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Gemeinderat, 56. Sitzung vom 27.06.2024, Wörtliches Protokoll  -  Seite 109 von 113

 

93, Ausbau von Community Nurses und School Nurses in Wien. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP und GRÜNEN. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit und abgelehnt.

 

94, Beibehaltung der 8-Tage-Klimakarte. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ und GRÜNEN. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit und abgelehnt.

 

95, mehr konsumfreie öffentliche Orte für Wiens Jugend. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei den GRÜNEN allein. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit und abgelehnt.

 

96, Leitfaden für Kinder- und Jugendparlamente in den Bezirken schaffen. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP und GRÜNEN. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit und abgelehnt.

 

97, Erstellung eines umfassenden neuen Wiener Frauengesundheitsberichts. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ und GRÜNEN. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit und abgelehnt.

 

98, Ausfinanzierung des Projekts „Stadtteil ohne Partnergewalt“. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ und GRÜNEN. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit und abgelehnt.

 

99, Klimalehrlinge für Wien. Wer dem zustimmt, den bitte ich um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP und GRÜNEN. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit und abgelehnt.

 

Antrag Nr. 100, Aufstockung der inklusiven Lehrstellen in Wien. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP und GRÜNEN. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit und abgelehnt. - Ich bitte um Konzentration.

 

101, Ausbau der Gesundheitskioske nach dem Vorbild FEM Med Reumannplatz in anderen Bezirken. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ und GRÜNEN. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit und abgelehnt.

 

102, Aufstockung des Lehrstellenangebots der Stadt Wien. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ und GRÜNEN. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit und abgelehnt.

 

103 wurde zurückgezogen.

 

104 wurde zurückgezogen.

 

105, Maßnahmen zur Beendigung der Personalnot in Wiens elementaren Bildungseinrichtungen. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP und GRÜNEN. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit und abgelehnt.

 

106, Reformstart bei der Sprachförderung in Wiens elementaren Bildungseinrichtungen. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP und GRÜNEN. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit und abgelehnt.

 

107, verpflichtende Werte- und Orientierungskurse ab Tag 1. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei NEOS, SPÖ und GRÜNEN. Der Antrag ist damit mehrheitlich angenommen.

 

108, Einführung eines Österreich-weiten Chancenindex. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei NEOS, SPÖ und GRÜNEN und damit mehrstimmig angenommen.

 

109, Einführung eines Integrationsjahrs Jugend. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei NEOS, SPÖ und GRÜNEN. Das ist die erforderliche Mehrheit und damit mehrstimmig angenommen.

 

110 wurde zurückgezogen.

 

111, Anbringung von QR-Tafeln an Verkehrsflächen. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ und GRÜNEN. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit und abgelehnt.

 

112, Tourismuszonen für Wien. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei der ÖVP allein. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit. Der Antrag ist abgelehnt.

 

113 wurde zurückgezogen.

 

114, Info-Kampagne und Fachschule für technische Berufe im Kunst- und Kulturbereich. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ und GRÜNEN. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit und abgelehnt.

 

115, eigener Budgetposten für Kinder- und Jugendkultur. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei der ÖVP allein. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit und abgelehnt.

 

116, Kunst und Kultur an Schulen. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP und GRÜNEN. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit und abgelehnt.

 

117, Kinder- und Jugend-Kultur-Ticket. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ und GRÜNEN. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit. Der Antrag ist abgelehnt.

 

118 wurde zurückgezogen.

 

119 wurde zurückgezogen. - Ich mache eine kurze Pause.

 

120, Transparenz bei Förderungsvergaben im Kulturbereich. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP und FPÖ. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit. Der Antrag ist abgelehnt.

 

121 wurde zurückgezogen.

 

122, Museumsoffensive. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ und GRÜNEN. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit und abgelehnt.

 

123, mehr Musikschulplätze für die Musikstadt Wien. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ und GRÜNEN. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit und abgelehnt.

 

124, Wiener Antisemitismusstrategie bei Fördervergaben an Kulturvereine und Institutionen. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP und FPÖ. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit und abgelehnt.

 

125, Schaffung von Eigentum in der Stadt Wien auf Basis des Wohnbaupakets des Bundes. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP und FPÖ. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit und abgelehnt.

 

126, Wienerlied-Gala im Rathaus. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ und GRÜNEN. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit und abgelehnt.

 

127, Evaluierung aller Vereine mit Schwerpunkt Gewaltschutz und Prävention für Mädchen und Frauen. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP und FPÖ. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit und abgelehnt.

 

128 wurde zurückgezogen.

 

129, regelmäßig tagender Unterausschuss „Gewaltschutz und Täterarbeit“. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP und FPÖ. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit und abgelehnt.

 

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