«  1  »

 

Gemeinderat, 56. Sitzung vom 27.06.2024, Wörtliches Protokoll  -  Seite 110 von 113

 

130, Nachverdichtung und Wohnraumschaffung in der Stadt. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ und GRÜNEN. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit und abgelehnt.

 

131, Schutz und Erhalt der Weinbaukultur am Wilhelminenberg. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ und GRÜNEN. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit und abgelehnt.

 

132, Regenwassermanagement-Strategie für Wien. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ und GRÜNEN. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit und abgelehnt.

 

133, Erhöhung des Wohnbaubudgets der Stadt Wien. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ und GRÜNEN. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit und abgelehnt.

 

134, hitzesensible Gestaltung von Hundezonen. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ und GRÜNEN. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit und abgelehnt.

 

135, mehr Rationalität in der Klimapolitik. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP und FPÖ. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit und abgelehnt.

 

136, Erhaltung und Schutz von landwirtschaftlichen Flächen und Ernährungssicherheit. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ und GRÜNEN. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit und abgelehnt.

 

137, Bodenentsiegelung und Ausbau von Grünbereichen. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP und FPÖ. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit und abgelehnt.

 

138, faire Gestaltung der städtischen Bädertarife in Wien. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ und GRÜNEN. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit und abgelehnt.

 

139, Bewusstseinsbildung über die Auswirkungen von Hitze auf Heimtiere. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ und GRÜNEN. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit und abgelehnt.

 

140, Fonds zur Beseitigung von Hassparolen. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP und FPÖ. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit und abgelehnt.

 

141, Belastung der heimischen Heurigen durch die „Luftsteuer“. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ und GRÜNEN. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit und abgelehnt.

 

142, flächendeckende Gewaltprävention an allen Wiener Pflichtschulen. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ und GRÜNEN. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit und abgelehnt.

 

143, Wahlfreiheit und finanzielle Gerechtigkeit bei Nachmittagsbetreuung an Wiener Schulen. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ und GRÜNEN. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit und abgelehnt.

 

144 wurde zurückgezogen.

 

145, Wiedereinführung des Gratisbäderbusses ins Gänsehäufel. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ und GRÜNEN. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit und abgelehnt.

 

146, Schutz der Bedürfnisse von Kindern in der Kinderbetreuung. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP und FPÖ. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit und abgelehnt.

 

147, faire Finanzierung von städtischen und privaten Kindergartenplätzen. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ und GRÜNEN. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit und abgelehnt.

 

148 wurde zurückgezogen.

 

149, Medikamentenmissbrauch durch Jugendliche. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP und FPÖ. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit und abgelehnt.

 

150, Etablierung eines professionellen Systems von Schulassistenz an Wiens Pflichtschulen. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ und GRÜNEN. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit und abgelehnt.

 

151, familienpolitischer Beirat und Family Mainstreaming. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ und GRÜNEN. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit und abgelehnt.

 

152, Förderung von Schwimmkursen im Kindergarten. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ und GRÜNEN. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit und abgelehnt.

 

153, Einführung eines Kinderbildungsschecks. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ und GRÜNEN. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit und abgelehnt.

 

154, Bekenntnis zur Europäischen Union. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, NEOS, SPÖ und GRÜNEN. Das ist mehrheitlich gegen die FPÖ angenommen.

 

155, Deutschförderung in Wiens Kindergärten intensivieren. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ und GRÜNEN. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit und abgelehnt.

 

156, aktive Maßnahmen gegen den Lehrermangel in Wien. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ und GRÜNEN. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit und abgelehnt.

 

157 wurde zurückgezogen.

 

158, Abschaffung des Valorisierungsgesetzes. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP und FPÖ. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit und abgelehnt.

 

159, degressives Arbeitslosengeldmodell. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP und FPÖ. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit und abgelehnt.

 

160, Refundierung der Kommunalsteuer auf Lehrlingseinkommen, Lehrlingsentschädigungen. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP und FPÖ. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit und abgelehnt.

 

161, Anstrengungen im Bereich Forschungsförderung intensivieren. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ und GRÜNEN. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit und abgelehnt. - Alles gut? Super.

 

162, Aktualisierung Voranschlag 2025. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ und GRÜNEN. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit und abgelehnt.

 

«  1  »