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Gemeinderat, 61. Sitzung vom 17.12.2024, Sitzungsbericht  -  Seite 3 von 18

 

(PGL-1677926-2024-KFP/GF) Anfrage von GR Maximilian Krauss, MA, GR Wolfgang Seidl und GR Anton Mahdalik an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Soziales, Gesundheit und Sport betreffend Jugendcollege.

 

(PGL-1556522-2024-GF) Anfrage von GR Anton Mahdalik, GR Wolfgang Irschik und GR Wolfgang Kieslich an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Finanzen, Wirtschaft, Arbeit, Internationales und Wiener Stadtwerke, die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen sowie die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Innovation, Stadtplanung und Mobilität betreffend Bürostandort Unter St. Veit.

 

(PGL-1677911-2024-GF) Anfrage von GR Maximilian Krauss, MA, GRin Mag. Ulrike Nittmann, GR Ing. Udo Guggenbichler, MSc und GR Wolfgang Kieslich an den Bürgermeister betreffend Klimaschutzkosten und Wiener Effizienz.

 

(PGL-1677918-2024-GF) Anfrage von GR Maximilian Krauss, MA, GR Mag. Dietbert Kowarik, GR Stefan Berger und GR Wolfgang Kieslich an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen betreffend Umsetzung des Koalitionsübereinkommens.

 

An schriftlichen Anträgen wurden eingebracht: Von Gemeinderatsmitgliedern des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien 1 und des Grünen Klubs im Rathaus 1:

 

(PGL-1679858-2024-KVP/GAT) Antrag von GR Dr. Josef Mantl, MA, GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc, GRin Sabine Keri, GR Mag. Manfred Juraczka und GRin Julia Klika, BEd an den GRA für Finanzen, Wirtschaft, Arbeit, Internationales und Wiener Stadtwerke sowie den GRA für Innovation, Stadtplanung und Mobilität betreffend Attraktivierung der Zweier-Linie.

 

(PGL-1679617-2024-KGR/GAT) Antrag von GRin Mag. Barbara Huemer, GRin Mag. Berivan Aslan und GR Nikolaus Kunrath an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Soziales, Gesundheit und Sport betreffend Etablierung von Krankenhausdolmetschung an allen WIGEV-Spitälern.

 

Gemäß § 73f Abs. 1 WStV wurden folgende Ersuchen an den Stadtrechnungshof eingebracht:

 

(PGL-1669381-2024-KVP/GAT) Ersuchen von GR Harald Zierfuß, GR Dr. Markus Wölbitsch, MIM, GRin Mag. Caroline Hungerländer, GRin Silvia Janoch, GRin Sabine Keri, GRin Ingrid Korosec, GRin Dr. Katarzyna Greco, MIEM, GRin Margarete Kriz-Zwittkovits, GR Hannes Taborsky, GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc, GR Markus Grießler, GR Mag. Manfred Juraczka und GRin Mag. Laura Sachslehner, BA betreffend die Effizienz von Deutschförderung im elementaren Bildungsbereich in Wien generell sowie am Beispiel der Kindergärten im 10. Wiener Gemeindebezirk.

 

(PGL-1677678-2024-KFP/GAT) Ersuchen vom Klub der Wiener Freiheitlichen betreffend Gebarung öffentlicher Mittel sowie Managementfehler im Zuge des U-Bahn-Bauprojektes der Linie U2xU5.

 

5. Folgende Anträge des Stadtsenates werden gemäß § 26 WStV ohne Verhandlung angenommen, wobei Vorsitzende GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc feststellt, dass die im Sinne des § 25 WStV erforderliche Anzahl von Mitgliedern des Gemeinderates gegeben ist:

 

(1525120-2024-GFW; MA 5, P 2) Der Magistrat, vertreten durch die MA 5, wird ermächtigt, das vorgelegte Förderangebot gemäß der Förderrichtlinie der Stadt Wien - Finanzwesen an den Verein Prater Aktiv für die Vermarktung des Wiener Volkspraters 2024 in der Höhe von höchstens 34 880 EUR zu richten. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/0610/757 gegeben.

 

(1571488-2024-GFW; MA 5, P 7) Der Magistrat, vertreten durch die MA 5, wird ermächtigt, das vorgelegte Förderangebot gemäß der Förderrichtlinie der Stadt Wien - Finanzwesen an den Verein Hugo Portisch Akademie für Journalismus für die Durchführung der laufenden Tätigkeit 2025 in der Höhe von höchstens 36 500 EUR zu richten. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2025 auf Haushaltsstelle 1/0610/757 gegeben.

 

(1388314-2024-GBI; MA 13, P 18) Die Förderung an den Verein Skateboard Club Vienna für sein Vorhaben im Bereich außerschulische Kinder- und Jugendarbeit in der Höhe von 579 000 EUR wird gemäß der Förderrichtlinie der Stadt Wien - Bildung und Jugend genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2025 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(1406973-2024-GBI; MA 13, P 20) Die Förderung an den Verein Sale für Alle - Das offene Kinder- und Jugendzentrum für sein Vorhaben im Bereich außerschulische Kinder- und Jugendarbeit in der Höhe von 49 000 EUR wird gemäß der Förderrichtlinie der Stadt Wien - Bildung und Jugend genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2025 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(1418253-2024-GBI; MA 13, P 25) Die Förderung an den Verein Wiener Familienbund für sein Vorhaben im Bereich außerschulische Kinder- und Jugendarbeit in der Höhe von 388 000 EUR wird gemäß der Förderrichtlinie der Stadt Wien - Bildung und Jugend genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2025 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(1429165-2024-GBI; MA 13, P 28) Die Förderung an den Verein Don Bosco Sozialwerk - Lebenschancen für junge Menschen für sein Vorhaben im Bereich außerschulische Kinder- und Jugendarbeit in der Höhe von 41 000 EUR wird gemäß der Förderrichtlinie der Stadt Wien - Bildung und Jugend genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2025 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(1474628-2024-GBI; MA 13, P 33) Die Förderung an Austrian Players League - Verein zur Förderung von Jugendlichen im IT und EDV-Bereich in Wien für sein Vorhaben im Bereich außerschulische Kinder- und Jugendarbeit in der Höhe von 49 000 EUR wird gemäß der Förderrichtlinie der Stadt Wien - Bildung und Jugend genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2025 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(1474751-2024-GBI; MA 13, P 34) Die Förderung an den Verein Feuerwehrjugend und Katastrophenhilfsdienst Wien für sein Vorhaben im Bereich außerschulische Kinder- und Jugendarbeit in der Höhe von 32 500 EUR wird gemäß der Förderrichtlinie der Stadt Wien - Bildung und Jugend genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2025 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(1460392-2024-GBI; MA 56, P 47) Die Erweiterung der Offenen Volksschule in Wien 21, Tomaschekstraße 44 wird gemäß der in der Begründung enthaltenen Kostenschätzung

 

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