlungen Sie aussprechen. Es ist natürlich gut, wenn Sie viele Empfehlungen aussprechen, aber in Wahrheit muss man natürlich darauf schauen, dass möglichst wenige Empfehlungen notwendig sind. Ja, es sind viele Empfehlungen, die Sie aussprechen. Dann geht es darum, wie viele wirklich umgesetzt werden. Von 678 Empfehlungen im vergangenen Jahr wurden 2 Drittel bereits umgesetzt. Weitere 15 Prozent befinden sich in der Umsetzung. Bei gut 16 Prozent ist die Umsetzung geplant. 2,1 Prozent - für die, die mitgerechnet haben - bleiben hier offen. Dafür gibt es keine Umsetzungsabsicht. Das wird vielleicht - oder ich hoffe doch, wahrscheinlich - unterschiedlichste Gründe haben. Es wäre natürlich schön, wenn wir einmal auf 100 Prozent kommen würden, aber ich würde jetzt nicht wagen, darauf zu wetten.

 

Wenn man das jetzt im Vergleich zum Jahr davor anschaut, ist auch gut: Der Umsetzungsgrad bei allen ausgesprochenen Empfehlungen ist erneut gestiegen. Das ist natürlich schon auch eine Bestätigung dafür, dass die Arbeit des Rechnungshofes von den politisch Verantwortlichen sehr ernst genommen wird und man daraus natürlich Verbesserungen für die Verwaltungstätigkeiten der politischen Entscheidungstätigkeit ableitet. Ein so hoher Umsetzungsgrad verdeutlicht auch, dass man gegenüber den Wiener Bürgerinnen und Bürgern den Nutzen und Mehrwert der Tätigkeit des Stadtrechnungshofes zur Geltung bringt. Denn schlussendlich sind sie es ja, die davon profitieren, dass durch Ihre Tätigkeit die Verwaltung und die politische Arbeit dieser Stadt immer effizienter und auch immer transparenter werden.

 

Vielleicht noch eines: Es wurde schon unsere Reform angesprochen, die wir im letzten Jahr getroffen haben - mit vielen, vielen Neuigkeiten für den Stadtrechnungshof. Kollege Berger hat sie auch aufgezählt. Deswegen bin ich natürlich auch auf den Bericht im nächsten Jahr sehr gespannt. Der wird wahrscheinlich noch einmal spannender, weil dann die eine oder andere Änderung, die wir jetzt beschlossen haben - das war im Oktober 2023, sie gelten dann natürlich für das nächste Jahr - in gewisser Weise schon schlagend ist. Da bin ich schon sehr gespannt, wie der Bericht dann aussehen wird. Wahrscheinlich werden es noch mehr als 3.512 Seiten werden.

 

Abschließend möchte ich mich im Namen meiner gesamten Fraktion natürlich bei Ihnen persönlich herzlich bedanken, aber nicht nur bei Ihnen, sondern auch bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Stadtrechnungshofes für ihre wertvolle und wichtige Arbeit. Es geht darum, dass wir diese Stadt jedes Jahr noch besser machen. Das können wir auch dank Ihnen. Dafür ein herzliches Dankeschön. (Beifall bei den NEOS sowie von GRin Dr. Jennifer Kickert, GR David Ellensohn und GR Mag. Thomas Reindl.)

 

Vorsitzende GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc: Als nächster Redner ist GR Ellensohn zu Wort gemeldet. Bitte.

 

12.35.11

†GR David Ellensohn (GRÜNE)|: Frau Vorsitzende! Meine Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Direktor des Stadtrechnungshofes! Ich sage es gleich am Anfang, weil ich es am Ende der Rede oft vergesse: Vielen Dank an Sie, Herr Direktor, und an die 83 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Stadtrechnungshofes.

 

Ich habe es jetzt noch einmal nachgelesen. Es sind 3.512 Seiten. Wer es nachlesen will: Für SchnellleserInnen - eine Minute pro Seite für die, die das können - wären das 60 Stunden. Das geht sich aus. Man kann es als Sommerlektüre mitnehmen. Für die, die es noch nicht gelesen haben, wäre das möglich. Vielen Dank für diese Arbeit.

 

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