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Gemeinderat, 2. Sitzung vom 23.06.2025, Wörtliches Protokoll  -  Seite 7 von 109

 

Kein Gesundheitsbereich ohne die Pflege. Die Pflege ist eine der wichtigsten, wachsenden medizinischen Bereiche, die Pflege, die auch oftmals die Menschen und - das wissen wir wahrscheinlich aus unserem Familien- und Verwandtenkreis - ganze Lebensverhältnisse durcheinanderwürfelt. Das schlägt oft ein, wenn die Mama oder der Papa, die Oma oder Opa stürzen, die Hüfte gebrochen ist oder wenn es einfach das Alter mit sich bringt, dass es eine höhere Pflege braucht. Da hat Wien mit dem sehr starken Angebot sowohl an städtischen als auch an privaten Pflegeeinrichtungen immer schon ein sehr hohes Niveau gehabt. Was wir hier vor allem im Bereich der sozialen Unterstützung gesetzt haben, nämlich, dass es egal ist, ob man viel oder wenig verdient hat in seinem Leben, man jedenfalls eine hohe Pflegeleistung bekommt, ohne Regress bei der Familie. Das ist nicht selbstverständlich. Und das auch zu erhalten ist eine große Aufgabe für die nächsten Jahre. (Beifall bei SPÖ und NEOS.)

 

Jedenfalls wurde 2024 ein weiteres Versprechen unseres Bürgermeisters umgesetzt, nämlich die große Ausbildungsoffensive im Pflegebereich, 16 000 neue Ausbildungsplätze, 5 000 davon letztes Jahr auch schon besetzt und in Ausbildung, die uns gemeinsam eine große Erleichterung im Personalbereich der Pflege bringen wird. Mit dem FH Campus Wien gibt es eine beispielhafte, vorbildhafte Zusammenarbeit in einem sehr, sehr wichtigen Bereich.

 

Ich darf jetzt zu einem Bereich kommen, der auch wichtig ist für die Gesundheit, nämlich auch für die Seele besonders bedeutend ist, und das sind Kunst und Kultur. Wien hat hier ein sehr breites und ein vielfältiges Angebot, von Hochkultur bis in alle Genres durch bis hinein zur Grätzelkultur. Da kann ich jetzt über die Bezirksmuseen reden, die reloaded auch letztes Jahr sehr viel gemacht haben. Ich möchte aber vor allem über zwei, drei Projekte sprechen, die realisiert wurden. Einerseits das Pratermuseum, das einerseits in ökologischer Bauweise im Zeitplan und - das ist besonders wichtig - auch im Budgetplan realisiert wurde, 4,1 Millionen EUR. Damit wird auch zeigt, dass immer dann, wenn die Unkenrufe von der anderen Seite kommen, nämlich, dass die Stadt nicht wirtschaften kann, nicht im Zeitplan ist und überhaupt immer zu viel Geld für die Bauprojekte ausgibt, genau das Gegenteil der Fall ist. Und die Veronika hat das eindrucksvoll bewiesen. (Beifall bei SPÖ und NEOS.)

 

An dieser Stelle seien noch einmal die vielen Grätzelinitiativen erwähnt, von den Ankerzentren angefangen bis hin zum Kultursommer, der auch sehr gerne angenommen wird und diesen Sommer wieder startet. Und wie vorher schon bei der Gigafactory erwähnt, deine Initiative zum Digitalen Humanismus, im letzten Jahr mit 1,2 Millionen EUR ausgestattet. 600 000 EUR gibt es auch für Veranstaltungen und Initiativen des WWTF, eine ganz wichtige Einrichtung der Forschung, Grundlagenforschung und Wissenschaft deines Ressorts, eine sehr, sehr wichtige Maßnahme.

 

Abschließend möchte ich aber einen Punkt noch erwähnen, weil er natürlich budgetwirksam ist, aber, glaube ich, für uns gemeinsam sehr wichtig, nämlich, dass wir gerade auch im Bereich der Kunst und Kultur darauf achten, dass es Fair Pay gibt, dass es ordentliche Bezahlung für Künstlerinnen und Künstler gibt. Künstlerin zu sein ist ein Beruf und nicht nur Berufung. Und darauf achtest du ganz besonders. Danke dir. (Beifall bei SPÖ und NEOS sowie von GRin Mag. Mag. Julia Malle.)

 

Ich darf nun zum Bereich Bildung kommen, liebe Bettina, auch hier großen Dank an einen Kollegen, der nicht mehr unter uns ist, sondern jetzt auf Bundesebene Verantwortung übernommen hat. Und wir hoffen, dass wir damit jedenfalls im Bildungsbereich auch für die Stadt große Impulse und große Unterstützung bekommen. Bildung ist tatsächlich der Schlüssel für ein selbstbestimmtes Leben in der Zukunft, natürlich auch ein Schlüssel für die Integration, und da ist Deutsch eines der zentralen Elemente, wo ich weiß, dass du dir das auch vorgenommen hast, noch stärker zu entwickeln und auszubauen.

 

2024 sind 3,86 Milliarden EUR in die Bildung geflossen, das ist der größte Teilbereich in unserem Budget und hat auch ein Personalpaket in der Höhe von 102 Millionen EUR mit sich gebracht. Eine sehr wichtige Maßnahme, um die Pädagoginnen und Pädagogen auch in diesem Bereich wertzuschätzen und zu unterstützen. Wir haben sehr viele neue Schulen und Einrichtungen geschaffen, Infrastrukturen, die auch in Stadtentwicklungsgebieten absolut notwendig sind, wie zum Beispiel den Bildungscampus Seestadt Aspern. An dieser Stelle ein Dankeschön auch an die Bezirke, denn diese sind gerade in der Bildungsinfrastruktur absolut wichtige Partner, leisten hier ganz, ganz viel, und die Zusammenarbeit funktioniert ausgezeichnet. (Beifall bei SPÖ und NEOS.)

 

Wir haben zurzeit 113 Ganztagesvolksschulen mit kostenlosem Mittagessen, wir haben im Bereich der digitalen Klassenzimmer 2024 große Schritte nach vorne gemacht. Insgesamt arbeiten 30 000 PädagogInnen für rund 250 000 SchülerInnen und leisten einen sehr wichtigen Beitrag. 24/25 wurden 137 neue Schulklassen errichtet und sehr viele neue Kindertagesgruppen, Kindergartengruppen. Diese 137 neuen Schulklassen sind natürlich 2024 nicht leicht zu stemmen gewesen. Es war eine große Herausforderung für alle, die im Schulsystem tätig sind. Es war einerseits notwendig auf Grund der Kinder, die wir aus der Ukraine hier versorgt haben, aber auch der vielen Kinder, die im Rahmen des Familiennachzugs nach Wien gekommen sind. Ich möchte mich an dieser Stelle bei allen Kolleginnen und Kollegen bedanken, die es möglich gemacht haben, dass wir in sehr kurzer Zeit so eine Versorgungsinfrastruktur auf die Beine stellen konnten. (Beifall bei SPÖ und NEOS sowie von StRin Mag. Judith Pühringer.)

 

Inhaltlich hat das natürlich auch bedeutet, dass wir neue Formen von Klassen gebraucht haben. Und so wurden in Wien die Orientierungsklassen eingeführt - Orientierungsklassen, die es möglich machen, dass Kinder, die in keiner Weise einer Beschulung standhalten würden, zuerst befähigt werden, dann auch dem Unterricht und einer Beschulung folgen zu können. Und diese

 

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