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Gemeinderat, 2. Sitzung vom 23.06.2025, Wörtliches Protokoll  -  Seite 102 von 109

 

Hängematte gesprochen wird, wenn die ÖVP von degressiven Sätzen spricht. Soll man den Kindern jetzt die Beiträge streichen?

 

Wir sind uns einig, dass die Priorität auf jene Personen gelegt werden muss, die am Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen. Man muss sie möglichst schnell in den Arbeitsmarkt bekommen. Dafür gibt es eine ganze Reihe von Arbeitsintegrationsmaßnahmen, von Beschäftigung aus Qualifizierungsprojekten bis zum Jugendcollege, College 25+, bis zu Women Empowerment, dem U 25 und begleitet von Sozialarbeit, wo man eben auch Themen und Problemlagen anschaut, die oft direkt mit dem Bezug der Mindestsicherung zusammenhängen. Das heißt, es geht um die Kombination von sozialer Absicherung, arbeitsintegrativer Qualifizierung und sozialarbeiterischer Betreuung.

 

Der zweite Bereich, auf den ich zu sprechen kommen möchte, ist der Fonds Soziales Wien. Das ist wirklich eine große und bedeutende Einrichtung in der Stadt, die mit 1,9 Milliarden EUR im Rechnungsabschluss zu finden ist, oder mit 62 Prozent des Gesamtaufwandes der Geschäftsgruppe. Auch hier gibt es eine Steigerung von 12 Prozent, die sich zum Teil durch Ausbau und Mehrleistung, zum Teil aber auch durch Valorisierung etwa bei Personalgehältern oder eben einer Leistungserstattung niederschlägt.

 

Beim FSW gibt es insgesamt über 145 000 Kunden und Kundinnen. Nur eine Zahl noch: 2024 wurden 330 000 telefonische KundInnengespräche geführt, das sind über 900 am Tag. Mit dem Fokus auf Behinderungen kann man sagen, 15 000 Menschen mit Behinderungen in Wien werden vom FSW betreut. Der FSW schafft flexible Angebote in ganz unterschiedlichen Bereichen und auch da sehen wir, dass das Angebot ausgebaut wird und mit der Valorisierung auch Mehrkosten entschädigt werden. Vielleicht auch hier ein Beispiel: Die persönliche Assistenz wurde 2024 um zehn Prozent erhöht, das ist eine Steigerung von 2 EUR pro Stunde und schlägt sich natürlich auch im Rechnungsabschluss zu Buche.

 

Ich muss zum Schluss kommen, möchte aber ganz kurz noch auf den Dachverband der Wiener Sozialeinrichtungen eingehen, ebenfalls eine wirklich wichtige Einrichtung in Wien, die es seit über 30 Jahren gibt, mit über 100 Mitgliedsorganisationen, und die eine ganz wichtige Schnittstellenfunktion in unterschiedlichen sozialen Bereichen spielt, unter anderem auch im Bereich Behinderung und Inklusion.

 

Das sind drei wichtige Einrichtungen, zu denen es noch viel mehr zu sagen gäbe, aber meine Zeit erlaubt es nicht mehr. Abschließend möchte ich mich wirklich noch einmal bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bedanken, die diese Sozialpolitik in der Stadt mit Leben füllen und mit Engagement. Ohne dieses Engagement wäre das alles nicht möglich.

 

Klar ist, es stehen uns herausfordernde Jahre bevor, mit schwierigen Rahmenbedingungen und Budgetkonsolidierungspfaden. Es wird nicht einfach, ich bin aber zuversichtlich, dass uns das gelingen kann, eben auch mit den vielen engagierten MitarbeiterInnen dieser Stadt. Wenn es nach mir geht - Kollege Ellensohn ist noch da -, wenn es nach der SPÖ geht, würden wir auch im Bund natürlich lieber dorthin schauen, wo unverschämtes Vermögen liegt, wo Lohnbetrug und Steuerhinterziehung stattfinden, statt den Ärmsten der Armen den letzten Cent wegzunehmen. In diesem Sinne, unsere Zusage und das Versprechen, dass wir die Menschen in Not in dieser Stadt nicht alleine lassen und das auch in den nächsten Jahren so fortsetzen werden. Danke. (Beifall.)

 

Vorsitzende GRin Dr. Jennifer Kickert: Die tatsächliche Redezeit waren zehn Minuten. Als Nächste zu Wort gemeldet ist GRin Rychly, sechs Minuten Redezeit sind eingestellt. - Bitte.

 

20.42.25

†GRin Yvonne Rychly (SPÖ)|: Sehr geehrte Frau Vorsitzende, lieber Herr Stadtrat!

 

Ich freue mich, dass wir quer durch die Parteien alle dieselbe Meinung haben, nämlich dass Sport und Bewegung in unserer Stadt sehr, sehr wichtig sind, dass sie gut für das soziale Gefüge sind, dass sie gut für unsere Gesundheit sind. Ich glaube, darüber brauchen wir nicht weiter zu diskutieren. Das war einstimmig und ich glaube, das ist auch so, wir brauchen das in unserer Stadt.

 

Ich freue mich auch über die neue Zusammenarbeit mit Kollegin Hu, mit den neuen KollegInnen, natürlich auch mit dem Theo. Ich freue mich darüber, dass wir da gemeinsam sicherlich gute Projekte weiterbringen können. Kollegin Greco, zu dir noch: Lesen wir nach, wir haben unseren Wiener Sportstättenentwicklungsplan, der bis 2030 geht. Darin stehen alle Projekte, ich lese sie Ihnen dann alle vor. Wir haben erst 2025, wir müssen uns also noch ein bisschen gedulden bis wir das alles wieder hinbekommen. Sie wissen, eine Sportstätte ist nicht in einem halben Jahr oder in drei Monaten umgebaut. (Zwischenruf.) Das braucht ein bisschen länger, wenn wir das komplett machen wollen.

 

Wir haben mit dem Sportstättenentwicklungsplan wirklich ein starkes Zeichen für die langfristige Sicherung und Weiterentwicklung der Wiener Sportstätten und der Sportinfrastruktur bis 2030 geplant. Seit der Präsentation des Planes im Oktober verfolgt die Stadt das Ziel, mit dem Aus-, Um- und Neubau hochqualifizierter Sportanlagen ein breites und leistbares Angebot für alle Wienerinnen und Wiener zu schaffen. Bis zum Jahr 2030 werden wir da rund 400 Millionen EUR investieren.

 

Eines der bekanntesten Projekte ist die Sportarena Wien, wo wir die Leichtathletik In- und Outdoor haben. Auf den Terrassen gibt es Sprintbahnen, das machen wir. Und diese Sportarena Wien wird in Kürze eröffnet, mit Schulbeginn im Herbst - und damit haben wir schon das erste gemacht. (Beifall.) Das Ernst-Happel-Stadion finde ich sehr gut, das ist wirklich sehr ökonomisch gebaut, die Errichtung der Photovoltaikanlage mit mehr als 9 000 Modulen am Dach, mit rund 4 000 Megawattstunden Sonnenstrom pro Jahr.

 

Wir haben die Trainingsplätze vergrößert, von sechs auf elf Trainingsplätze, für internationale Wettkampfgrößen ausgestattet. Die Trainingsplätze sind mit neuen LED-Flutlichtanlagen gebaut worden. Wir haben dort Installationen von Erdsonden und Erdkollektoren unter den Trainingsplätzen zur Gewinnung einer Jahresener

 

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