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Gemeinderat, 2. Sitzung vom 23.06.2025, Wörtliches Protokoll  -  Seite 94 von 109

 

sprechstunden, Befund digital. Das ist für mich moderne Versorgung, das spart Wege und Wartezeit und entlastet jene, die es am meisten brauchen. (Beifall bei NEOS und Teilen der SPÖ.)

 

Digitalisierung ist wichtig, aber wir dürfen nicht vergessen, Gesundheit beginnt offline, mit der Bewegung. Für Sport braucht man Platz, sowohl drinnen als auch draußen. Wir stellen sicher, dass es in der Stadt Wien ausreichend davon gibt. Deswegen stärken wir nicht nur den Spitzensport, sondern vor allem den Breitensport, flächendeckend, wohnarztnahe und für alle erreichbar. Wir schaffen mehr frei zugängliche Sportflächen, investieren in die Sanierung sowie Öffnung von Schulsportanlagen und passen uns an die modernen Lebensrealitäten der Menschen an. Wir stellen sicher, dass Menschen mit geringem Einkommen, mit Behinderung oder jene, die kein Mitglied in irgendeinem Verein sind, die Möglichkeit haben, Bewegung in der Stadt zu betreiben, denn Bewegung ist kein Luxus, sondern Teil einer aktiven Gesundheitsvorsorge. Sportplätze, Parks, Motorik Parcours, das sind unsere Gesundheitszentren im Freien. (Beifall bei den NEOS.) Und wir wollen, dass sie in allen Bezirken ausreichend vorhanden sind. Ein modernes Gesundheitssystem denkt Bewegung mit, nicht nur als Zusatz, sondern als Grundlage.

 

Ich stehe heute hier, weil ich überzeugt bin, Politik muss das möglich machen, was im Alltag fehlt. Wir haben ein starkes Regierungsprogramm, und jetzt liegt es an uns, es umzusetzen und weiterzudenken. Ich möchte mich hier noch bei meinem Vorgänger Dr. Stephan Gara bedanken, für den großen Einsatz im Thema Gesundheit in den letzten Jahren, fachlich, zukunftsorientiert und mit Leidenschaft. Nun darf ich in seine Fußstapfen treten und als neue Sprecherin für Gesundheit, Sport und Bäder diese wichtige Rolle übernehmen. Ich freue mich auf die Aufgabe und werde mich mit voller Kraft dafür einsetzen, für ein Gesundheitssystem, das modern ist, aber menschlich bleibt, das digital funktioniert, aber analog auch erreichbar, das vorsorgt und nicht nur verwaltet, und vor allem, das niemanden zurücklässt. In diesem Sinne bedanke ich mich für die Aufmerksamkeit zur späten Stunde, und ich freue mich auf gute Zusammenarbeit in den nächsten Jahren. - Danke. (Beifall bei NEOS und SPÖ.)

 

Vorsitzende GRin Dr. Jennifer Kickert: Als Nächster ist GR Ellensohn zu Wort gemeldet. Selbst gewählte Redezeit sind zehn Minuten. - Sie sind am Wort.

 

19.45.31

†GR David Ellensohn (GRÜNE)|: Frau Vorsitzende, Frau Berichterstatterin! - Ersatzstadträtin heißt es da, ob es das gibt in der Verfassung?!

 

Zuerst einmal ein ganz großes Dankeschön an alle, die sich darum kümmern, wenn wir Probleme haben im Gesundheitsbereich. Lieber wäre uns, würden wir in der Geschäftsgruppe zumindest nicht alles benötigen. Am liebsten würden wir ja nicht zum Arzt, zur Ärztin gehen müssen, und nicht ins Spital, und nicht auf die ganzen sozialen Möglichkeiten angewiesen sein. Am ehesten noch würden wir wahrscheinlich beim Sport sagen, das ist das Positive. Aber das Ressort vom Herrn Hacker ist sehr, sehr umfangreich. Er muss sich praktisch um alle kümmern, die sich nicht mehr um sich selbst kümmern können, die in sozialökonomischen Schieflagen sind oder eben gesundheitlich angeschlagen. Deswegen ist das eine sehr, sehr breite Gruppe. Die Kollegin Barbara Huemer hat zur Gesundheit gesprochen, der Theo Löcker, der jüngste Gemeinderat im Haus, wird nach mir noch zum Sport reden, ich rede zu den anderen Punkten, das ist eh nur das ganze Soziale.

 

Beim Herrn Hacker geht es um den Gesundheitsdienst, um die strategische Gesundheitsversorgung, um Soziales, um die MA 40, so breit: Sport, Berufsrettung, Wiener Gesundheitsverbund. Nur dass man ein Gefühl kriegt: FSW 145 000 KundInnen, 28 000 MitarbeiterInnen, die Mindestsicherung, die Wohnungslosenhilfe, die Behindertenhilfe, die Flüchtlingsintegration, die SeniorInnenpolitik, die Sozialplanung, die Pflege und Betreuung - also praktisch alles, von klein auf, von der Wiege bis zur Bahre.

 

Und leider, leider sind immer mehr Menschen auf soziale Unterstützung angewiesen. Die Armutszahlen sind zwischen 2010 und 2020 stabil gewesen oder leicht gesunken, nicht nur in Wien, sondern in ganz Österreich. Das ist leider seit 2020, Corona, Putins Angriffskrieg auf die freie Welt, wieder anders, durch die Energiekostenexplosion, durch die Megainflation, durch steigende Arbeitslosigkeit. Egal, welche Zahlen wir nehmen, da gibt es die EU-SILK, das ist für zumindest für alle in dem Ausschuss auch klar, was das ist, das ist die Statistik über Einkommen und Lebensbedingungen in der Europäischen Union und sechs weiteren Ländern. Man kommt am Ende mit den Zahlen oder mit denen von der Armutskonferenz auf über 400 000 Menschen in Wien, die armutsgefährdet sind oder schon längst unter der Armutsgrenze leben, leider steigend.

 

Die Arbeitslosigkeit steigt, das ist heute schon mehrfach gesagt worden: knapp unter 12 Prozent in Wien, im Durchschnitt ungefähr 6 Prozent in den anderen acht Bundesländern. Und wir haben aktuell ziemlich genau 142 000 Menschen, die auf Mindestsicherung angewiesen sind. Besonders betroffen sind Alleinerziehende, Familien mit mehr als zwei Kindern, Pensionistinnen mit einem kleinen I und Menschen mit Behinderung. Schlechte Zahlen dazu. Wien altert, also bis 2040 ist jeder vierte Mensch in Wien über 65. Ich schaffe das etwas früher, aber alle, die hier so rund um die 50 sind, sind hier mitgemeint, und deswegen sollten wir alle gemeinsam … Zumindest bei zwei Gruppen habe ich immer das Gefühl, ist es am leichtesten zum Dafür-Reden, dass man Armut bekämpft, bei Kindern, weil niemand glaubt, dass ein Siebenjähriger alleine verantwortlich ist, wenn es ihm oder ihr schlecht geht, und bei den Leuten, die schon in Pension sind, weil nicht alle so brutal sind und sagen, die 70-Jährigen sollen sich um sich selber kümmern. Kinderarmut halbieren, Altersarmut halbieren - das sind die Punkte, wo man am leichtesten durchkommt und am leichtesten mehrheitsfähig ist.

 

Was kann man machen, was kann Wien machen? - Wenn man zuhört, was sich manche vorstellen, wie man umgehen soll mit Leuten, die in der Mindestsicherung sind, nämlich manche von ihnen zurückschicken, wo sie

 

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