Gemeinderat, 61. Sitzung vom 17.12.2024, Wörtliches Protokoll - Seite 91 von 97
Vorsitzende GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc: Als nächste Rednerin zu Wort gemeldet ist Frau GRin Dipl.-Ing. Arapović. Bitte, Sie sind am Wort.
GRin Dipl.-Ing. Selma Arapović (NEOS): Ich werde mich tatsächlich kurz halten ...
Vorsitzende GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc (unterbrechend): Stopp, noch einmal Selma. Es ist gerade so laut. Bitte noch um ein bisschen Aufmerksamkeit, wir sind eh schon ziemlich weit fortgeschritten. Zwei Minuten hast du gesagt? - Okay, danke. Bitte, Frau Gemeinderätin.
GRin Dipl.-Ing. Selma Arapović (fortsetzend): Ich habe vorher überlegt, dass ich mich eigentlich zu Wort melden muss, denn es geht tatsächlich bei diesem Poststück nicht gerade um die U5, um die es jetzt eine sehr hitzige Debatte gegeben hat. Ich möchte mich bei der Kollegin Kickert herzlichst bedanken für die Wortmeldung und für die ausführliche Darstellung der Problematik am Schafberg beziehungsweise der Zugänglichkeit dort hin.
Dieses Anliegen aus dem Bezirk war uns sehr, sehr lange bewusst, auch von unserer Bezirkspartei war das ein Riesenanliegen, dass dieser Mauserlweg endlich eröffnet wird. Wir haben das auch in die Koalitionsverhandlungen mitgenommen und haben uns der Sache angenommen, daher auch gemeinsam mit dem Koalitionspartner diesen Lösungsweg erarbeitet. Natürlich geht es jetzt auch darum, diese Gitter, von denen Sie gesprochen haben, weg zu tun beziehungsweise den Weg durchgänglicher zu machen. Denn natürlich ist er durch die Absperrung jetzt nicht mehr gut begehbar. Daran wird es nicht scheitern. Ich bin auch in einem sehr guten Austausch mit unseren Bezirksparteien. Ich weiß, dass es diesbezüglich auch einen gemeinsamen Antrag auf Bezirksebene geben wird und mit geeinten Kräften daran gearbeitet wird, das auch umzusetzen. Ich lade Sie hiermit offiziell ein, diesen Weg gemeinsam zu begehen, sobald er dann für die Öffentlichkeit eröffnet wird. Herzlichen Dank. (Beifall bei NEOS, SPÖ und GRÜNEN.)
Vorsitzende GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc: Zu Wort ist niemand mehr gemeldet, die Debatte ist geschlossen. Die Berichterstatterin verzichtet auf das Schlusswort.
Wir kommen zur Abstimmung über die Postnummer 69. Wer der zustimmen möchte, den darf ich um ein Zeichen mit der Hand ersuchen. - Das ist einstimmig so angenommen. (GR Dr. Markus Wölbitsch, MIM: Dann hätten wir ja gar nicht so lange diskutieren brauchen.)
Es liegen einige Anträge vor.
Erster Antrag, der FPÖ und GR Kieslich, betreffend Erhalt historischer Eckbauten, Elterleinplatz 8 und Währinger Gürtel 41, die sofortige Abstimmung wird verlangt. Wer dem zustimmt, bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ und Kieslich. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit, der Antrag ist abgelehnt.
Antrag der ÖVP betreffend Erhaltung des Gründerzeithauses Elterleinplatz 8. Wer dem zustimmt, bitte um ein Zeichen mit der Hand. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ, Kieslich und GRÜNEN. Das ist nicht die erforderliche Mehrstimmigkeit, der Antrag ist abgelehnt.
Antrag der GRÜNEN betreffend Comeback für den Mauserlweg, die sofortige Abstimmung wird verlangt. Wer dem zustimmt, bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ, Kieslich und den GRÜNEN. Nicht die erforderliche Mehrheit, der Antrag ist abgelehnt.
Antrag der ÖVP betreffend Erhaltung des Gründerzeithauses Währinger Gürtel 41. Wer dem zustimmt, bitte um ein Zeichen mit der Hand. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ, Kieslich. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit, der Antrag ist abgelehnt.
So. Den Vorschlag, die Geschäftsstücke 70 und 79 zusammenzuziehen, kann ich mir sparen, weil kein Redner mehr zu Wort gemeldet ist.
Das heißt, wir kommen direkt zur Abstimmung über die Postnummer 70. Wer der Post 70 zustimmt, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Zustimmung bei SPÖ, NEOS und den GRÜNEN. Das ist mit Mehrheit angenommen.
Wir kommen zur Abstimmung über die Postnummer 79. Wer der zustimmt, bitte um ein Zeichen mit der Hand. - Zustimmung zu Postnummer 79 bei NEOS, SPÖ und GRÜNEN gegen ÖVP, FPÖ und Kieslich. Das ist mehrstimmig angenommen.
Wir kommen zur Postnummer 72 der Tagesordnung. Sie betrifft das Plandokument 8398 im 13. Bezirk. Auch da ist kein Redner mehr gemeldet. Ich darf daher zur Abstimmung über die Postnummer 72 kommen. Wer der zustimmt, bitte um ein Zeichen. - Das ist einstimmig angenommen.
Es liegt ein Antrag der GRÜNEN vor betreffend Verkehrsberuhigung für die Hermesstraße/Hochmaisgasse. Wer dem zustimmt, bitte um ein Zeichen mit der Hand. - Das sind die GRÜNEN alleine. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit, damit ist der Antrag abgelehnt.
Wir kommen zu den nächsten Poststücken. Ich schlage vor, die Verhandlung über die Geschäftsstücke 73, 74, 75 der Tagesordnung, sie betreffen eine Sachkrediterweiterung für die Instandsetzung der Hochwasserschutzanlage für Wien, eine Sachkreditgenehmigung für das Vorhaben Donaukanal - Neugestaltung zwischen Salztorbrücke und Marienbrücke sowie eine Vertragsgenehmigung mit der Wiener Linien GmbH & Co KG über die Sanierung der Wienflusssohle im Bereich der Pilgrambrücke, zusammenzuziehen, die Abstimmung jedoch getrennt durchzuführen. Wird dagegen ein Einwand erhoben? - Das ist nicht der Fall. Ich darf daher die Frau Berichterstatterin GRin Däger-Gregori bitten, die Verhandlungen einzuleiten.
Berichterstatterin GRin Luise Däger-Gregori, MSc: Ich ersuche um Zustimmung.
Vorsitzende GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc: Danke sehr. Ich eröffne die Debatte, und zu Wort gemeldet hat sich GR Stark. Bitte, Sie sind am Wort.
GR Kilian Stark (GRÜNE): Sollten Sie mich schon vermisst haben - das ist hoffentlich heute die letzte Rede. (GR Dr. Markus Wölbitsch, MIM: Sehr gut!) Wir beschließen heute umfangreiche Maßnahmen, die großteils auf Grund des mehrhundertjährigen und tausendjährigen Hochwassers vor allem am Wienfluss notwendig sind. Wir hatten ein extremes Hochwasserereignis, und das hat uns
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