«  1  »

 

Gemeinderat, 61. Sitzung vom 17.12.2024, Wörtliches Protokoll  -  Seite 76 von 97

 

zu kurzfristig auch nur beim Zuhören, aber vielleicht für die Debatte im nächsten Jahr. Ich helfe Ihnen gerne bei der Recherche. Ich kann Ihnen gerne ein paar Instagram-Seiten schicken oder so etwas, da können Sie sich gerne über die vielfältigen Angebote informieren, die es gibt in der Jugendarbeit.

 

Den JugendarbeiterInnen dann auch noch zu unterstellen, dass es nur ideologische Prägung oder sonst etwas gibt (GR Stefan Berger: Wer austeilt, muss auch einstecken können!), halte ich von einer Partei, die immer behauptet, sie vertritt die Interessen von Arbeitnehmern und Arbeitnehmerinnen, sowieso für komplett fehlgeleitet und auch für einen Affront gegenüber den großartigen Jugendarbeiterinnen und Jugendarbeitern in dieser Stadt, die jeden Tag für die Kinder und Jugendlichen in unserer Stadt da sind. (Beifall bei SPÖ, GRÜNEN und NEOS.)

 

Kunst, Kultur, Sport, Gewaltprävention, Demokratie, Partizipation, Beteiligung - es gibt vieles, was in der außerschulischen Jugendarbeit passiert. Ich möchte da noch einmal ein großes Dankeschön sagen an die vielen Jugendarbeiter und Jugendarbeiterinnen, die wir in dieser Stadt haben, und auch an die Kinder und Jugendlichen, die die Angebote nutzen, mitgestalten. Sie sind auch dabei, diese Angebote selber mitzuprägen und mitzugestalten und damit unser Wien zu so einer wunderbaren Stadt für Kinder und Jugendliche zu machen. (Beifall von SPÖ und NEOS.)

 

Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Zu Wort ist niemand mehr gemeldet, die Debatte ist geschlossen. Die Frau Berichterstatterin hat auf das Schlusswort verzichtet.17.14.35 Wir kommen nun zur Abstimmung, die getrennt durchgeführt wird.

 

Wer der Postnummer 17 die Zustimmung gibt, den darf ich um ein Zeichen mit der Hand ersuchen. - Das ist die Zustimmung bei ÖVP, NEOS, SPÖ und GRÜNEN gegen FPÖ und GR Kieslich, somit mehrstimmig angenommen.

 

Postnummer 19: Wer der Postnummer 19 die Zustimmung gibt, bitte um ein Zeichen mit der Hand. - Ich sehe die Zustimmung bei ÖVP, NEOS, SPÖ und GRÜNEN gegen die FPÖ und GR Kieslich, somit mehrstimmig angenommen.

 

Es liegen jetzt einige Anträge vor.

 

Antrag der FPÖ betreffend Sexualkundeunterricht statt Pornografieunterricht, die sofortige Abstimmung wird verlangt. Wer diesem Antrag die Zustimmung gibt, den darf ich um ein Zeichen mit der Hand ersuchen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ, GR Kieslich gegen NEOS, SPÖ und GRÜNE, nicht die erforderliche Mehrheit und daher abgelehnt.

 

Antrag der GRÜNEN betreffend Community-Räume für Wien, die sofortige Abstimmung wird verlangt. Wer diesem Antrag die Zustimmung gibt, bitte um ein Zeichen mit der Hand. - Zustimmung bei den GRÜNEN gegen ÖVP, FPÖ, GR Kieslich, NEOS, SPÖ. Nicht die erforderliche Mehrheit und somit abgelehnt.

 

Antrag der GRÜNEN betreffend mehr konsumfreie öffentliche Orte für Wiens Jugend, die sofortige Abstimmung wird verlangt. Wer diesem Antrag die Zustimmung gibt, bitte um ein Zeichen mit der Hand. - Zustimmung bei den GRÜNEN gegen ÖVP, FPÖ, GR Kieslich, NEOS, SPÖ. Nicht die erforderliche Mehrheit und somit abgelehnt.

 

Antrag der GRÜNEN betreffend Ausweitung der Awareness-Teams auf ganz Wien, die sofortige Abstimmung wird verlangt. Wer diesem Antrag die Zustimmung gibt, darf ich um ein Zeichen mit der Hand ersuchen. - Zustimmung bei den GRÜNEN gegen ÖVP, FPÖ, GR Kieslich, NEOS, SPÖ. Nicht die erforderliche Mehrheit und somit abgelehnt.

 

Antrag der GRÜNEN betreffend Ausbau von legalen Graffiti-Flächen in Wien. Wer diesem Antrag die Zustimmung gibt, bitte um ein Zeichen mit der Hand. - Zustimmung bei den GRÜNEN, der ÖVP gegen FPÖ, GR Kieslich, NEOS, SPÖ. Nicht die erforderliche Mehrheit und somit abgelehnt.

 

Wir kommen zu Postnummer 21.

 

Bei der Postnummer 21 hat sich Herr GR Schulz für befangen erklärt.

 

Wir kommen zur Abstimmung. Wer der Postnummer 21 die Zustimmung gibt, bitte um ein Zeichen mit der Hand. - Zustimmung bei NEOS, SPÖ und GRÜNEN gegen ÖVP, FPÖ und GR Kieslich, mehrstimmig angenommen.

 

Postnummer 22: Wer dieser Postnummer die Zustimmung gibt, bitte um ein Zeichen mit der Hand. - Zustimmung bei NEOS, SPÖ, GRÜNEN gegen ÖVP, FPÖ und GR Kieslich, mehrstimmig angenommen.

 

Postnummer 24: Wer dieser Postnummer die Zustimmung gibt, bitte um ein Zeichen mit der Hand. - Zustimmung bei NEOS, SPÖ, GRÜNEN gegen ÖVP, FPÖ, GR Kieslich, mehrstimmig angenommen.

 

Postnummer 26: Ich darf um Zustimmung ersuchen. - Zustimmung bei ÖVP, NEOS, SPÖ und GRÜNEN gegen FPÖ und GR Kieslich, mehrstimmig angenommen.

 

Postnummer 30: Wer der Postnummer 30 die Zustimmung gibt, bitte um ein Zeichen mit der Hand. - Zustimmung bei NEOS und SPÖ gegen ÖVP, GRÜNE, FPÖ und GR Kieslich, mehrstimmig angenommen.

 

Es liegen auch wieder einige Anträge vor.

 

Antrag der GRÜNEN betreffend „18.Jetzt“ Clubbing im Wiener Rathaus, Feier und politische Partizipation für 18-jährige WienerInnen, die sofortige Abstimmung wird verlangt. Wer dem Antrag die Zustimmung gibt, bitte um ein Zeichen mit der Hand. - Zustimmung bei den GRÜNEN gegen ÖVP, FPÖ, GR Kieslich, NEOS, SPÖ. Nicht die erforderliche Mehrheit und somit abgelehnt.

 

Antrag der GRÜNEN betreffend Einführung eines Wiener Jugendrates, die sofortige Abstimmung wird verlangt. Wer diesem Antrag die Zustimmung gibt, bitte um ein Zeichen mit der Hand. - Zustimmung bei den GRÜNEN gegen ÖVP, FPÖ, GR Kieslich, NEOS, SPÖ, nicht die erforderliche Mehrheit und somit abgelehnt.

 

Antrag der GRÜNEN betreffend VBgm Wiederkehr ist seit 1.484 Tagen tatenlos und blockiert dadurch die Umsetzung der Wiener Kinder- und Jugendstrategie, die sofortige Abstimmung wird verlangt. Wer diesem Antrag die Zustimmung gibt, bitte um ein Zeichen mit der Hand. - Zu

 

«  1  »