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Gemeinderat, 2. Sitzung vom 24.06.2025, Wörtliches Protokoll  -  Seite 5 von 110

 

Bürgermeister, liebe Frau Stadträtin, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Wienerinnen und Wiener!

 

Ja, es freut mich sehr, dass wir heute gemeinsam mit euch auf die vergangenen Jahre der Geschäftsgruppe Innovation, Stadtentwicklung und Mobilität oder - wie sie seit heuer heißt - Stadtentwicklung, Mobilität und Wiener Stadtwerke debattieren und diskutieren, denn diese Geschäftsgruppe, wie ganz viele andere Geschäftsgruppen, hat ein gemeinsames Ziel für Wien, und zwar, unsere Stadt weiterzuentwickeln, die hohe Lebensqualität der Wienerinnen und Wiener beizubehalten und die Stadt auch für die künftigen Generationen fit zu machen.

 

Ganz viele Projekte wurden beschlossen. All jene, die auch in diesem Ausschuss sitzen, wissen, wie viel Arbeit es ist, wie viele Poststücke wir jedes Mal in der Sitzung durchgehen, wie viel Vorbereitungszeit auch für diesen Gemeinderatsausschuss dahintersteckt und wie viele tolle Projekte umgesetzt werden, die dann im Laufe der Zeit in unserer Stadt auch sichtbar, greifbar, wahrnehmbar und erlebbar werden.

 

Ich möchte mich an dieser Stelle ganz, ganz herzlich bei allen Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen der Geschäftsgruppen bedanken, die wirklich ganz tolle Arbeit leisten und uns die ganzen Unterlagen sehr aufwendig vorbereiten. Ich möchte mich auch beim Büro der Frau Stadträtin und bei der Frau Stadträtin selbst für die wirklich gute und konstruktive Zusammenarbeit bedanken, aber auch bei allen Kolleginnen und Kollegen, die im Ausschuss waren und die jetzt auch im Ausschuss sind, für die gute Zusammenarbeit, für die anregenden Fragen und durchaus auch für die Diskussionen. Ich hoffe, dass wir das weiterhin so konstruktiv für unsere Stadt in einer gemeinschaftlichen Arbeit tun werden. - Danke schön. (Beifall bei NEOS und SPÖ.)

 

Auch dir als Ausschussvorsitzender, lieber Omar, möchte ich alles Gute für die nächste Legislaturperiode wünschen.

 

Stadtentwicklung braucht aber vor allem eines, sie braucht Rahmenbedingungen, das ist ganz, ganz wichtig und wesentlich für die Stadtentwicklung, und sie braucht auch Zeit und eine geregelte Abfolge. Die schnellen Projekte in der Stadtentwicklung, da müssen wir schon sehr realistisch sein, gibt es nicht. Die soll es auch nicht geben und deswegen ist es auch wesentlich, dass man sich den Stadtentwicklungsprojekten widmet und dass man die Zeit, die sie brauchen, auch in Anspruch nimmt. Viele große Vorhaben haben wir umgesetzt, aber auch viele kleinere. Das alles passiert immer durch einen Schritt nach dem anderen beziehungsweise auch durch viele Schritte gemeinsam in unterschiedlichen Bereichen, in unterschiedlichen Teilen der Stadt und so zu diesem einen großen Puzzlestück der Gestaltung unserer Stadt werden.

 

Wir wissen, die Gestaltung der Stadt beginnt bei den Bedürfnissen der Menschen, geht über die Planung und Umsetzung und endet dann auch in der Nutzung wieder bei den Menschen, bis die Stadt wieder neue Bedürfnisse hat und wieder neue Projekte umgesetzt werden. Eines ist so gut wie sicher, eine Stadt, auch Wien, ist nie fertig. Und für dieses große Ganze braucht es, damit es nicht unüberschaubar und unübersichtlich wird und damit wir nicht die Ziele aus den Augen verlieren, einen Rahmen; einen Rahmen für die Frage, wie wir unsere Stadt weiterentwickeln wollen.

 

Ich muss schon sagen, es ist uns auch in der letzten Legislaturperiode ein großes Stück gelungen, weil wir uns 2021 hier darauf geeinigt haben, dass wir den Stadtentwicklungsplan 2035, Wien-Plan, wie er jetzt heißt, erstellen werden. Diesen Wien-Plan haben wir dieses Jahr im April, noch in der letzten Legislaturperiode, hier gemeinsam im Gemeinderat beschlossen. Das ist wirklich ein wesentlicher Rahmen, eine wesentliche Grundvoraussetzung, um zu wissen, wie wir in der Stadt weiter mit der Stadtplanung umgehen wollen beziehungsweise wie wir die Stadt weiterentwickeln werden.

 

Ganz wesentlich in diesem Wien-Plan, Stadtentwicklungsplan 2035 ist, dass wir einerseits auf Voraussetzungen und auf einer guten Basis der vergangenen Jahre aufbauen, uns aber andererseits den Herausforderungen der Gegenwart beziehungsweise auch der Zukunft stellen und ganz stark den Klimawandel, die Leistbarkeit, die Digitalisierung, die sozialen Infrastrukturen, aber auch die Ressourcenknappheit, die Begrenzung der Ressourcen, die wir in der Stadt haben, adressieren und einen Weg vorweisen oder aufzeigen, wie wir diese Themen auch in der Zukunft angehen wollen.

 

Das ist einmal ein Big Picture, das ist das, wozu wir sagen, okay, das sind die Herausforderungen für die nächsten zehn Jahre, da wollen wir hin. Das geht auch über eine Legislaturperiode hinaus, das ist auch ganz wesentlich, weil es einfach die Verbindlichkeiten auch für die nächsten Menschen, die in fünf Jahren hier sitzen werden, schafft, um die Entscheidungen auch mitzutragen und weiterzuentwickeln. Andererseits geht es in der Stadtplanung aber auch darum, wie wir unsere Bestandsstadt zum Teil weiterentwickeln, weil, wie vorhin schon gesagt, eine Stadt nie fertig ist. Wir müssen immer schauen, welche neuen Herausforderungen es gibt, was die Menschen vor Ort brauchen, welche Mängel mit der Zeit aufgezeigt werden, wie man auf diese reagieren kann. Da sind uns im letzten Jahr - wir reden über den Rechnungsabschluss 2024 - ganz, ganz viele Projekte gelungen, wie ich meine. Ich möchte nur drei oder vier beispielhaft hervorheben, weil ich denke, das ist schon auch sehr spezifisch für die Stadt und zeigt auch, was wir da umsetzen und wie wir den Weg weitergehen, vor allem wenn es um die Klimawandelanpassung, um den Klimawandel im Generellen geht.

 

Das eine Projekt ist die Favoritenstraße, die kennen alle. Es wurde ein Konzept für die Begrünung, für die Zonierung, für die Erhebung der Qualität im öffentlichen Raum erstellt. Es geht auch darum, klare Regeln einzuführen, um die gute Verteilung auch entlang der Favoritenstraße zu haben, um die Lebensqualität auch im 10. Bezirk in der Favoritenstraße zu heben. (GRin Mag. Caroline Hungerländer, MSc: Wo? Wo in der Favoritenstraße?) - Ich höre Sie, Frau Kollegin, leider nicht.

 

Das nächste Beispiel ist der Christian-Broda-Platz im 6. Bezirk. Kennt jeder. Wenn man vom Westbahnhof die

 

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