Gemeinderat, 3. Sitzung vom 25.06.2025, Wörtliches Protokoll - Seite 34 von 52
sorgen mit unseren Berichten für verlässliche Feststellungen, die auch belastbar sind. (Beifall bei SPÖ und Teilen der NEOS; FPÖ, GRÜNEN und ÖVP.)
Das Fundament des Stadtrechnungshofes bilden die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. In diesem Sinn bedanke ich mich ganz herzlich bei den Kolleginnen und Kollegen des Stadtrechnungshofes. (Beifall bei SPÖ und Teilen der NEOS; FPÖ, GRÜNEN und ÖVP.)
Sie sind es, die mit ihrer Fachkompetenz und ihrem Einsatz dafür sorgen, dass die Wienerinnen und Wiener darauf vertrauen können, dass es in dieser Stadt eine funktionierende öffentliche Finanz- und Sicherheitskontrolle gibt. Ein besonderer Dank gilt dem Vorsitzenden des Stadtrechnungshofausschusses 2024, Mag. Dietbert Kowarik, für die vertrauensvolle Zusammenarbeit (Beifall bei FPÖ und Teilen der SPÖ sowie von GRin Jing Hu, BA MPharm.) sowie allen anderen Mitgliedern des Ausschusses im Jahr 2024 für die sachlichen und oft lebendigen Debatten. Debatten, die den Wert der Kontrolle für die Weiterentwicklung unserer Stadt unterstreichen. Ich bin zuversichtlich, dass sich dies auch in der neuen Zusammensetzung des Ausschusses fortsetzen wird. (Beifall von GR Thomas Weber.)
Last but not least würde ich gerne die Gelegenheit nutzen, mich zu bedanken, auch wenn der Grund dafür schon einige Monate zurückliegt. Ich danke für die einstimmige Wahl zum Stadtrechnungshofdirektor für die nächsten zwölf Jahre. Ich sehe das als große Ehre und als Auftrag, zusammen mit meinem Team auch die nächsten Jahre intensiv daran zu arbeiten, dass der Stadtrechnungshof weiterhin eine unverzichtbare Stütze in dieser Stadt bleibt. - Vielen Dank. (Allgemeiner Beifall.)
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Bevor ich dem Berichterstatter das Schlusswort gebe, möchte ich auch im Namen des Gemeinderates dir, lieber Herr Stadtrechnungshofdirektor Mag. Werner Sedlak, und deiner ganzen Mannschaft, dem ganzen Stadtrechnungshof recht herzlich für die geleistete Arbeit danken. Ein erfolgreich abgeschlossenes Prüfjahr ist dann immer schon der Beginn des neuen Prüfjahres. Also gute Prüfungen für heuer, und hoffentlich habt ihr auch ein bisschen Zeit, im Sommer ein wenig durchzuschnaufen, um dann im Herbst mit voller Kraft weiterzumachen. - Vielen Dank!
Ich darf nun den Berichterstatter um sein Schlusswort bitten.
Berichterstatter GR Dr. Michael Gorlitzer, MBA: Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Direktor!
Ich möchte mich auch für die zahlreichen interessanten Redebeiträge zum Tätigkeitsbericht 2024 des Stadtrechnungshofes bedanken. Der Stadtrechnungshof ist nicht nur wichtig für uns als Opposition, sondern auch für die Regierung, ja eigentlich für alle Menschen in dieser Stadt. Denn er zeigt auf, wie man das Steuergeld sorgsam einsetzen kann und prüft zahlreiche Stellen, Abteilungen, Vereine, Betriebe der Stadt Wien. Wir haben so eine kleine Übersicht, aus der zu ersehen ist, dass man viele Millionen hätte einsparen oder sorgsamer einsetzen können, wenn man den Empfehlungen des Rechnungshofes gefolgt wäre beziehungsweise rechtzeitig darauf reagiert hätte.
Seit letztem Jahr ist der Stadtrechnungshof tatsächlich weitgehend unabhängig. Das war eine sehr gute Reform, die wir hier auch einstimmig beschlossen haben. Besonders hinweisen möchte ich noch auf die zahlreichen Tätigkeiten, die wir im Ausschuss gar nicht sehen, nämlich die internationalen und nationalen Verbindungen, und besonders freut mich immer, dabei sein zu dürfen, wenn das Symposium des Wiener Stadtrechnungshofes hier im Rathaus stattfindet, immer mit hochinteressanten auch Querschnittsthemen.
Abschließend möchte ich mich vor allem bei Herrn Direktor Mag. Werner Sedlak, seinem Stellvertreter Mag. Edinger und seiner sehr charmanten Mediensprecherin Frau Mag. Franta und bei seinem gesamten Team bedanken. Sie haben ein hervorragendes Team, und ich freue mich auf die Zusammenarbeit in den nächsten Jahren. Und ich bedanke mich, dass Sie mich als Vorsitzenden des Stadtrechnungshofausschusses gewählt haben. (Beifall bei ÖVP und Teilen von SPÖ, NEOS, FPÖ und GRÜNEN.)
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl:
Wir kommen nun zur Abstimmung über die Postnummer 4.
Wer zustimmt, den bitte ich um ein Zeichen. - Ich sehe die Einstimmigkeit.
Es gelangt nunmehr Postnummer 6 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft ein Förderangebot an den Verein Internationales Institut für den Frieden.
Es liegt keine Wortmeldung vor.
Wer der Postnummer 6 zustimmt, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Die Zustimmung erfolgt bei SPÖ, NEOS und GRÜNEN, gegen FPÖ und ÖVP. Das ist damit mehrstimmig angenommen.
Postnummer 8 der Tagesordnung betrifft ein Förderangebot an den Verein Urban Forum.
Auch dazu liegt keine Wortmeldung vor.
Wer der Postnummer 8 zustimmt, den bitte ich um ein Zeichen. - Zustimmung bei SPÖ, NEOS und GRÜNEN, gegen FPÖ und ÖVP. Mehrstimmig angenommen.
Postnummer 11 der Tagesordnung betrifft den Bericht des Jahres 2024 des Tourismusverbandes Wien.
Ich bitte den Berichterstatter, Herrn GR Deutsch, die Verhandlungen einzuleiten.
Berichterstatter GR Christian Deutsch: Ich ersuche um Zustimmung.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Ich eröffne die Debatte.
Zum Wort gemeldet ist Frau GRin Weninger. Ich erteile es ihr.
GRin Katharina Weninger, BA (SPÖ): Vielen Dank, Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Frau Stadträtin, sehr geehrte Damen und Herren!
Ich hatte ja schon am Montag die Möglichkeit, meinen Redebeitrag im Rahmen der Debatte zum Rechnungsabschluss sehr umfangreich dem Wiener Tourismus zu widmen und über die wirklich beeindruckenden Zahlen des Jahres 2024 zu sprechen, was die Nächtigungen bei uns in der Stadt angeht, was die Wertschöp
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