Gemeinderat, 6. Sitzung vom 22.10.2025, Wörtliches Protokoll - Seite 8 von 114
Wahrheit ist weniger als ein Arzt für zehn Schulen bestellt.
Man kann natürlich darüber streiten, welche Aufgaben es gibt und was das Ganze spannender macht. Sie haben jetzt aber die Frage von Frau Kollegin Schütz nicht beantwortet. Welche Maßnahmen setzen Sie konkret hier in der Stadt, dass wir wieder mehr Schulärzte für die Wiener Pflichtschulen haben?
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Herr Stadtrat, bitte.
Amtsf. StR Peter Hacker: Wenn Sie jetzt schon ganz präzise aus dem Gesetz zitieren, dann sollten Sie aber auch nicht irgendwie vermitteln wollen, dass das bedeutet, dass in jeder Schule ein Schularzt seinen Hauptarbeitsplatz hat. - Okay. Diesbezüglich sind wir uns einig.
In aller Klarheit: Alle Schulen in Wien haben einen Schularzt zur Verfügung, ganz im Sinne des Gesetzes, und in allen Schulen stehen die Schulärzte zur Verfügung. Unser Problem ist - das sage ich, wenn ich jetzt auch keine große Schleife ziehen und mich wiederholen möchte -, dass das Jobprofil im Augenblick nicht attraktiv genug ist. Wir bemühen uns, wir geben ständig Ausschreibungen hinaus, das können Sie nachlesen. Gemäß Wiener Dienstrecht werden ständig Schulärztinnen und Schulärzte gesucht. Faktum ist aber: Es meldet sich niemand. Und das können wir jetzt nicht wegdiskutieren mit dem Zitieren von Paragrafen, sondern da werden wir uns der Problemstellung als solcher widmen müssen. Und in diesem Zusammenhang geht es um die Frage, wie interessant der Job einer Schulärztin oder eines Schularztes ist.
Und auf Grund dessen, dass wir für die School Nurses ein modernes Profil geschaffen haben, weil das nicht durch den Bundesgesetzgeber definiert worden ist, und weil wir für die psychosozialen Teams keine bundesgesetzlichen Vorgaben hatten, sondern selbst gestalten konnten, haben wir in diesen beiden Bereichen zur Verbesserung der Gesundheitssituation unserer Kinder an den Schulen keine Probleme, Personal zu finden. Ganz im Gegenteil!
Bei den Schulärztinnen und Schulärzten haben wir hingegen bundesgesetzlichen Vorgaben. Es ist aber nicht wegzudiskutieren: Man wir an dem Jobprofil arbeiten müssen so wie überall in der ganzen Wirtschaft, wurscht ob in der Profit-Wirtschaft oder in der Non-Profit-Wirtschaft. In Zeiten, in denen sich die Menschen die Jobs aussuchen können, geht es auch um die Frage, wie attraktiv und wie interessant der Job ist, und nicht nur um die Frage, wie viel Gehalt es gibt. Es geht auch um die Frage des Inhaltes. Ich sage es noch einmal: Es handelt sich derzeit um messen, wiegen, in den Mund schauen, ohne auch eine Diagnose stellen zu dürfen. Es geht also nicht darum, eine Diagnose nicht stellen zu können, sondern nicht zu dürfen. Und unter diesem Aspekt kann ich verstehen, dass das für viele Ärztinnen und Ärzte kein attraktives Angebot ist.
Daher brauchen wir eine Weiterentwicklung des Jobprofils. Es wird mich freuen, wenn wir hier, vielleicht über die Fraktionen hinweg, einen Schulterschluss für ein neues Jobprofil unserer Schulärztinnen und Schulärzte zusammenbringen. - Danke. (Beifall bei SPÖ und NEOS.)
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Die 3. Zusatzfrage kommt von den GRÜNEN. - Frau GRin Mag. Huemer, bitte.
GRin Mag. Barbara Huemer (GRÜNE): Schauen wir, ob ich das Mikro jetzt richtig eingestellt habe.
Vielen Dank für die bisherigen Ausführungen. Ich glaube aber, wir sollten uns alle einig sein, dass der Bereich der Schule oder auch des Elementarkindergartens sehr wichtig ist für die Entwicklung der Gesundheitskompetenzen der Kinder - und zwar auch präventiv und vorsorgend. Wir sind jedoch von unserer beziehungsweise von meiner Wunschvorstellung und der Wunschvorstellung der GRÜNEN weit entfernt, dass es überall multiprofessionelle Gesundheitsteams geben soll.
Sie haben die School Nurses angesprochen. Wenn ich mich recht entsinne, haben 40 School Nurses im laufenden Schuljahr 2025/26 ihren Dienst angetreten. Sie haben in Ihrer Beantwortung gesagt, dass das laufend ausgebaut wird. Daher frage ich: Was ist denn dann der nächste Benchmark, wenn jetzt schon 40 Personen ihren Dienst machen? Wohin geht die Reise?
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Herr Stadtrat, bitte.
Amtsf. StR Peter Hacker: Wir müssen jetzt einmal diesen Dienst in dieser Dimension stabilisieren. Es finden ja laufend Ausbildungen statt. Ich glaube, diese Woche hat wieder ein neuer Kurs für zwölf KandidatInnen begonnen, die gesagt haben, dass sie das gerne machen würden. Und sie wissen, dass sie dafür auch eine Ausbildung brauchen.
Ich glaube also, es geht darum, in den nächsten ein, zwei Jahren einmal diese Dimension zu stabilisieren und auch zu überprüfen, ob man am Konzept irgendwie nachjustieren muss. Das ist ja ein junges Konzept, und es ist auch ein freches Konzept, das ich cool finde. Und dann werden wir schauen, wie die budgetäre Situation ist, damit wir noch weiter ausbauen können.
Da wird es Wechselwirkungen geben müssen. Auf der einen Seite haben wir ein inhaltliches Konzept und brauchen wir inhaltliche Änderungen. Ich bin im Augenblick durchaus überzeugt von dem Konzept, will aber nicht ausschließen, dass man draufkommt, dass man das oder jenes anders machen sollte. Gleichzeitig geht es natürlich auch um die Frage von budgetären Rahmenbedingungen, überhaupt gar keine Frage.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Vielen Dank, Herr Stadtrat.
Damit ist die 2. Anfrage beantwortet.
Die 3. Anfrage (FSP-1235970-2025-KSP/GM) wurde von Herrn GR Worotynski gestellt und ist an die Frau Amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Kultur und Wissenschaft gerichtet. In dieser Frage geht es um Kulturangebote für Wiener Kinder und Jugendliche. (Sehr geehrte Frau Stadträtin! In Wien hat vor wenigen Wochen die Schule für über 250 000 SchülerInnen begonnen. Welche Kulturangebote finden die Wiener Kinder und Jugendlichen in den Kultureinrichtungen der
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