Gemeinderat, 2. Sitzung vom 24.06.2025, Wörtliches Protokoll - Seite 105 von 110
wir ein Viertel aller Wiener Haushalte mit grünem Strom versorgen und immer weiter raus aus Gas kommen.
GR Gara hat schon die neuen Schwerpunkte genannt, ich sage noch einen weiteren dazu. Ein sehr, sehr großer Verbraucher von Energie sind die wunderbaren Wiener Bäder und auch die Wiener Bäder werden raus aus Gas kommen mit vielen, vielen Projekten in der Wiener Bäderstrategie, beispielsweise unmittelbar vor uns die Sanierung im Döblinger Bad mit einer Luft-Wasser-Wärmepumpe statt der Wärme über Gas.
Die Wiener Bäder sind das bestes Beispiel dafür, dass jede einzelne Dienststelle in meinem Ressort für mehr Lebensqualität bürgt, in dem Fall für mehr Lebensqualität an 38 Standorten mit über 900 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. - Willkommen in meiner Geschäftsgruppe und vielen Dank, liebe Bettina, für die großartigen Erfolge in den letzten fünf Jahren. (Beifall.)
Wienerisch betrachtet, heißt mehr Lebensqualität aber auch immer, dass wir wissen, wenn wir eine Stadt sein wollen, in der ein gutes Zuhause, ein gutes Leben für alle möglich ist, dann wollen wir auch alle Wienerinnen und Wiener einbeziehen, dann wollen wir mit den Wienerinnen und Wienern Politik machen, weil wir wissen, dass jede Stimme und damit auch jede Meinung zählt.
Gerade im letzten Jahr, im Jahr der Demokratiehauptstadt, haben wir gezeigt, wie viele Initiativen, wie viele Projekte, wie viele Programme in ganz Wien genau das ermöglichen. Durch das Büro für Mitwirkung, aber auch viele andere Partner ermöglichen wir, dass genau diese Projekte Teil einer lernenden Demokratie sind. Das soll heißen, da kommt noch etwas, und es wird immer mehr, denn Demokratie hat man nicht, Demokratie macht man.
Stichwort Demokratie. Die Rechnungsabschlussdebatte für das Jahr 2024 oder sagen wir aus heutiger Sicht, für die letzten Monate, kann man nicht vorbeiziehen lassen. Mein Vorredner hat das schon gesagt und Susanne hat es gesagt. Ohne dem Team der MA 62, also den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Maschinenraum von Wahlen, für die Megaleistung ein großes Dankeschön zu sagen. Da gab es in den letzten Monaten ordentlich viel zu tun. Und die Tatsache, dass wir heute hier gemeinsam diskutieren können, hat sehr viel damit zu tun, dass diese Wahlen einwandfrei und von so vielen Mitarbeitern in der Stadt organisiert worden sind. Zur Erinnerung, es waren 13 000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, 8 000 davon allein von der Stadt. Dafür ein riesengroßes Dankeschön. (Beifall.)
Damit bin ich schon deutlich vor der Zeit bei meinem zentralen Thema, das am Abschluss jeder Rechnungsabschlussdebatte stehen muss. Insofern ist es am allerschönsten, liebe Tina Wirnsberger, wenn man als Personalstadtrat als Letzter reden kann, denn dann hören einem nämlich alle zu. Das schafft sonst nur die Finanzstadträtin in der Rechnungsabschlussdebatte.
Ich möchte mich bedanken, und zwar nicht nur bei jenen 8 000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die diese Wahl ermöglicht haben, sondern bei allen über 65 000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die die Grundlage dafür sind, dass wir sagen können: Wien ist die Stadt der größten Lebensqualität. Sie arbeiten tagtäglich daran, dass Wien wie geschmiert funktioniert, dass es immer genügend Angebote für die Wienerinnen und Wiener gibt. Das ist gar keine so einfache Sache.
Es gäbe sonst nämlich die Toppgesundheitsvorsorge, die Topmüllentsorgung nicht, die Arbeit in den Kindergärten und Schulen, die Wasserversorgung. Kurz, damit die Lebensqualität in Wien auf dem hohen Niveau bleibt, das wir gewohnt sind, braucht es die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und braucht es unser klares Bekenntnis zu einer starken, zu einer intensiv gelebten und zu einer auf laufende Verbesserungen verpflichtete Sozialpartnerschaft. Auch dafür möchte ich mich an dieser Stelle sehr, sehr herzlich bedanken. (Beifall.)
Last but not least, damit ich wirklich vor meiner Zeit bleibe, zähle ich diesmal nicht alle meine Dienststellen auf, es sind jetzt mittlerweile 21, denn dann wäre das Lamperl wirklich rot. Ich sage an dieser Stelle ein außerordentliches Danke allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in allen Dienststellen unserer Geschäftsgruppe. Ich möchte die Gelegenheit aber auch nutzen, um ein Danke an die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte zu richten, ein Danke an alle Klubs, die uns alle hier so großartig betreuen und vorbereiten und ein Danke an mein großartiges Team. (Beifall.)
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Zur Geschäftsgruppe für Klima, Umwelt, Demokratie und Personal und zum Jahresabschluss der Unternehmung Wien Kanal liegt keine Wortmeldung mehr vor. Ich erteile nun der Frau Amtsf. StRin Novak zum Rechnungsabschlussentwurf der Bundeshauptstadt Wien für das Finanzjahr 2024 das Schlusswort.
Berichterstatterin Amtsf. StRin Barbara Novak, MA: Einen wunderschönen guten Abend, sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Vorsitzender, liebe Kolleginnen und Kollegen!
Vielen herzlichen Dank für zwei Tage intensiver, sehr politischer inhaltlicher Debatte zum Rechnungsabschlussentwurf und vor allem in den Geschäftsgruppen auch sehr detailreiche Ausführungen zur Tätigkeit und zum Vollzug 2024. Ich darf Ihnen abschließend noch einmal berichten, dass der Rechnungsabschlussentwurf seit dem 21. Mai 2025 im Internet veröffentlicht wurde. Bis einschließlich 18. Juni 2025 hatten Gemeindemitglieder die Möglichkeit, dazu Stellungnahmen abzugeben. Es langte eine Stellungnahme ein. Ich ersuche diese Stellungnahme zum Rechnungsabschlussentwurf 2024 dem zuständigen Geschäftsbereich zur Erledigung zuzuweisen.
Ich bedanke mich noch einmal ganz herzlich auch für die Debatte dazu und möchte der Kürze und Einfachheit halber - ich glaube, das ist eine gute Tradition um diese Uhrzeit und an dieser Stelle - auf die Anträge der Seite XLII der Einleitung zum Rechnungsabschluss verweisen und bitte um entsprechende Beschlussfassung. - Herzlichen Dank. (Beifall.)
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Vielen Dank. Bevor wir zur Beschlussfassung kommen, unterbreche
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