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Gemeinderat, 60. Sitzung vom 20.11.2024, Sitzungsbericht  -  Seite 8 von 11

 

den in Betracht kommenden FörderwerberInnen Förderverträge über Förderungen in der Höhe von höchstens je 15 000 EUR abzuschließen. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2025 auf den Haushaltsstellen 1/2720/755 und 757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, NEOS und GRÜNE, Ablehnung ÖVP, FPÖ und GR Wolfgang Kieslich)

 

(Rednerinnen bzw. Redner: GR Maximilian Krauss, MA, GRin Dr. Jennifer Kickert, GRin Mag. Caroline Hungerländer, GRin Mag. (FH) Susanne Haase und GR Thomas Weber)

 

Berichterstatterin: GRin Marina Hanke, BA

 

16. (1378865-2024-GBI; MA 13, P 10) Die Förderung an den Verein Dachverband Wiener Alternativschulen - Freie Schulen IN WIEN für sein Vorhaben im Bereich (Erwachsenen-)Bildungsmaßnahmen in der Höhe von 385 560 EUR wird gemäß der Förderrichtlinie der Stadt Wien - Bildung und Jugend genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2024 auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, NEOS, ÖVP und GRÜNE, Ablehnung FPÖ und GR Wolfgang Kieslich)

 

(PGL-1553770-2024-KFP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Maximilian Krauss, MA und GR Stefan Berger betreffend Förderung für Hausunterricht kranker Kinder wird abgelehnt. (Zustimmung ÖVP, FPÖ und GR Wolfgang Kieslich, Ablehnung SPÖ, NEOS und GRÜNE)

 

(1379036-2024-GBI; MA 13, P 11) Der Magistrat, vertreten durch die MA 13, wird ermächtigt, das Förderprogramm "Förderung von Wiener Bildungsgrätzln" gemäß der Förderrichtlinie der Stadt Wien - Bildung und Jugend mit einem Rahmenbetrag von maximal 200 000 EUR durchzuführen und zu diesem Zweck mit den in Betracht kommenden FörderwerberInnen Förderverträge über Förderungen in der Höhe von höchstens je 5 000 EUR (Gesamtförderung) bzw. höchstens je 3 000 EUR (Einzelförderung) abzuschließen. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2025 auf den Haushaltsstellen 1/2720/755, 757 und 781 gegeben. (Zustimmung SPÖ, NEOS und GRÜNE, Ablehnung ÖVP, FPÖ und GR Wolfgang Kieslich)

 

(1382021-2024-GBI; MA 13, P 13) Der Magistrat, vertreten durch die MA 13, wird ermächtigt, im Rahmen des Förderprogrammes "Förderung von Einrichtungen der Erwachsenenbildung und von Bildungsangeboten für Kinder und Jugendliche" die Förderung von Schulen mit reformpädagogischen Konzepten in freier Trägerschaft gemäß der Förderrichtlinie der Stadt Wien - Bildung und Jugend mit einem Rahmenbetrag von maximal 1 000 000 EUR durchzuführen und zu diesem Zweck mit den in Betracht kommenden FörderwerberInnen Förderverträge über Förderungen in der Höhe von mindestens je 600 EUR pro SchülerIn bzw. höchstens je 650 000 EUR pro Fördervertrag abzuschließen. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2025 auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, NEOS, ÖVP und GRÜNE, Ablehnung FPÖ und GR Wolfgang Kieslich)

 

(PGL-1553766-2024-KFP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Maximilian Krauss, MA, GRin Mag. Ulrike Nittmann und GR Ing. Udo Guggenbichler, MSc betreffend Jobticket tatsächlich für alle Bediensteten wird abgelehnt. (Zustimmung ÖVP, FPÖ und GR Wolfgang Kieslich, Ablehnung SPÖ, NEOS und GRÜNE)

 

(PGL-1554584-2024-KGR/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Felix Stadler, BSc, MA und GRin Mag. Mag. Julia Malle betreffend bessere Durchmischung an Wiens Pflichtschulen wird abgelehnt. (Zustimmung GRÜNE, Ablehnung SPÖ, NEOS, ÖVP, FPÖ und GR Wolfgang Kieslich)

 

(Rednerin bzw. Redner: GR Maximilian Krauss, MA, GRin Mag. Bettina Emmerling, MSc, GR Felix Stadler, BSc, MA und GR Jörg Neumayer, MA)

 

Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Mag. Gerhard Spitzer

 

17. (1341113-2024-GGK; WKN, P 25) Der vorgelegte Wirtschaftsplan der Unternehmung "Wien Kanal" für das Jahr 2025 wird genehmigt. (Zustimmung SPÖ und NEOS, Ablehnung ÖVP, GRÜNE, FPÖ und GR Wolfgang Kieslich)

 

Berichterstatter: GR Petr Baxant, BA

 

18. (1401187-2024-GKU; MA 7, P 29) Der Magistrat, vertreten durch die MA 7, wird ermächtigt, das Förderprogramm im Bereich Kulturinitiativen gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur mit einem Rahmenbetrag von 2 030 000 EUR durchzuführen und zu diesem Zweck mit den in Betracht kommenden FörderwerberInnen Förderverträge über Förderungen in der Höhe von höchstens je 70 000 EUR bei Institutionen und in der Höhe von höchstens je 10 000 EUR bei natürlichen Personen abzuschließen. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2025 auf den Haushaltsstellen 1/3813/755, 757, 768 und 781 sowie 1/3819/755, 757, 768 und 781 gegeben. (Zustimmung SPÖ, NEOS, ÖVP und GRÜNE, Ablehnung FPÖ und GR Wolfgang Kieslich)

 

(PGL-1557262-2024-KVP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GRin Mag. Laura Sachslehner, BA und GRin Mag. Caroline Hungerländer betreffend Gutachten zu Sobieski-Denkmal wird dem GRA für Kultur und Wissenschaft zugewiesen. (einstimmig)

 

(Rednerin bzw. Redner: GR Stefan Berger und GRin Pa-tricia Anderle)

 

Berichterstatterin: GRin Patricia Anderle

 

19. (1456749-2024-GKU; MA 7, P 35) Die Förderung an die KRW Kultur Raum Wien GmbH für die Vertragsvergebührung in der Höhe von 130 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2024 auf Haushaltsstelle 1/3813/781 gegeben. (Zustimmung SPÖ, NEOS, ÖVP und FPÖ, Ablehnung GRÜNE, bei Abwesenheit von GR Wolfgang Kieslich)

 

(Rednerin bzw. Redner: GRin Mag. Ursula Berner, MA und GR Christian Hursky)

 

Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Patricia Anderle

 

20. (1389180-2024-GKU; MA 7, P 36) Die Förderung an QWIEN. Verein für queere Kultur und Geschichte für die Errichtung eines neuen Standortes für QWIEN in der Höhe von 360 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt

 

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