«  1  »

 

Gemeinderat, 61. Sitzung vom 17.12.2024, Wörtliches Protokoll  -  Seite 89 von 97

 

richt steht: „Station Elterleinplatz: Die Station Elterleinplatz liegt unter dem Elterleinplatz zwischen der Kalvarienberggasse und der Hormayrgasse. Die Station bietet Umsteigemöglichkeiten zu den Straßenbahnlinien in der Hernalser Hauptstraße und der Hormayrgasse. Die Station ist in Tieflage in offener und geschlossener Bauweise mit innenliegenden parallelen horizontalen Einzelbahnsteigen, die in ihren Enden und etwa in Bahnsteigmitte verbunden sind, geplant und mit beidseitigen Endaufgängen konzipiert.

 

In der Kalvarienberggasse sind zwei Schächte in offener Bauweise vorgesehen, wobei der südliche Schacht der Aufnahme von Aufstiegshilfen und Betriebsräumen und der nördliche Schacht der Aufnahme von Betriebsräumen und einem Betriebsstiegenhaus dient. Der westliche Schacht liegt an der Ecke Elterleinplatz/Hernalser Hauptstraße. Er dient zur Aufnahme von Aufstiegshilfen und Betriebsräumen. Für seine Errichtung“ - das ist jetzt der Satz - „wird das bestehende Eckhaus Elterleinplatz ONr. 8 eingelöst und abgetragen.“

 

Das war im Oktober 2022. Dem haben alle Fraktionen im Bezirk, die FPÖ, die GRÜNEN, die ÖVP und die NEOS, zugestimmt. Es war jedenfalls einstimmig. Dem haben Sie zugestimmt. (GRin Mag. Ulrike Nittmann: Da stimmt man dem U-Bahn-Bau zu!) Da steht schon drinnen: „Das bestehende Eckhaus wird eingelöst und abgetragen.“ Es gibt also seit Oktober 2022 einen einstimmigen Beschluss der Bezirksvertretung auf Abtragung des Hauses. Es ist billig und unseriös, jetzt, nachdem alles fix geplant ist, herzugehen und zu sagen: Nein, das Haus muss bleiben, das Haus muss bleiben. (GRin Mag. Ulrike Nittmann: Das war nicht einmal dem Bezirksvorsteher bewusst!) Das steht also eben längst fest. Dem hat der Bezirk zugestimmt. Auf dieser Basis haben die Wiener Linien das geplant und auch ausgeführt. Wie gesagt hält der technische Bericht in dem Geschäftsstück das eindeutig fest. Ich glaube, viel klarer kann man es nicht sagen. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Deshalb bin ich wirklich enttäuscht. Ich glaube, man tut der Politik nichts Gutes, wenn man im Nachhinein hergeht und sich zu den eigenen Beschlüssen nicht bekennt, sondern das aus reinem - ich würde sogar sagen - Pseudopopulismus - es ist nicht einmal Populismus - ablehnt. Das ist einfach unseriös.

 

Noch zu ein paar Ausführungen von Kollegin Nittmann: Sie sagt, es gibt Gerüchte, die Sie vermutlich selber erfunden hat. Das unterstelle ich jetzt einmal. (GRin Mag. Ulrike Nittmann: Unterstellen können Sie!) Jedenfalls gibt es kein seriöses Kriterium dafür, dass es stimmt, was Sie sagen. Das geht aus keinem Akt hervor, die Sie ja alle nicht studiert haben. Außerdem soll alles immer teurer werden: Auch das stimmt nicht. (GRin Mag. Ulrike Nittmann: Ich nehme Sie beim Wort!) Wir haben das letzte Mal von Finanzstadtrat Hanke gehört, dass ein unabhängiges Gutachten feststellt, dass man inflationsbereinigt bei diesem U-Bahn-Projekt finanziell weiterhin im Rahmen ist. Auch das hat er deutlich gesagt.

 

Den Mieterinnen und Mietern wird so gut wie irgendwie möglich geholfen. Man hat geschaut, dass MieterInnen, die Kinder haben, die dort in die Schule gehen, möglichst in der Nähe wieder etwas Gleichwertiges finden. Man hat den Geschäftsleuten geholfen, dass sie woanders ein möglichst gleichwertiges Geschäft betreiben können.

 

Es ist einfach so: Wenn man die U-Bahn will, wenn man sie in Hernals will und wenn man eine Station am Elterleinplatz will, geht es nach allen Unterlagen, die alle gekannt haben, nicht anders, als dass dieses Haus leider abgetragen werden muss. Das wissen Sie mindestens seit dem 5. Oktober 2022. Denn dem haben Sie alle zugestimmt. Ich glaube, das ist eine sehr deutliche Sprache. - Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzende GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr GR Stark gemeldet. Bitte.

 

18.54.16

†GR Kilian Stark (GRÜNE)|: Frau Vorsitzende! Man merkt bei meinem Vorredner gut, wie man eine künstliche Aufregung erzeugen kann. (GR Dr. Kurt Stürzenbecher: Da seid ja ihr …) Ich möchte tatsächlich berichtigen. Der Vorredner hat gesagt, es hätte einen Beschluss des Abbruchs gegeben. (GR Dr. Kurt Stürzenbecher: Nein, das habe ich nicht gesagt! Das ist die Unwahrheit! - GRin Martina Ludwig-Faymann: Das hat er nicht gesagt!) Wörtlich gesagt, ich habe es mir extra aufgeschrieben. Sie können es ja nachher nachhören. (GRin Martina Ludwig-Faymann: Es ist Ihnen wurscht, wie er es gemeint hat!)

 

Das Gegenteil ist der Fall: Beschlossen wurde die Konzession. Dazu gab es Anhänge. Ich möchte für die Zuseherinnen und Zuseher vielleicht kurz schildern, wie diese Anhänge den anderen Fraktionen in einer Bezirksvorstehung zugänglich gemacht werden. Üblicherweise gibt es dort eine - und das ist ja vorsintflutlich …

 

Vorsitzende GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc (unterbrechend): Sehr geehrter Herr Gemeinderat! Wenn Sie einen Debattenbeitrag einbringen wollen, dann melden Sie sich nach. Wenn Sie im Rahmen einer tatsächlichen Berichtigung auf einen Vorredner replizieren wollen, dann machen Sie bitte das.

 

GR Kilian Stark (fortsetzend): Danke. Der Vorredner hat gesagt, der Abbruch wurde beschlossen. (GR Dr. Kurt Stürzenbecher: Nein, das ist die glatte Unwahrheit!) Ich wollte gerade ausführen, dass die Konzessionierung beschlossen wurde. In diesen ewigen Anhängen war das in einer Zeile aufgeführt. Das kann man physisch dort einsehen. Das bekommt man als Bezirkspartei nicht einmal digital. (GR Dr. Kurt Stürzenbecher: Dann muss man sich die Arbeit machen!)

 

Entweder kann man Ihnen den Vorwurf machen, dass Sie diese Information extrem gut versteckt haben. Jetzt machen Sie eine künstliche Aufregung daraus, dass wir das beschlossen hätten. Das Gegenteil ist der Fall: Wenn wir gegen die Konzessionierung gewesen wären, hätten Sie uns einen riesigen Schuh aufgeblasen. Wir sind für die U-Bahn und für eine sinnvolle Lokalisierung dieser Station. - Danke. (Beifall bei den GRÜNEN. - GR Dr. Kurt Stürzenbecher: Das war keine tatsächliche Berichtigung!)

 

Vorsitzende GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc: Als nächste Rednerin ist GRin Dr. Kickert zu Wort gemeldet. Bitte.

 

«  1  »