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Gemeinderat, 2. Sitzung vom 23.06.2025, Wörtliches Protokoll  -  Seite 62 von 109

 

massive Reduktion der Musikschulplätze eingetreten, und das ist der falsche Weg. Wir müssen den Kindern wieder den Weg zur musikalischen Ausbildung ebnen, noch dazu, wo musikalische Bildung und Musikunterricht und Musik an sich ja auch ein Beitrag zur gelungenen Integration sein kann. Es besteht daher aus unserer Sicht dringender Handlungsbedarf nicht nur im Bildungsbereich, für den ja die Musikschulen eigentlich zuständig sind, sondern auch durch das Tätigwerden der Kulturstadträtin. Ich appelliere an Sie, Frau Stadträtin, unseren eingebrachten Antrag wohlwollend anzuschauen, und alle anderen, diesen Antrag auch zu unterstützen, den Antrag, das Angebot an Wiener Musikschulen massiv auszubauen, damit jedes musikbegeisterte Kind auch das Talent in der Schule wirklich entfalten kann. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Ein weiteres Anliegen ist uns die Dezentralisierung von Kunst und Kultur, und zwar im gesamten Stadtgebiet. Wir brauchen eine massive Autonomiestärkung der Bezirksmuseen. Die Bezirksmuseen brauchen mehr Autonomie, mehr budgetäre Mittel, und ja, sie brauchen auch mehr Barrierefreiheit, das Anhängsel ans Wien Museum ist auch organisatorisch nicht der richtige Weg.

 

Ein vorletzter Punkt noch, weil es so aktuell ist, ist das Kunstforum Wien. Sie wissen, die von Mailand aus gesteuerte Bank Austria hat ihr Engagement eingestellt, das Kunstforum Wien wird die Pforten schließen, und ich glaube, das ist eine dramatische Folge auch für die Kulturhauptstadt Wien. Mein Appell an die Kulturstadträtin, aber auch alle hier im Saal und alle, die sich mit Kultur in dieser Stadt beschäftigten: Finden wir den Weg neuer Kooperationen, finden wir den Weg zur Wirtschaft, zu wichtigen Institutionen in dieser Stadt, damit wir in intensiven Gesprächen vielleicht doch noch erreichen, was viele als unmöglich halten, nämlich das Kunstforum Wien für die Stadt Wien zu erhalten.

 

Meine Damen und Herren, zum Schluss ganz kurz: Das Ziel ist klar, wir werden als Volkspartei in den nächsten fünf Jahren beim Thema Kunst und Kultur bei unserem Dreiklang bleiben: Kontrolle, Kritik und Alternativen. Wir werden immer das Positive loben, das Negative kritisch ansprechen und unsere Ideen und Initiativen vorbringen. Wir starten mit dieser Arbeit gerade im Kunst- und Kulturbereich jetzt. Es gibt viel zu tun. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit und ich freue mich vor allem darauf, dass die Volkspartei diesen konstruktiven Austausch mit Ihnen auch leben möchte, einen Austausch der Ideen, der dazu führen soll, dass die Wienerinnen und Wiener noch mehr spüren, dass die Kunst und Kultur eigentlich für sie da ist. - Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Vorsitzende GRin Dr. Jennifer Kickert: Tatsächliche Redezeit waren 14 Minuten.

 

Als Nächster ist GR Weber zu Wort gemeldet. Selbst gewählte Redezeit 16 Minuten. - Sie sind am Wort.

 

15.54.37

†GR Thomas Weber (NEOS)|: Sehr geehrte Frau Vorsitzende, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Frau Stadträtin! Liebe Kunst- und Kulturschaffende, liebe Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler! Vor allem, liebes Publikum unserer großartig bunten und vielfältigen Kulturszene!

 

Mir ist es eine große Freude hier als Kultursprecher meiner Fraktion zu stehen und auf ein großes großartiges Kulturjahr zurückblicken zu können, aber auch auf fünf großartige Jahre für Kultur und Wissenschaft in unserer schönen Stadt nach vorne zu blicken. Eines vorweg, Kulturpolitik ist für mich mehr als das Verwalten von Förderanträgen, sie ist ein Gestaltungswille, sie ist vor allem immer auch eine Haltungsfrage, und ist vor allem auch eines, ein tiefes demokratisches Versprechen.

 

Bevor ich in grundsätzliche Bemerkungen hineingehe, möchte ich das machen, was ich immer bei Rechnungsabschluss- und Budgetdebatten mache, ich möchte Danke sagen. Ich möchte erstens Danke sagen den Kolleginnen und Kollegen, die die letzten fünf Jahre bei uns im Kulturausschuss debattiert haben, sich engagiert haben, respektvoll uns ausgetauscht haben, gemeinsam um Lösungen gerungen haben. Ich glaube, der Ton, den wir im Kulturausschuss die letzten fünf Jahre gehabt haben, war ein wirklich sehr, sehr guter, und dafür möchte ich mich von Herzen bei allen, die dazu beigetragen haben, auch bedanken. Ich möchte mich auch von Herzen bei einem bedanken, der das mit Sicherheit auch hören wird, nämlich Gerhard Schmid, für seine ruhige und sachorientierte Vorsitzführung, die diesem Ausschuss immer eine verlässliche Handschrift gegeben hat. Ich schätze den intellektuellen Austausch mit dem Gerhard Schmid sehr, und dieser Austausch hat auch die letzten fünf Jahre unseres gemeinsamen Tuns sehr geprägt, auch in den intensiven Tagen der gemeinsamen Koalitionsverhandlungen. Wir haben mit diesem guten Regierungsprogramm auch das Fundament für die nächsten fünf Jahr kulturpolitisches Engagement gelegt, sachlich, lösungsorientiert, immer mit dem Blick auf das Ganze. Und dafür von ganzem Herzen, lieber Gerhard Schmid, ein Dankeschön von mir und ein gutes Händchen für deine neue Herausforderung, für deine neue Verantwortung als Landtagspräsident. Ich bin mir sicher, du wirst das so großartig machen, wie du auch den Kulturausschuss großartig geleitet hast. (Beifall bei NEOS und SPÖ.)

 

Und natürlich, liebe Ewa Samel, auch bei dir, wir kennen uns aus fünf Jahren einer intensiven Zusammenarbeit. Wir beide waren ja stellvertretende Ausschussvorsitzende, wir beide sind regelmäßig bei unserer Stadträtin gesessen und haben auf das Thema Kunst und Wissenschaft geblickt. Ich freue mich wirklich persönlich sehr, dass du den Vorsitz von diesem Ausschuss übernimmst, du bringst nämlich eine große Neugierde mit, eine große Haltung mit, du bringst Erfahrung mit und du bringst Leidenschaft für Kultur und Wissenschaft mit. Das alles sind die wichtigsten Zutaten, die man braucht, wenn man in diesem Haus tätig ist. Ich freue mich sehr auf die Zusammenarbeit, auch auf der persönlichen Ebene mit dir, und ich wünsche dir auch von Herzen alles Gute und bin mir auch ganz sicher, du wirst das großartig machen. (Beifall bei NEOS und SPÖ sowie von GRin Mag. Mag. Julia Malle.)

 

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