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Gemeinderat, 59. Sitzung vom 23.10.2024, Wörtliches Protokoll  -  Seite 61 von 82

 

Ich weiß nicht, wer von Ihnen anhand von Medienberichten vorige Woche mitbekommen hat, dass sich das Land Kärnten vergebens bemüht, am Wörthersee irgendwo ein Platzerl zu bekommen, wo die Bevölkerung wieder Zugang zum See hat. Deswegen ist es wichtig, dass wir Plätze aufbrechen und dass wir überall dort versuchen, wo etwas im privaten Besitz war, das öffentlich zu machen und den Wienerinnen und Wienern einen Platz schaffen, an dem sie sich erholen können. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Und noch viel besser ist es, wenn es uns dort gelingt, Kunst im öffentlichen Raum zu schaffen. Und das gelingt uns diesfalls mit einem sehr maßgeblichen Künstler, einem österreichischen Künstler, nämlich mit André Heller. Ich meine, wenn wir Erholung und Kunst auf einem Areal von 28.000 m² mit einem sehr hohen Erholungswert verknüpfen können, dann ist das die Zustimmung wert. - Vielen Dank. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Das zweite und vorläufig letzte Mal zu Wort gemeldet ist GR Irschik. Bitte.

 

15.13.31

†GR Wolfgang Irschik (FPÖ)|: Herr Vorsitzender!

 

Meine Vorrednerin hat gesagt, dass mich Kabaretthaftigkeit irgendwie auszeichnet. Vielleicht habe ich nicht alles falsch gemacht in meiner politischen Laufbahn. Auf jeden Fall waren bei der Nationalratswahl wir Floridsdorfer, die Floridsdorfer Freiheitlichen, die stärkste Fraktion, in Floridsdorf, immerhin im Bezirk des Bürgermeisters. (Beifall bei der FPÖ und von GR Wolfgang Kieslich.) Ich weiß nicht, ob ich alles falsch gemacht habe, macht aber nichts! - Ich habe auch nichts gegen den Park gesagt, sondern ganz einfach gegen die Kosten. Und ich meine, wir brauchen auch nicht unbedingt den André Heller. Okay. Wenn es die Bank Austria zahlt, dann soll es so sein.

 

Dazu, was Kollegin Sequenz gesagt hat. Ich weiß schon, Herr Vorsitzender, wir sprechen jetzt im gesamten Gemeinderat, du mögest mir die kurze Bemerkung verzeihen! - Etwas ist auch klar. Auf gut Österreichisch heißt es: Wer zahlt, schafft an. Gut, soll so sein! Mir gefällt dieser Name allerdings auch nicht. Bank-Austria-Park klingt wirklich furchtbar! Die Bank Austria wird dann aber vielleicht, wenn der Park nicht so heißt, nichts zahlen, doch damit können wir auch leben, ob André Heller das gestaltet oder nicht, etwa mit einem Kunstwerk wie dem berühmten Fahrrad oder dem berühmten Sack mit Reis, der irgendwo gerade in China umfällt. So bedeutend ist das. Glaubt ihr etwa, dass ihr in Floridsdorf nächstes Jahr mit solchen Themen Wahlen gewinnt, wenn André Heller einen Park gestaltet? - Es sei euch unbenommen.

 

Was habe ich da gehört von Heidi Sequenz? Die Grätzloase sei so wunderbar und toll! Na klar, es geht wieder einmal gegen die Autofahrer, das muss ein. Wir werden das Klima schützen. Wir werden das Klima retten. Wir schütten einen halben Meter Erde auf, dann setzen wir einen Baum, und - bumm, bist du deppert - das wird das Klima schützen. Das ist ein kompletter Schmarrn! Es geht wie immer gegen die Autofahrer, die dürfen aber alles zahlen. Der Autofahrer darf alles zahlen, meine Damen und Herren.

 

Meine Damen und Herren! Da gibt es ja die Stadterweiterung Donaufeld. Das betrifft eine Fläche, die mehr als 50 ha groß ist, und es sollen dort 6.000 Wohneinheiten entstehen. Dafür wurde massiv Grünland in Bauland umgewidmet. Und wer war dabei? Die GRÜNEN! Von 2010 bis 2020 wart ihr dabei. Da habt ihr nicht gesagt: Wir müssen das Klima schützen, und das Grünland und landwirtschaftlich genutzte Flächen! Damals war euch das wurscht. Da wart ihr voll dabei.

 

Auch interessant ist, dass Kolleginnen von den GRÜNEN, die früher als Bezirksrätinnen dabei waren, jetzt bei dieser Bürgerinitiative sind: „Rettet das Donaufeld!“ - Da bin ich ja überhaupt ergriffen, mir rinnen die Tränen runter! Von 2010 bis 2020 wart ihr dabei. Da habt ihr schön brav die Hand gehoben, wenn es um dieses Projekt in der Floridsdorfer Bezirksvorstehung ging. Jetzt seid ihr dagegen. Super! Grätzloasen sind zum Krenreiben. Wichtig wäre es, das Donaufeld zu schützen und dort nicht alles zu verbauen. (Beifall bei der FPÖ und von GR Wolfgang Kieslich.)

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Bevor ich der nächsten Rednerin das Wort erteile, darf ich internationale Gäste begrüßen, und zwar Leutnants der französischen Militärakademie Sait-Cyr, die gerade an der österreichischen Militärakademie Wiener Neustadt sind und die Gelegenheit genutzt haben, uns heute hier im Wiener Rathaus zu besuchen. Recht herzlich willkommen im Wiener Rathaus! (Allgemeiner Beifall.)

 

Als Nächste zu Wort gemeldet ist GRin Kickert. Bitte.

 

15.16.56

†GRin Dr. Jennifer Kickert (GRÜNE)|: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Damen und Herren! Bienvenue à Vienne! Das ist aber auch alles, was ich auf Französisch kann. (Heiterkeit.)

 

Ich melde mich ganz spontan zu Wort, und zwar deswegen, weil ich quasi ums Eck von diesem Projekt wohne, daher zumindest die Gegebenheiten kenne und sehr neugierig bin. Wie Sie wissen, werden wir diesem Poststück zustimmen. Ein großer Teil dieser Flächen sind ja bereits öffentlich zugänglich, weil das früher Pachtgrundstücke waren, deren Pacht nicht verlängert wurde, weshalb die Zäune und Gebäude in den letzten Jahren bereits abgebaut worden sind. Es ist dies sozusagen eine Erweiterung des Erholungsgebietes An der Oberen Alten Donau.

 

Im Hinblick auf die Informationen, die ich jetzt habe, dass die Straße, die aufgelassen wurde, weil die Straße An der Oberen Alten Donau ungefähr auf der Höhe Mühlschüttelgasse 63 oder 65 in einer Sackgasse endet und dort jetzt nur Zufahrtsmöglichkeiten für Badende sind, frage ich mich, wie denn in Zukunft die Verkehrsanbindung sein wird. Nicht, dass ich jetzt für den motorisierten Individualverkehr spreche, ich glaube aber, dass dieser Park beziehungsweise dieses Erholungsgebiet jedenfalls sinnvolle Mobilitätsangebote braucht, denn im Moment wird diese Gegend bloß mit genau einer Buslinie angefahren. Die Busse fahren drei Mal in der Stunde, was vielleicht nicht so tragisch ist, aber am Sonntag fahren sie nicht. Das heißt: Am Wochenende, wenn es vielleicht am spannendsten ist, baden zu gehen, kann man dieses Gebiet von keinem der Verkehrsknotenpunkte, also weder von der U1-Station Kaisermühlen beziehungsweise Alte

 

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