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Gemeinderat, 59. Sitzung vom 23.10.2024, Wörtliches Protokoll  -  Seite 26 von 82

 

Architektur am Karlsplatz, die den gesamten Platz zu einem kulturellen Erlebnis macht, zieht zusätzliches Interesse auf sich.

 

Besonders bemerkenswert finde ich auch die inklusive Ausrichtung des Museums selbst. Von Anfang an wurden Fachleute aus der Kulturvermittlung einbezogen, um einen barrierefreien Zugang für alle zu ermöglichen. Diese Offenheit und diese Vielfalt haben das Wien Museum zu einem kulturellen Zentrum gemacht, das über die Stadtgrenzen hinweg Aufmerksamkeit erregt. Internationale Medien - das hat vorhin auch die Stadträtin schon zitiert - loben es als „Wunderkammer am Karlsplatz“, und die „New York Times“ listet es sogar in ihrem renommierten Ranking der 52 Plätze, die man besuchen sollte. Diese internationalen Auszeichnungen zeigen, wie sehr Wien für seine Kulturlandschaft auch geschätzt und geliebt wird.

 

Auch die Kinderkultur - das hat Kollegin Bakos angesprochen - ist ein zentrales Anliegen der Stadt Wien. Mit dem neuen Kinderkulturhaus, das 2027 eröffnet wird, entsteht nördlich der Donau ein einzigartiger Ort, an dem Kinder auf spielerische Weise Kunst, Wissenschaft und auch Kultur entdecken können. Das Haus mit 3.500 m² Nutzfläche wird einen 2. Standort für das ZOOM-Kindermuseum sowie ein Zentrum für Kinderliteratur bieten. Dabei wird besonders darauf geachtet, Angebote in verschiedenen Sprachen anzubieten, um die kulturelle Vielfalt Wiens abzubilden und auch allen Kindern, unabhängig von ihrer Herkunft - das ist, glaube ich, auch sehr wichtig -, Zugang zu ermöglichen. Dieses Haus wird auf jeden Fall ein Ort der Ermächtigung und Offenheit sein, an dem sich jeder willkommen fühlen soll.

 

Meine Damen und Herren! Das facettenreiche Kulturangebot Wiens ist nicht nur Grund für Stolz, sondern auch ein wichtiger Faktor, weshalb uns viele Städte weltweit international als Vorbild sehen. Kultur ist der Kitt, der unsere Gesellschaft zusammenhält. Sie schafft Begegnungen, eröffnet neue Perspektiven und ist unersetzlich für die Identität unserer Stadt und das Wohlbefinden in unserer Stadt. Wien atmet und lebt Kultur, und das wird auch international hochgeschätzt und anerkannt, und das sollten wir, glaube ich, auch alle in Wien tun. - Herzlichen Dank. (Beifall bei SPÖ und NEOS.)

 

Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Die Aktuelle Stunde ist beendet.

 

11.29.50 Bevor wir zur Erledigung der Tagesordnung kommen, gebe ich gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung bekannt, dass von Gemeinderatsmitgliedern des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien acht, des Grünen Klubs im Rathaus sieben, des Klubs der Wiener Freiheitlichen zwei und des Klubs der Wiener Freiheitlichen gemeinsam mit GR Wolfgang Kieslich fünf schriftliche Anfragen eingelangt sind.

 

Vor Sitzungsbeginn sind von Gemeinderatsmitgliedern des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien ein Antrag, des Grünen Klubs im Rathaus fünf Anträge und des Klubs der Wiener Freiheitlichen ein Antrag eingelangt. Den Fraktionen wurden die Anträge schriftlich bekannt gegeben. Die Zuweisungen erfolgen wie beantragt.

 

11.30.30 Die Anträge des Stadtsenats zu den Postnummern 2, 3, 6, 15, 17, 19, 20, 21, 22, 24, 25, 26, 31, 33 und 35 gelten gemäß § 26 der Wiener Stadtverfassung als bekannt gegeben. Bis zu Beginn dieser Sitzung hat kein Mitglied des Gemeinderates zu diesen Geschäftsstücken die Verhandlung verlangt. Ich erkläre daher gemäß § 26 der Wiener Stadtverfassung diese als angenommen und stelle fest, dass die im Sinne des § 25 der Wiener Stadtverfassung erforderliche Anzahl von Mitgliedern des Gemeinderates gegeben ist.

 

11.31.30 In der Präsidialkonferenz wurde nach entsprechender Beratung die Postnummer 1 zum Schwerpunkt-Verhandlungsgegenstand erklärt und gleichzeitig folgende Umreihung der Tagesordnung vorgeschlagen: Postnummern 1, 4, 5, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 27, 28, 29, 30, 32, 34, 36, 37, 38, 39, 40, 23, 16 und 18. Die Postnummern werden daher in dieser Reihenfolge zur Verhandlung gelangen.

 

11.32.22 Es gelangt nunmehr die Postnummer 1 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft die Kenntnisnahme des Wiener Public Corporate Governance Kodex. Ich bitte den Berichterstatter, Herrn GR Prof. Kaske, die Verhandlung einzuleiten.

 

11.32.43

Berichterstatter GR Prof. Rudolf Kaske: Sehr geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich ersuche um Zustimmung zum vorliegenden Poststück.

 

Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Danke schön. Ich eröffne die Debatte. Zum Wort gemeldet ist Herr GR Ing. Guggenbichler. Ich erteile es ihm.

 

11.33.10

†GR Ing. Udo Guggenbichler, MSc (FPÖ)|: Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Ich darf Ihnen kurz etwas vorlesen: „Ich möchte die Gelegenheit nutzen, um einen Antrag einzubringen, der sich damit beschäftigt, dass ein Public Corporate Governance Kodex für Wien, bei den Unternehmen der Stadt Wien, eingeführt wird. Sie können dann ohnehin im Antrag sehen, für welche Unternehmen das dann gilt. Es gilt für die Unternehmen der Stadt Wien, für Subunternehmen, Tochterfirmen, Holdings, Stiftungen und Fonds. Wichtig ist, dass gerade in Wien, das ja ein richtiges Firmenkonstrukt hat, endlich Transparenz für die Bürger gewährleistet wird. Den GRÜNEN war Transparenz. schon bei der Regierungsbildung 2010 sehr wichtig. Ich bin mir ziemlich sicher, dass die GRÜNEN hier zustimmen werden. Dieser Kodex gilt bereits im Bund, für Unternehmen des Bundes, dort wurde es im Rahmen eines Ministerrats beschlossen. Es steht also nichts im Weg, diesen Kodex, der eins zu eins von uns übernommen wurde, auch in Wien einzuführen und zu implementieren.

 

Er stellt unter anderem eben auf Transparenz ab, auf Vergütungen der Geschäftsleitung. Ich ersuche daher um Zustimmung, um die Stadt Wien einen weiteren Schritt transparenter zu machen. Vielleicht für die GRÜNEN, damit sie auch zufriedengestellt sind: Auch Genderaspekte werden in diesem Kodex berücksichtigt."

 

Diese Worte sagte Dominik Nepp im Jahr 2014. Im Jahr 2014 haben wir bereits einen Kodex eingebracht. Und wenn man sich anschaut, was in der Zwischenzeit passiert ist, sieht man: 2018 haben wir auch noch einmal einen Kodex eingebracht, der ähnlich ist wie das, was jetzt kommt.

 

Was aber ist zwischendurch passiert? Wir hatten eine Untersuchungskommission zum Thema Wien Energie,

 

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