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Gemeinderat, 2. Sitzung vom 23.06.2025, Wörtliches Protokoll  -  Seite 38 von 109

 

Learning und Quantentechnologie auseinandersetzen kann und diese Dinge nicht als Bedrohung sieht, sondern als Chance und letztendlich als Werkzeug - und damit befähigt ist, auch in Zukunft mit diesen Technologien zu arbeiten.

 

Denn die Welt zieht nicht an uns vorbei, sondern wir sollen dabei mitgestalten. Wenn wir klug investieren, dann können wir dabei mitgestalten. Wir können gerade im Bereich dieser Technologien vor allem ein verantwortungsvoller Standort sein, ganz im Sinne des Digitalen Humanismus. (Beifall bei NEOS und SPÖ.)

 

Nur ein kleiner Schwenk dorthin, wo wir diese Dinge natürlich auch schon einsetzen. Wir setzen künstliche Intelligenz bereits als Diagnosetools im Wiener Gesundheitsverbund ein. Das ist nicht Zukunftsmusik, das ist Realität. Wir setzen sie für personalisierte Therapien ein. Auch das ist Realität. Wir setzen sie auch in der Wirkstoffentwicklung ein. Die werden schneller, präziser und leistbarer.

 

Ein Beispiel. Letztes Jahr wurde eben dieses Institut gegründet, das ITRE-Institut in Sankt Marx. Das ist ein großes Konglomerat für künstliche Intelligenz und Biowissenschaften, ein Investment von 150 Millionen EUR. Auch das treibt diesen Standort im Bereich der Forschung und der Wirtschaft voran.

 

Das heißt, die Medizin der Zukunft ist datengetrieben, und Wien ist bereit, diese Zukunft auch aktiv zu gestalten. Darauf bin ich stolz. Das ist, was wir in unserer Aufschwungskoalition auch weiter vorantreiben werden. Denn die Zukunft ist dann gegeben, wenn wir sie gemeinsam mitgestalten. In diesem Sinne wünsche ich noch eine spannende weitere Debatte. - Danke schön. (Beifall bei NEOS und SPÖ.)

 

Vorsitzende GRin Marina Hanke, BA: Die Redezeit von neun Minuten wurde ausgeschöpft. Zur allgemeinen Beratung des Rechnungsabschlussentwurfes für das Finanzjahr 2024 liegt keine Wortmeldung mehr vor.

 

13.09.01 Wir kommen nun zur Beratung der Geschäftsgruppe für Finanzen, Wirtschaft, Arbeit, Internationales und Digitales. Ich schlage vor, die Debatten zur Geschäftsgruppe für Finanzen, Wirtschaft, Arbeit, Internationales und Digitales mit der Postnummer 2 - das ist der Förderbericht der Stadt Wien für das Jahr 2024 - gemeinsam durchzuführen, die Abstimmung über den Rechnungsabschlussentwurf der Bundeshauptstadt Wien und den Förderbericht der Stadt Wien jedoch getrennt vorzunehmen. Wird dagegen ein Einwand erhoben? - Das ist nicht der Fall. Wir werden daher so vorgehen und kommen nun zur Beratung der Geschäftsgruppe für Finanzen, Wirtschaft, Arbeit, Internationales und Digitales.

 

Zu Wort gemeldet ist Herr GR Juraczka. Die selbst gewählte Redezeit beträgt zwölf Minuten.

 

13.09.52

†GR Mag. Manfred Juraczka (ÖVP)|: Sehr geehrte Frau Vorsitzende, sehr geehrte Frau Stadträtin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich freue mich - (GR Mag. Josef Taucher - erheitert: Rechnungsabschluss! Nicht …!) - zu der Ehre zu kommen, von Herrn Klubobmann Taucher schon einen Zwischenruf zu bekommen, bevor ich mich noch zu Wort gemeldet habe.

 

Ich freue mich aber, dass zumindest er zugegen ist. Denn erlauben Sie, bevor ich zu meinen allgemeinen Ausführungen komme, dass ich eines schon bekritteln möchte: Nachdem die neue Frau Finanzstadträtin ihre erste Rede anlässlich eines Rechnungsabschlusses gehalten hat, ist die gesamte Stadtregierung einschließlich des Herrn Bürgermeisters aus dem Saal gestürmt ohne auch nur einem einzigen Redner der ersten Runde zuzuhören. Das habe ich in 15 Jahren in diesem Haus in dieser Form eigentlich noch nicht gesehen. (Beifall bei ÖVP, FPÖ und GRÜNEN.)

 

Ich hoffe, dass es dafür eine gute Entschuldigung - wichtige Verpflichtungen - gibt. Ansonsten wäre es wirklich eine Geringschätzung des Hauses.

 

Wie dem auch sei. Danke dafür, dass Sie, Frau Stadträtin, wenigstens wirklich (sich im Saal umblickend) … Hoppala, Entschuldigung. Da will man einmal nett sein - und wieder nichts. Okay, anyway. (Allgemeine Heiterkeit.)

 

Jedenfalls kann ich die Frau Stadträtin durchaus dennoch in ihrem neuen Job willkommen heißen. Es ist ja in Wien mittlerweile fast schon gute Tradition - sei es im Bildungsressort, sei es bei den Finanzen -, dass die jeweiligen Ressortverantwortlichen weggelobt werden, bevor sie ihre Arbeit zu verantworten haben. In manchen Fällen ist das auch gut so - zumindest für die Betroffenen.

 

Ich sage ganz offen, ich will der Frau Stadträtin daher auch nicht die Fehler und Versäumnisse ihres Vorgängers sozusagen vorbeten und sie damit konfrontieren. Es gilt für sie die, wie ich meine, gute Tradition der hunderttägigen Schonfrist. Einiges muss aber dennoch zurechtgerückt werden, bevor ich meine Vision von einer verantwortungsvollen Budgetpolitik skizzieren kann, und zwar was die Wirtschaftsdaten im Allgemeinen betrifft.

 

Die Frau Finanzstadträtin hat ja hier eine sehr beherzte Rede eigentlich primär an die eigene Fraktion gehalten, wo sie so eine Leistungsschau der Wiener Sozialdemokratie abgehalten hat. Das soll so sein. Man braucht das eigene Licht nicht unter einen Scheffel stellen, aber ein bisschen mehr auf die wirtschaftliche Situation - auf die Zahlen, auf die Bilanzen - einzugehen, wäre dem Umstand der derzeitigen wirtschaftlichen Situation wohl schon geschuldet gewesen.

 

Ich will auf eines ganz konkret eingehen, weil es nicht nur von der Frau Finanzstadträtin, sondern auch von Folgerednern schon mehrfach genannt wurde. Wien ist ja immerhin das einzige Bundesland mit einem Wirtschaftswachstum. Ich freue mich (in Richtung der den Saal betretenden Amtsf. StRin Barbara Novak, MA), dass die Frau Stadträtin zu diesem Stichwort auch wieder zu uns kommt. (Amtsf. StRin Barbara Novak, MA: Ich war nur auf der Toilette!) - Nein, nein, um Gottes willen. Das sei Ihnen wahrlich gegönnt. (Allgemeine Heiterkeit.)

 

Es geht mir aber darum, dass wir bei dem Wirtschaftswachstum auch einem kleinen, aber feinen Fehler unterliegen. Die Wifo wird nächste Woche ihre aktualisierten Zahlen präsentieren. Die Stadt Wien arbeitet ja sehr eng mit dem Wifo und mit Dr. Peter Huber zusammen.

 

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