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Gemeinderat, 55. Sitzung vom 18.06.2024, Sitzungsbericht  -  Seite 4 von 12

 

im Rahmen des Globalbudgets in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(632806-2024-GBI; MA 10, P 18) Die Auslagerung von Reinigungstätigkeiten bei den Stadt Wien - Kindergärten wird gemäß der in der Begründung enthaltenen Kostendarstellung genehmigt. Der auf das Finanzjahr 2025 entfallende Betrag ist auf Haushaltsstelle 1/2400/728 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist von der MA 10 im Rahmen des Globalbudgets in den kommenden Voranschlägen Vorsorge zu treffen.

 

(654998-2024-GBI; MA 10, P 19) Die Förderung an die Teach For Austria gemeinnützige GmbH für innovative Projekte zum Erwerb von Bildungskompetenzen für chancenbenachteiligte Kinder in der Höhe von 1 074 594 EUR wird gemäß der Förderrichtlinie "Förderung innovativer Projekte zum Erwerb von Bildungskompetenzen für chancenbenachteiligte Kinder" genehmigt. Der auf das Finanzjahr 2024 entfallende Betrag in der Höhe von 644 756 EUR sowie der auf das Finanzjahr 2025 entfallende Betrag in der Höhe von 429 838 EUR sind auf Haushaltsstelle 1/2401/757 bedeckt.

 

(581622-2024-GBI; MA 11, P 21) Die Förderung an die Rat auf Draht gemeinnützige GmbH für die Weiterführung der Beratungsangebote für Kinder und Jugendliche und deren Bezugspersonen in der Höhe von 36 000 EUR wird gemäß der Förderrichtlinie der Stadt Wien - Kinder- und Jugendhilfe genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2024 auf Haushaltsstelle 1/4399/755 gegeben.

 

(581635-2024-GBI; MA 11, P 22) Die Förderung an RAINBOWS - für Kinder in stürmischen Zeiten gemeinnützige GmbH für die Kompetenzen und Verantwortlichkeiten der Landesleiterin in Wien in der Höhe von 30 000 EUR wird gemäß der Förderrichtlinie der Stadt Wien - Kinder- und Jugendhilfe genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2024 auf Haushaltsstelle 1/4399/755 gegeben.

 

(664646-2024-GBI; MA 13, P 29) Die Förderung an die Kinderbüro Universität Wien GmbH für ihr Vorhaben im Bereich außerschulische Kinder- und Jugendarbeit für Kinderuni Projektaktivitäten in der Höhe von 54 000 EUR wird gemäß der Förderrichtlinie der Stadt Wien - Bildung und Jugend genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2024 auf Haushaltsstelle 1/3811/755 gegeben.

 

(657666-2024-GBI; MA 44, P 32) Die Begleitmaßnahmen des Energie-Einspar-Contractings und Maßnahmen für die zeitgemäße Nutzung im Hallenbad Floridsdorf, Wien 21, Franklinstraße 22 werden gemäß der in der Begründung enthaltenen Kostenschätzung genehmigt. Die auf die Finanzjahre 2024 und 2025 entfallenden Beträge sind auf Haushaltsstelle 1/8350/614 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist von der MA 44 im Rahmen des Globalbudgets in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(697261-2024-GGS; MA 24, P 34) 1) Für die Abwicklung von Förderungen nach § 3 Abs. 2 Z 3 Pflegefondsgesetz wird eine außerplanmäßige Auszahlung in der Höhe von 3 500 000 EUR genehmigt, die im Voranschlag 2024 auf Ansatz 5600, Krankenanstalten anderer Rechtsträger - Betriebsabgangsdeckung, unter der neu zu eröffnenden Gruppe 753, Transfers an Sozialversicherungsträger, zu verrechnen und in Minderauszahlungen auf Ansatz 2620, Sportplätze, Gruppe 060, Im Bau befindliche Grundstückseinrichtungen, mit 3 500 000 EUR zu decken ist.

 

2) Für die Abwicklung von Förderungen nach § 3 Abs. 2 Z 3 Pflegefondsgesetz wird eine außerplanmäßige Auszahlung in der Höhe von 3 500 000 EUR genehmigt, die im Voranschlag 2025 auf Ansatz 5600, Krankenanstalten anderer Rechtsträger - Betriebsabgangsdeckung, unter der neu zu eröffnenden Gruppe 753, Transfers an Sozialversicherungsträger, zu verrechnen und in Fremdmitteln mit 3 500 000 EUR zu decken ist.

 

(597685-2024-GGS; MA 51, P 35) Die Förderung an den Verein Österreichischer Basketballverband für die 3x3 Basketball EM und 3x3 Rollstuhl Basketball EM Wien 2024 in der Höhe von 550 000 EUR wird gemäß der Förderrichtlinie der Stadt Wien - Sport Wien genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2024 auf Haushaltsstelle 1/2690/757 gegeben.

 

(668884-2024-GGS; MA 51, P 36) Die Förderungen an die nachfolgend genannten FörderwerberInnen im Bereich der Sonstigen Sportförderung in der Höhe von insgesamt 50 000 EUR werden gemäß der Förderrichtlinien 2024 der Stadt Wien - Sport Wien genehmigt:

1) American Football & Cheerleading Club Vienna Vikings	30 000 EUR
2) Wiener Ruderverband	20 000 EUR
Summe	50 000 EUR

Die Bedeckung ist im Voranschlag 2024 auf Haushaltsstelle 1/2690/757 gegeben.

 

(690764-2024-GGS; MA 51, P 37) Das Sportstättensanierungsprogramm II 2024 - 2026 (Vereinssportanlagen) wird gemäß der in der Begründung enthaltenen Kostenschätzung genehmigt. Der auf das Finanzjahr 2024 entfallende Betrag ist im Voranschlag 2024 auf den Haushaltsstellen 1/2620/006, 060 und 613 bedeckt. Der auf das Finanzjahr 2025 entfallende Betrag ist im Voranschlag 2025 auf den Haushaltsstellen 1/2620/006, 060 und 613 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist von der MA 51 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026 Vorsorge zu treffen.

 

(690902-2024-GGS; MA 51, P 38) Die Förderung an den Verein ÖSTERREICHISCHER SCHWIMMVERBAND für die Open Water Junior EM 2024 in der Höhe von 90 000 EUR wird gemäß der Förderrichtlinie der Stadt Wien - Sport Wien genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2024 auf Haushaltsstelle 1/2690/757 gegeben.

 

(702165-2024-GWS; MA 57, P 39) Die Förderung an samara - Verein zur Prävention von (sexualisierter) Gewalt für den laufenden Betrieb in der Höhe von 74 500 EUR wird gemäß der Förderrichtlinie der Stadt Wien - Frauenservice Wien genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2024 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 gegeben.

 

(702222-2024-GWS; MA 57, P 40) Die Förderung an den Verein JUNO - Zentrum für Getrennt- und Alleinerziehende für den laufenden Betrieb in der Höhe von 60 000 EUR wird gemäß der Förderrichtlinie der Stadt Wien - Frauenservice Wien genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2024 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 gegeben.

 

(630270-2024-GWS; MA 69, P 43) Der Abschluss der zur Baureifgestaltung der Liegenschaft EZ 1682 der KatG

 

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