Gemeinderat, 1. Sitzung vom 10.06.2025, Wörtliches Protokoll - Seite 6 von 46
und wünsche unseren heutigen Verhandlungen und Gesprächen alles Gute. Glück auf! (Allgemeiner Beifall.)
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Schönen guten Tag, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren! Es ist mir eine große Freude, dass ich hier heute als Erster Vorsitzender des Gemeinderates wiedergewählt wurde. Ich danke für das Vertrauen. Ich bedanke mich auch im Namen von Wolfgang Seidl, Marina Hanke und von Jennifer Kickert recht herzlich für das Vertrauen. Wir werden nach bestem Wissen und Gewissen die Sitzungen leiten, und Sie können auf uns vertrauen, so wie wir auch euch vertrauen, dass wir gute Sitzungen haben.
Wir kommen nun zur Bestimmung der Anzahl der Schriftführerinnen und Schriftführer. Mir liegt ein Antrag vor, 19 SchriftführerInnen zu wählen.
Ich bitte daher die Damen und Herren des Gemeinderates, die mit diesem Vorschlag einverstanden sind, die Hand zu erheben. - Danke. Damit ist dies einstimmig angenommen.
Von den 19 SchriftführerInnen, die nun zu wählen sind, entfallen im Sinne der Bestimmungen des § 96 der Wiener Gemeindewahlordnung acht auf die Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates, vier auf den Klub der Wiener Freiheitlichen, drei auf den Grünen Klub im Rathaus, zwei auf den NEOS Rathausklub und zwei auf den ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien.
Die Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates schlägt die Gemeinderatsmitglieder Safak Akcay, Aslihan Bozatemur-Akdağ, Mag. (FH) Susanne Haase, Dr. Sascha Obrecht, Benjamin Schulz, Mag. Dr. Michael Trinko und Mag. Stefanie Vasold sowie Katharina Weninger vor.
Wer damit einverstanden ist, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Die Zustimmung erfolgt einstimmig.
Der Klub der Wiener Freiheitlichen hat die Gemeinderatsmitglieder Clemens Gudenus, Roland Guggenberger, Thomas Kreutzinger und Klemens Resch namhaft gemacht. Ich bitte um ein Zeichen, wer zustimmt. - Die Zustimmung erfolgt mehrstimmig mit Stimmen der FPÖ und der ÖVP.
Der Grüne Klub im Rathaus hat die Gemeinderatsmitglieder Mag. Ursula Berner, Mag. Barbara Huemer, Theodor Felix Löcker namhaft gemacht. Ich bitte um ein Zeichen mit der Hand. - Die Zustimmung erfolgt einstimmig.
Der NEOS Rathausklub hat GR Mag. Lukas Burian und GRin Jing Hu namhaft gemacht.
Ich bitte um Abstimmung. - Auch dies erfolgt einstimmig.
Ich muss mich kurz abstimmen.
Der ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien hat GR Lorenz Mayer und GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar namhaft gemacht. Ich bitte um Abstimmung. - Auch das ist einstimmig. Danke schön.
Wir kommen nun zur Postnummer 4 der Tagesordnung. Sie betrifft die Wahl des Bürgermeisters.
Nach § 94 der Wiener Gemeindewahlordnung wird der Bürgermeister mit unbedingter Mehrheit der abgegeben gültigen Stimmen gewählt. Er muss gemäß § 31 Abs. 2 der Wiener Stadtverfassung nicht dem Gemeinderat angehören, aber zu ihm wählbar sein.
Mir liegt ein Wahlvorschlag von der Sozialdemokratischen Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates für die Wiederwahl von Herrn Bgm Dr. Michael Ludwig vor.
Wir kommen nun zur Wahl, die wir mittels Stimmzettel durchführen. Ich ersuche die Gemeinderäte, Martina Ludwig-Faymann, Armin Blind, Dr. Jennifer Kickert, Thomas Weber und Mag. Manfred Juraczka, als Wahlprüfer zu fungieren. Ich darf bitten, festzustellen, ob die Wahlurne leer ist. - Ich stelle fest - so wie die Wahlkommission -, dass die Urne leer ist. Ich darf daher die Schriftführer bitten, mit Verlesung und Aufruf zu beginnen. Kollege Schulz, bitte.
Schriftführer GR Benjamin Schulz: Abrahamczik, Akcay, Anderle, Arapović, Arsenovic, Bakos, Bambouk, Stefan Berger, Berner, Blind, Bozatemur-Akdağ, Brucker, Burian, Czernohorszky, Däger-Gregori, Deutsch, da Costa, Ellensohn, Emmerling, Gaál, Gara, Greco, Gremel, Gudenus, Guggenberger, Resch, Guggenbichler, Haase, Hacker, Hanke, Holzmann, Hu, Huemer, Hungerländer, In der Maur-Koenne, Irschik, Juraczka, Karner-Kremser, Keri, Kickert, Korosec, Kowarik, Peter Kraus, Maximilian Krauss, Kreutzinger, Laschan, Löcker, Ludwig, Ludwig-Faymann, Lugner, Mahdalik.
Schriftführer GR Klemens Resch: Mahrer, Malle, Mautz, Mayer, Meidlinger, Neumayer, Nepp, Niedermühlbichler, Niegl, Nittmann, Novak, Obrecht, Olischar, Ornig, Pany, Pipal-Leixner, Poljak, Prack, Pühringer, Reindl, Rezaei, Rompolt, Samel, Saurer, Dr. Gerhard Schmid, Roman Schmid, Schneckenreither, Schober, Schulz, Schütz, Seidl, Wolfgang Seidl, Sequenz, Sima, Spitzer, Stadler, Stark, Stumpf, Sucher, Taborsky, Taucher, Trinko, Vasold, Wagner, Weber, Weninger, Wirnsberger, Worotynski, Zierfuß.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: So, liebe Kolleginnen und Kollegen. Haben alle ihre Stimmzettel abgegeben? Wurden alle aufgerufen? Wenn das so ist, unterbreche ich die Sitzung für die Auszählung. Bitte in der Nähe bleiben! Es wird nicht lange dauern. Danke. Die Sitzung ist unterbrochen.
(Unterbrechung von 9.33 Uhr bis 9.40 Uhr.)
Wir nehmen die unterbrochene Sitzung wieder auf.
Das Wahlprotokoll liegt nunmehr vor. Das Ergebnis der Wahl des Bürgermeisters lautet: Abgegebene Stimmzettel: 100, hiervon 69 mit "Ja". (Anhaltender, teilweise stehend dargebrachter Beifall bei SPÖ, NEOS und GRÜNEN sowie Beifall bei der ÖVP.) Ich stelle daher fest, dass somit Herr Bgm Dr. Michael Ludwig mit 69 Stimmen zum Bürgermeister wiedergewählt wurde. Recht herzliche Gratulation!
Ich bitte nun Herrn Bgm Dr. Michael Ludwig, die Erklärung abzugeben, ob er die Wahl annimmt. Herr Bürgermeister.
Bgm Dr. Michael Ludwig: Ich nehme die Wahl an.
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